: Schill weiter ohne Landesverband
Die Schill-Partei verschiebt erneut die Gründung ihres Berliner Landesverbandes. Aus „satzungsrechtlichen Gründen“ werde der Vorstand erst im Oktober gewählt, sagte die Berliner Koordinatorin der „Partei Rechtsstaatlicher Offensive“, Anke Soltkahn. Damit solle die vorgeschriebene Zwei-Monats-Frist bei der Einladung zum Parteitag sichergestellt werden. Die mehrfach vertagte Verbandsgründung war für dieses Wochenende vorgesehen. Hintergrund der Entscheidung ist offenbar die Angst vor innerparteilichen Auseinandersetzungen im Vorfeld der Bundestagswahl. Mitglieder hatten der Parteispitze nach dem letzten Parteitag Anfang Juli öffentlich vorgeworfen, durch eine selektive Einladungspraxis Kritiker ausgebootet zu haben. Das wurde damals zurückgewiesen, dennoch will die Führungsmannschaft diesmal offenbar kein Risiko eingehen. Laut Soltkahn kommt der Aufbau der Partei in Berlin dennoch voran. Zehn Ortsverbände seien bereits gegründet. Nur Reinickendorf und Friedrichshain-Kreuzberg sind bislang Schill-frei. DDP/TAZ
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