taz_archiv_448850768027

Berlusconi büßt ein

Rechtsblock des Ministerpräsidenten verliert bei den italienischen Provinzwahlen Stimmen an die linksliberale Ölbaum-Opposition

ROM taz ■ Die ersten Hochrechnungen der am Sonntag und Montag in Italien abgehaltenen Provinz- und Kommunalwahlen signalisieren einen Aufschwung der Mitte-links-Opposition; zugleich zeichnen sich Verluste für Silvio Berlusconis regierenden Rechtsblock ab.

Die Wähler hatten die Präsidenten und Parlamente von 12 Provinzen – vorneweg derer von Rom – und die Bürgermeister von fast 500 Gemeinden zu bestellen. Zwar war keines der wichtigsten Zentren des Landes dabei, aber angesichts der Zahl von insgesamt 11,5 Millionen an die Urnen gerufener Bürger kam der Wahl eine wichtige Testfunktion für den seit zwei Jahren regierenden Berlusconi zu.

Laut Hochrechnung hat das Ölbaum-Bündnis beste Chancen, schon im ersten Wahlgang die bisher rechts regierte Provinz Rom zu erobern: Der Spitzenkandidat der Opposition hat gut 50 Prozent der Stimmen erreicht, der bisherige rechte Präsident kommt nur auf etwa 47 Prozent. Mit etwa 55 Prozent klar gehalten hat Mitte-links auch die Stadt Massa in der Nordtoskana, während das Rechtslager abgeschlagen bei etwa 25 Prozent liegt. Erfolge gab es für Links auch in Pisa und im bisher rechts regierten Pescara; dort ist bei einem Kopf-an-Kopf-Rennen der Kandidaten in zwei Wochen die Stichwahl notwendig. Zwar kann sich der Rechtsblock über das Ergebnis in der Provinz Palermo freuen (60 Prozent), zwar scheint er auch die Städte Messina, Vicenza und Treviso halten zu können, zwar ist es nach ersten Hochrechnungen ebenfalls gelungen, die dort bisher regierende Linke in Brescia in die Stichwahl zu zwingen, doch offenbar sind andererseits der Linken wichtige Einbrüche in der Berlusconi-Hochburg Sizilien gelungen, wo 2001 alle 61 Direktmandate des Parlaments an die Rechte gefallen waren: In Messina jedenfalls betrug der Vorsprung der Rechten gestern nur noch etwa 5 gegenüber 20 Prozent bei den letzten Wahlen.

Berlusconi hatte schon im Vorfeld erklärt, dass diese Wahlen für die nationale Politik unerheblich seien. Zugleich aber hatte er versucht, den Wahlgang in ein Votum gegen die unabhängige Justiz und die „Gefahr des Kommunismus“ umzufunktionieren. Damit ist er gescheitert. Das wird ihn nicht davon abhalten, die angestrebten Justiz-„Reformen“ in den nächsten Tagen im Parlament einzubringen.

MICHAEL BRAUN