Verhandlungen über Irans Atomprogramm

Die Vorzeichen sind günstig

Geht der Atomstreit mit dem Iran einem guten Ende entgegen? In Wien sollen ab Dienstag Lösungen gefunden werden.

Der Schwerwasserreaktor Arak soll weniger Plutonium produzieren. Bild: dpa

WIEN dpa | Im Atomkonflikt mit dem Iran soll eine weitere Gesprächsrunde in Wien eine Lösung vorantreiben. Die UN-Vetomächte (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien) und Deutschland treffen sich am Dienstag zur vierten Verhandlungsrunde mit dem Iran. Die Gespräche sollen bis Freitag dauern. Sie werden von der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton geleitet.

In dieser Runde soll erstmals mit der konkreten Textarbeit an einem Vertragsentwurf begonnen werden. Beide Seiten wollen bis zum 20. Juli einen Vertrag unter Dach und Fach haben. Am Dienstag stehen zunächst informelle Treffen sowie ein Abendessen von Ashton mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif auf dem Programm.

Bei den Verhandlungen will die internationale Gemeinschaft – vertreten durch die 5+1 Gruppe – sicherstellen, dass der Iran keine Atombombe baut. Teheran wiederum will die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen erreichen.

Die Vorzeichen sind nach Überzeugung von Experten günstig. Als „erstaunlich positiv“ sieht der Iran-Fachmann der Stiftung Wissenschaft und Politik, Oliver Meier, den bisherigen Verlauf.

„Die Wahrung der Vertraulichkeit ist ein sehr gutes Zeichen für die Ernsthaftigkeit, mit der alle Seiten die Gespräche führen“, sagte Meier. Aus iranischer Sicht sind die Weichen für das Abkommen gestellt. Einer der Hauptstreitpunkte, die Zukunft des Schwerwasserreaktors Arak im Zentraliran, könne durch einen Umbau geregelt werden.

„Mit dem Umbau des Reaktors wird nur noch ein Fünftel Plutonium produziert und somit garantiert, dass wir auch in Arak nur friedliche Ziele und Forschungsprojekte verfolgen“, sagte Irans Atomchef Ali Akbar Salehi im Vorfeld.

Die UN-Vetomächte haben nach Ansicht von Meier ein großes Interesse daran, ein Abkommen für etwa zehn Jahre abzuschließen. Dies würde einen Vertrag auf lange Sicht gegen etwaige innenpolitische Schwankungen im Iran absichern.

Comeback der Hardliner befüchtet

Ein Vertrag wäre für den iranischen Präsidenten Hassan Ruhani ein wichtiger Erfolg. „Es geht um sein politisches Überleben und das des westlich-orientierten Flügels im Land“, sagte ein iranischer Politologe in Teheran. Ein Scheitern in den Atomverhandlungen würde die Position der Konservativen und besonders der Islamisten im Land wieder stärken. Auch ein politisches Comeback von Ex-Präsident Mahmud Ahmadinedschad wäre in diesem Fall nicht ausgeschlossen.

Speziell die USA sehen laut Meier die Chance, über einen Verhandlungserfolg im Atomstreit auch andere Krisen zu lösen. Ein neues Verhältnis zum Iran, das auf wachsendem Vertrauen basiere, könne ein Ansatz für Fortschritte im Syrien-Konflikt sein. Israel, ein scharfer Kritiker eines Abkommens, müsse seine strikte Anti-Haltung überdenken.

„Israel darf das eigene Blatt nicht überreizen und an Maximalforderungen festhalten“, sagt Meier.

 

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