PDS geht mit
Hartz-gegner einigen sich auf große montagsdemo. Mit im boot: die PDS. Zögerlich hingegen: der DGB
Ein wenig später als in anderen städten, dafür aber umso geballter: rund 30 initiativen haben sich am dienstagabend auf einem vernetzungstreffen im DGB-haus auf die erste große berliner montagsdemonstration gegen Hartz IV geeinigt. Der demozug soll am montag (16. 8.) um 18 Uhr am Alex starten. Ziel ist das Willy-Brandt-Haus in Kreuzberg. Mit dabei: einzelgewerkschaften, das globalisierungskritische netzwerk „Attac“, das „Haus der Demokratie“ und zahlreiche erwerbsloseninitiativen. Das motto: „weg mit Hartz IV“. Zu weiter gehenden Vorschlägen wie „weg mit allen Hartz-gesetzen“ oder „Schröder muss weg“ konnten sich die delegierten auf der mehrstündigen versammlung nicht einigen. Man stehe ja auch erst am anfang des heißen herbstes, begründete am ende der debatte ein delegierter den gemeinsamen beschluss.
Anders als zum beispiel in Sachsen-Anhalt wird sich der DGB Berlin-Brandenburg noch nicht an der montagsdemo beteiligen. Grundsätzlich unterstützten die gewerkschaften zwar den protest gegen Hartz IV, allerdings hätten dem aufruf noch nicht alle einzelgewerkschaften zugestimmt, begründet DGB-Vertreter Kai Lindemann die zögerliche haltung.
Die veranstalter rechnen mit einigen tausend teilnehmern. So ganz könnten aber auch sie nicht einschätzen, wie viele kommen werden. Magdeburg und Leipzig hätten gezeigt: „Die wut ist groß.“ Nun gelte es den protest gegen den „größten angriff auf soziale rechte in der geschichte der bundesrepublik“ (o-ton Pedram Shahyar von Attac) auch in Berlin auf die straße zu tragen. Shayar kündigte an, dass die montagsdemo nur eine protestform von vielen sein wird. Bleibe die bundesregierung so stur, müsse auch verstärkt „ziviler ungehorsam“ als protestmittel eingesetzt werden, sagte der sprecher der berliner Attac-sektion – ohne einzelheiten zu nennen.
Ebenfalls zur montagsdemo ruft der berliner landesvorstand der PDS auf. „Hartz IV schafft nicht weniger arbeitslose, sondern mehr armut“, erklärte Carsten Schatz, landesgeschäftsführer der hauptstadt-PDS. Das sei „unsozial, ungerecht und unmodern“. Die PDS will sich am montag um 18 Uhr am Womacka-Brunnen treffen – einst beliebter treffpunkt der montagsdemonstranten von 1989 gegen das SED-Regime. FLEE
