Trotz unklarer Rechtslage

VG Wort schüttet 2011-Gelder aus

Die Verwertungsgesellschaft Wort zahlt ihren Mitgliedern noch im August die Tantiemen für 2011. Man einigte sich auf die Ausschüttung der zurückgehaltenen Gelder.

Für jeden Kopierer verlangt die VG Wort Geld. Das sie jetzt auch ausschüttet.  Bild: dpa

MÜNCHEN epd | Die Verwertungsgesellschaft Wort wird nun doch die Tantiemen an Wissenschaftler und Journalisten für das vergangene Jahr zahlen. Die VG Wort werde noch im August sowohl an Autoren als auch an Verlage ausschütten, sagte der geschäftsführende Vorstand der Verwertungsgesellschaft, Rainer Just, am Dienstag nach der außerordentlichen Verwaltungsratssitzung der VG Wort dem epd. Die VG Wort hatte die Jahresausschüttung für 2011 zunächst zurückgehalten, da sie durch ein Urteil des Landgerichts München Ende Mai große Rechtsunsicherheiten gesehen hatte.

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Das Landgericht hatte die Praxis, einen Teil der Tantiemen des Klägers an Verlage auszuschütten, als rechtswidrig angesehen. Geklagt hatte ein Patentrichter, der selbst wissenschaftlich publiziert. Die VG Wort hatte nach dem Urteil von einer Einzelfallentscheidung gesprochen und Berufung eingelegt. Das Geld wird nach dem bisherigen Verteilungsplan der VG Wort im Verhältnis 70 zu 30 an Urheber und Verlage ausgeschüttet. Im Bereich wissenschaftlicher Texte erhalten die Verlage 50 Prozent der Tantiemen.

Die Entscheidung der VG Wort, die Tantiemen nach dem bisherigen Verteilungsplan auszuschütten, fiel nun, noch bevor die Aufsichtsbehörde der Verwertungsgesellschaft, das Deutsche Patent- und Markenamt, eine abschließende Bewertung der Rechtslage abgegeben hat.

Möglich wäre beispielsweise, dass das Patentamt die VG Wort anweist, seinen Verteilungsplan zu ändern. Ein Vertreter der Behörde sei jedoch bei der Verwaltungsratssitzung dabei gewesen, sagte eine Sprecherin. Vorstand Just sagte, die VG Wort habe den Beschluss des Verwaltungsrats zur Prüfung an das Patentamt gegeben.

Die VG Wort nimmt die sogenannten Zweitverwertungsrechte von Autoren war. Auf diesem Weg bekommen Autoren Geld, wenn ihre Texte kopiert oder in Pressespiegeln verwendet werden. Für 2010 schüttete die VG Wort im vergangenen Jahr rund 120 Millionen Euro an Autoren und Verlage aus.

 
14. 08. 2012

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