Polizei wird modern

Der Senat genehmigt Polizei, Verfassungsschutz und Feuerwehr das lange versprochene Digitalfunknetz

Von Ende Mai an soll auch in Berlin der seit einem Jahrzehnt geplante Digitalfunk für Polizei und Feuerwehr aufgebaut werden. Voraussichtlich Ende Mai werde das Verwaltungsabkommen dazu zwischen Bund und Ländern unterzeichnet, sagte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) gestern nach einer entsprechenden Senatsentscheidung. Der Digitalfunk soll 2011 bundesweit einsatzbereit sein. Der Bund trägt 30 Prozent der Kosten, den Rest übernehmen die Länder.

Der Digitalfunk soll die bis zu 30 Jahre alten analogen Funksysteme bei Polizei, Feuerwehr und Verfassungsschutz ablösen. Er gilt als abhörsicherer und kann auch Daten übertragen. Erstmals erhalten so alle Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder ein gemeinsames Funknetz, das auch den mobilen Zugriff auf Datenbanken ermöglicht.

Für Berlin bedeute das Kosten von 50,6 Millionen Euro für die Startphase, die Beschaffung der Endgeräte und den Aufbau zusätzlicher Funkstationen, sagte Körting. Dafür würden 8.600 Handfunkgeräte, 3.830 Fahrzeugsprechgeräte sowie 181 elektronische Verteiler (Dispatcher) angeschafft. Später müsse noch die Ausrüstung für die Rettungsdienste einbezogen werden. Dazu kämen rund 3,15 Millionen Euro Betriebskosten im Jahr. In Berlin soll es 30 Basisstationen für die Funkkontakte geben. DPA