Rice droht UNO mit Bedeutungsverlust

US-Sicherheitsberaterin: Nein zu Kriegsresolution ist Schwächung. Irak will sich zu umstrittenen Raketen äußern

WASHINGTON/BAGDAD afp/rtr/taz Die Sicherheitsberaterin von US-Präsident George W. Bush, Condoleezza Rice, hat für den Fall der Ablehnung einer weiteren Irakresolution erneut vor einem Bedeutungsverlust des UN-Sicherheitsrats gewarnt. Sollte das höchste UN-Gremium den von den USA, Großbritannien und Spanien eingebrachten Vorschlag ablehnen und stattdessen einer französischen Initiative zustimmen, werde der Rat „erheblich geschwächt“, sagte Rice am Mittwoch (Ortszeit) dem US-Sender Voice of America. Zwar seien die Vereinten Nationen eine „großartige Institution“. Sollte eine von den USA eingebrachte Entschließung jedoch abgelehnt werden, werde der Sicherheitsrat seine „Bedeutung verlieren“.

Der UN-Sicherheitsrat wollte im Laufe des gestrigen Tages hinter verschlossenen Türen zusammenkommen, um über den jüngsten Irakresolutionsentwurf der USA, Großbritanniens und Spaniens zu beraten. In dem Text werfen die drei Länder Irak vor, die letzte Chance zu seiner Entwaffnung nicht genutzt zu haben. Bisher zeichnete sich keine Mehrheit für den Entwurf ab. Frankreich, Russland und Deutschland reichten ein Memorandum ein, in dem sie die Verlängerung und Verstärkung der UN-Inspektionen fordern.

Der Irak will auf die Forderung der UNO nach Zerstörung seiner Al-Samud-Raketen binnen 48 Stunden antworten. Das teilte ein Vertreter der irakischen Regierung gestern in Bagdad mit. Die Antwort an den Sicherheitsrat erfolge schriftlich. Wie sie ausfallen werde, blieb offen. UNO-Chefinspektor Hans Blix hat Irak aufgefordert, bis spätestens Samstag mit der Vernichtung der wegen ihrer Reichweite umstrittenen Raketen und deren Triebwerken zu beginnen. Das Verhalten Iraks gilt als entscheidend für die Bewertung seiner Kooperationsbereitschaft.

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