Steffel bleibt bei Dementi
Das Verhalten des CDU-Kandidaten zu Berichten über minderheitenfeindliche Äußerungen aus seiner Jugend stiftet Irritationen. Berliner SPD verwahrt sich gegen Kampagnenvorwurf
von ROBIN ALEXANDER
Die Diskussion über ausländer- und behindertenfeindliche Sprüche in der Jugend des CDU-Kandidaten für das Amt des Regierenden Bürgermeisters, Frank Steffel, bricht in Berlin nicht ab. Die SPD wies gestern die Behauptung zurück, sie habe mit den Berichten ursächlich zu tun. Der Landesvorsitzende der Berliner SPD, Peter Strieder, erklärte in einem offenen Brief an Frank Steffel: „Die SPD hatte zu keinem Zeitpunkt etwas damit zu tun.“
Der Wahlkampfleiter von Frank Steffel hatte alle Vorwürfe gegen Steffel zurückgewiesen und in diesem Zusammenhang erklärt: „Ich fordere die SPD auf, sofort die Inszenierung von Schlammschlachten gegen den CDU-Spitzenkandidaten Frank Steffel zu beenden.“
Dagegen verwahrt sich Strieder in seinem Schreiben an Steffel: „Ich fordere Sie auf, diese wissentlich falsche Behauptung Ihres Wahlkampfleiters öffentlich zurückzunehmen.“ Auf durchsichtige Weise versuche die CDU von dem eigentlichen Thema der Diskussion abzulenken. Erstmals kommentierte gestern ein Politiker der SPD inhaltlich die Umgangsformen des jungen Steffel. Der Sprecher der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus und Gewalt der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Edathy, forderte, Steffel solle seine Kandidatur aufgeben. Es sei nicht normal, Minderheiten zu diskriminieren und zu verspotten. Vertreter des Berliner SPD-Landesverbandes lehnten es weiterhin ab, die Vorwürfe gegen Steffel zu kommentieren.
Dagegen hat der Berliner Justizsenator Wolfgang Wieland Steffels Umgang mit den Vorwürfen kritisiert. Der Politiker der Grünen erklärte, falls Steffel die fraglichen Begriffe als Jugendlicher benutzt habe, müsse er auch heute dazu stehen. Die PDS argumentiert weniger rigoros. Gregor Gysi, ebenfalls Bewerber um den Posten des Regierenden Bürgermeisters, bezeichnete die Äußerungen des jungen Steffel als „scharf zu verurteilen“, warnte aber vor Rückschlüssen auf den erwachsenen Kandidaten Steffel. Gysi: „Wir räumen uns selbst Entwicklungsmöglichkeiten ein, die wir daher auch anderen einräumen.“
Günter Rexrodt, FDP-Landesvorsitzender und Spitzenkandidat in Berlin, lehnt die Diskussion um Steffels Jugendsprüche ab. Rexrodt erklärte gegenüber der taz: „Ich halte Steffels angebliche Aussagen für äußerst unglücklich. Aber das hat im Wahlkampf nicht zu suchen. Man sollte Steffel besser daran messen, was er leistet und für Berlin erreichen will.“
Auch in der CDU sorgt Steffels verwirrender Umgang mit den Vorwürfen für Irritationen.
Wolfgang Bosbach, stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion und innenpolitischer Wahlkampfberater Steffels, sagte der Süddeutschen Zeitung: „Ich habe keinen Anlass, nicht zu glauben, dass er das nicht gesagt hat.“
Zunächst hatte Steffel die Vorwürfe als „schlicht falsch“ zurückweisen lassen. Ein Sprecher hatte dann doch bejaht, Steffel sei mit den Max-Vorwürfen zumindest in Teilen konfrontiert worden und habe diese nicht deutlich zurückgewiesen. Danach war Steffel umgeschwenkt und blieb bis gestern bei seiner Sprachregelung: „Dieses Vokabular entsprach weder vor 20 Jahren meiner Wortwahl, noch tut es dies heute.“
Heftige Kritik äußerte der Sprecher des Türkischen Bundes in Berlin-Brandenburg, Safter Cinar: „Die Äußerungen von Steffel hätten als Jugendsünden abgebucht werden können, hätte Steffel sich dazu bekannt und sich eindeutig distanziert. Er hat aber beides nicht getan, sondern erst geleugnet, dann als Wahlkampfmanöver abgetan und sich dann erst bequemt, inhaltlich Stellung zu beziehen.“
