SPDler: Bulmahn ignorant

BERLIN taz ■ Zwei Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion werfen Bildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) indirekt vor, sie gehe mit dem neuen Hochschulrahmengesetz (HRG) „borniert und realitätsfremd“ um. Der Fraktionsvizechef Michael Müller und der Hochschulpolitiker Peter Eckardt bitten die Ministerin in der Süddeutschen Zeitung, „sehr sorgfältig die Möglichkeit von Übergangsregelungen“ für die so genannte 12-Jahres-Regel zu prüfen. Dies hatte Bulmahn bislang brüsk abgelehnt. Diese Regel im gerade in Kraft getretenen HRG droht tausenden von Wissenschaftlern den Job zu kosten, weil es die Aufenthaltsdauer auf befristeten Forscherstellen prinzipiell auf 12 Jahre begrenzt. Das, so fürchten viele Wissenschaftler, werde einen beispiellosen Aderlass unter 35- bis 45-jährigen Wissenschaftlern bringen. Die hat der Verwaltungschef einer Universität inzwischen vollauf bestätigt. Er erklärte öffentlich, er werde überhaupt keine Zeitverträge für Wissenschaftler mehr jenseits der 12-Jahres-Grenze unterschreiben – weil ihm das Risiko zu hoch sei, dass sie sich auf unbefristete Stellen einklagten. Grüne und die Gewerkschaften Ver.di und GEW plädieren inzwischen dafür, das HRG sofort und unkompliziert nachzubessern. Danach sollen habilitierte und Projektforscher übergangsweise auch länger als 12 Jahre auf Zeitverträgen beschäftigt werden. Mit Müller und Eckardt fordern dies nun erstmals auch Abgeordnete der SPD. Bulmahn ließ gestern gegenüber der taz erklären, an eine schnelle Nachbesserung des HRG sei nicht zu denken. CIF