Wikileaks wiederbelebt

US-Militärdokumente veröffentlicht

Wikileaks stellt geheime Militärdokumente online. Assange will damit systematische Menschenrechtsverletzungen der USA nach dem 11.September aufzeigen.

Trotz Obamas Versprechen werden in Guantanamo bis heute Menschen gefangen gehalten.  Bild:  reuters

LONDON reuters | Das Enthüllungsportal Wikileaks hat geheime US-Militärdokumente zum Umgang mit Gefangenen im Irak und in Guantanamo veröffentlicht. Die Papiere zeigten, wie die Regierung von Präsident George W. Bush nach den Anschlägen vom 11. September 2001 systematisch Menschenrechte verletzt habe, erklärte Wikileaks-Gründer Julian Assange. Zudem werde deutlich, wie die Anti-Terror-Politik zu einem „permanenten Ausnahmezustand“ geführt habe, der noch heute andauere.

Bei den geheimen Dokumenten soll es sich demnach um insgesamt mehr als 100 Akten aus dem US-Verteidigungsministerium aus den Jahren 2001 bis 2004 handeln, die in den kommenden Wochen Stück für Stück im Internet publik gemacht werden sollen. Die ersten fünf Dateien stellte Wikileaks am Donnerstagabend online.

Mit ihren Richtlinien zum Umgang mit Gefangenen hätten die USA einen rechtsfreien Raum geschaffen, in dem das US-Militär Verdächtige von der Bildfläche habe verschwinden lassen können ohne weitere Spuren zu hinterlassen, erklärte Assange. So sei festgenommenen Verdächtigen oft bewusst keine Gefangenennummer zugewiesen worden, damit sie möglichst in keinem offiziellen Dokument auftauchten.

Guantanamo immer noch offen

In dem Gefangenenlager Guantanamo auf dem US-Militärstützpunkt in Kuba hielten die USA zeitweise bis zu 780 mutmaßliche Taliban- und Al-Kaida-Anhänger fest. Zuletzt lebten noch 167 Menschen dort in Gefangenschaft, wenngleich Bushs Nachfolger Barack Obama im Wahlkampf die Schließung des Lagers in Guantanamo versprochen hatte.

Neben dem Gefängnis auf Kuba haben die USA auch mehrere Verhörzentren in befreundeten Staaten betrieben, in denen sie Verdächtige nach Angaben von Menschenrechtsgruppen auch foltern ließen. Bush selbst räume im September 2006 die Existenz eines solchen CIA-Verhörprogrammes ein. Die Regierung in Washington hat bislang aber keine Einzelheiten dazu genannt, in welchen Staaten diese geheimen Verhöre stattfanden. Ob die nun von Wikileaks angekündigten Dokumente Licht ins Dunkel bringen, blieb zunächst unklar.