Kartoffelkrieg eingestellt

Staatsanwaltschaft in Polen beendet Ermittlungen gegen die taz wegen Beleidigung des Präsidenten

WARSCHAU taz ■ Das allgemeine deutsch-polnische Tauwetter hat vielleicht auch Einfluss auf die Chocimskastraße 28 in Warschau gehabt. Die dort ansässige Bezirksstaatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen die taz eingestellt. Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Katarzyna Konwerska erklärte am Freitag, die vorliegenden Dokumente seien nicht ausreichend, um einen Rechtsbruch nachzuweisen. Die Einstellung des Verfahrens sei jedoch noch nicht rechtskräftig, Staatspräsident Lech Kaczyński kann noch Einspruch einlegen.

Die Staatsanwaltschaft leitete im Juli 2006 ein Ermittlungsverfahren ein wegen „Verunglimpfung“ des polnischen Staatsoberhaupts: gegen die Zeitung und Peter Köhler, den Autor des Textes „Polens neue Kartoffel“ aus der Reihe „Schurken, die die Welt beherrschen wollen“. Die taz-Satire löste im Sommer 2006 Entrüstung im polnischen Regierungslager aus. Anna Fotyga, die damalige Außenministerin der rechtskonservativen Koalition, verstieg sich sogar zu einem Vergleich der taz mit dem Stürmer aus der Nazizeit. Der Präsident sagte ein Treffen mit Jacques Chirac und Angela Merkel in Weimar ab – angeblich wegen Magenbeschwerden. Gerade die Staatsanwaltschaft galt als Einflussbereich des überehrgeizigen Ex-Justizministers Zbigniew Ziobro, dessen möglicher Missbrauch von Polizei-und Geheimdiensten von einem Ausschuss geklärt werden soll. Seine Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) unter Jarosław Kaczyński wurde am 21. Oktober abgewählt. JENS MATTERN