Südafrikas Machtwechsel: Der neidvolle Blick der anderen
Der Rücktritt Thabo Mbekis steht im positiven Kontrast zur lähmenden Machtteilung, politischem Stillstand oder gar Putsch in anderen Ländern Afrikas.
Während Mbeki bereitwillig die Macht abgab, klebt Mugabe an seinem Stuhl. Bild: dpa
GOMA taz "Der Vorstand von Südafrika hat das Mandat des Geschäftsführers vorzeitig beendet, wegen grober Verfehlungen. Können wir so etwas auch in Kinshasa machen?" So lautete eine SMS-Nachricht in der Demokratischen Republik Kongo, als die Neuigkeit des Rücktritts von Südafrikas Präsident Thabo Mbeki am vergangenen Wochenende afrikaweit die Runde machte.
Tatsächlich ist der Umsturz in Südafrikas regierendem ANC (Afrikanischer Nationalkongress) einmalig: Eine afrikanische Regierungspartei spricht dem von ihr gestellten Staatschef das Misstrauen aus - und der zieht sich klaglos zurück. Er könnte ja auch stattdessen seine innerparteilichen Gegner verhaften lassen oder die Verfassung außer Kraft setzen. Alles schon da gewesen.
Man denke nur an den jüngsten Putsch in Mauretanien im August, als die Regierungspartei ebenfalls das Vertrauen in den gewählten Präsidenten verloren hatte. Der witterte dahinter die Generäle des Landes und setzte diese ab - noch am gleichen Tag setzten sie ihn unter Hausarrest und regieren das Land bis heute.
Der Machtwechsel in Südafrika - und es handelt sich um einen solchen, auch wenn er innerhalb einer Partei stattfindet, denn nur innerhalb des ANC findet in Südafrika Machtpolitik statt - wird in Afrika daher aufmerksam als Fortschritt in der politischen Kultur registriert.
In Zeitungen und Talkshows quer durch den Kontinent sieht man diesen Machtwechsel als positives Gegenbeispiel zu den Fällen, bei denen afrikanische Präsidenten die Macht auch dann noch behielten, wenn sie eine Wahl verloren hatten: Robert Mugabe in Simbabwe und Mwai Kibaki in Kenia. Die Lösung des Konflikts, nach Monaten innenpolitischer Zuspitzung mit vielen Toten in beiden Fällen, war dann eine Machtteilung zwischen dem formellen Machtinhaber und tatsächlichen Wahlverlierer (also Mugabe beziehungsweise Kibaki) sowie dem formellen Oppositionschef und tatsächlichen Wahlsieger (also Morgan Tsvangirai und Raila Odinga). Beide sind heute Premierminister unter einem Staatschef, den sie zuvor in Wahlen geschlagen haben und der trotzdem im Amt bleibt. Es ist die institutionalisierte Instabilität.
Dem dürfte Südafrika nun entgehen, falls nicht doch noch die Zeit bis zu den nächsten Wahlen 2009 von lähmenden Machtkämpfen oder gar Spaltungen innerhalb des ANC geprägt wird. In dem Maße, wie dieses Risiko mit jedem Tag zu steigen scheint, mischt sich auch allmählich Sorge in die panafrikanische Bewunderung.
Erst einmal aber können viele afrikanische Regierungsparteien auf den ANC und seine Kunst des Wegpustens unbeliebter Mächtiger neidisch sein. Im Kongo zum Beispiel, wo ein unfähiger und linkischer Präsident Joseph Kabila das Land kurz nach der Demokratisierung in den Bürgerkrieg zurückführt. In Nigeria, wo ein kaum sichtbarer und angeblich schwerkranker Präsident Musa Umaru YarAdua, den sein Vorgänger Olusegun Obasanjo einst der Regierungspartei aufzwang, die überfälligen innenpolitischen Reformen eines korrupten Ölstaates verzögert. Diese Beispiele des politischen Stillstands zeigen, wie sehr Südafrika im afrikanischen Vergleich bei politischer Gelassenheit vorne liegt.
Ein oft von Afrikanern zu hörendes geflügeltes Wort lautet: Erst wenn ein Präsident guten Gewissens zurücktreten und dann auch noch in seiner Heimat ungestört weiterleben kann, sind unsere Institutionen wahrhaft stabil. Südafrika hat bewiesen, dass das geht.
DOMINIC JOHNSON
