Kohle spart Kohle

Der gestiegene Preis für das Grubengold könnte den Bundeshaushalt um bis zu 250 Millionen Euro entlasten

Die Hälfte der Kohlesubventionen fließt in „fixe“ Kosten wie Altlastenbeseitigung

BERLIN taz ■ Der rasant gestiegene Preis für Steinkohle wird den Bundeshaushalt entlasten. Experten gehen davon aus, dass Finanzminister Hans Eichel im kommenden Jahr einen dreistelligen Millionenbetrag bei der Subvention der heimischen Kohle einsparen kann. Denn der Bund überbrückt die finanzielle Lücke zwischen Weltmarktpreis und den Förderkosten für Kohle in deutschen Zechen.

Weltweit ist Steinkohle aber in den vergangenen Monaten deutlich teurer geworden. Kostete sie vor einem Jahr noch 37 Euro pro Tonne, so müssen jetzt für die gleiche Menge 60 Euro gezahlt werden. Hauptverantwortlich für die Preisexplosion ist mal wieder China. Der Rohstoffhunger wächst seit Jahren unaufhörlich und hat dazu geführt, dass das Land vor eineinhalb Jahren erstmals zum Nettoimporteur von Steinkohle wurde.

Vor allem die hohe Kohlequote bei der Energieerzeugung von fast 80 Prozent und der große Bedarf an Stahl für Autos, Fabriken und Hochhäuser, der mit Hilfe von Koks produziert wird, führte zu einer dramatischen Nachfragesteigerung auf dem Weltmarkt, sagte Hans-Andreas Sitte vom Gesamtverband des deutschen Steinkohlebergbaus der taz. Aufgrund des anhaltenden Booms gehe er außerdem wie viele seiner Kollegen davon aus, dass der Kohlepreis in nächster Zukunft so hoch bleibt, sagte Sitte.

Gute Nachrichten für Bundesfinanzminister Hans Eichel. Denn dadurch verkleinert sich das Loch zwischen Förderkosten und Weltmarktpreis erheblich. So könnten nach vorläufigen Berechnungen des Ökoinstitutes in Freiburg schon im Jahre 2005 bis zu 250 Millionen der geplanten drei Milliarden Euro an Subventionen eingespart werden. Voraussetzung dafür ist aber, dass der Kohlepreis in etwa auf dem jetzigen Stand bleibt.

Auch Sitte sieht tendenziell Sparpotenzial beim gegebenen Szenario. In Bezug auf die Höhe ist er aber nicht ganz so optimistisch. Denn der Anteil der Subventionen für die Förderung macht nur die Hälfte aller Zuschüsse für die Steinkohle aus. Die andere Hälfte fließe in „fixe“ Kosten wie die Beseitigung von Altlasten geschlossener Bergwerke oder in Sozialpläne und Umschulungsmaßnahmen für entlassene „Kumpels“. Diese Ausgaben seien vom Kohlepreis nicht im Geringsten berührt, sodass die gesamten Einsparmöglichkeiten geringer ausfielen.

Aufgrund des anhaltenden Booms könnte der Kohlepreis so hoch bleiben

Allerdings ermuntern die hohen Preise die Bundesregierung nicht, den Kurs des geordneten Rückzugs bei der Steinkohleförderung in Deutschland aufzugeben. Schon im nächsten Jahr soll eine weitere Zeche im Saarland zu einem Exponat bundesdeutscher Industriegeschichte werden. Die von Ex-Wirtschaftsminister und Ruhrkohle-Vorsitzenden Werner Müller angeregte Idee, ein Comeback des Kohlebergbaus in Form einer neuen Kohlegrube, hält das Wirtschaftsministerium für illusorisch und wirtschaftlich sinnlos.

MARCO LAUER