Ins Wasser gefallen

Seit gestern steht ein Aktivist der Kampagne „Berlin umsonst“ vor Gericht. Die Verhandlung wurde geräumt

Gemeinsam baden gehen und dagegen schwimmen – so lautete das Motto im Juli 2002 bei der Erstürmung des Prinzenbads in Kreuzberg. Damals protestierten AktivistInnen der Kampagne „Berlin umsonst“ gegen die Schwimmbadpreise, die wenige Monate zuvor mit Billigung des rot-roten Senats von den Berliner Bäderbetrieben auf fast das Doppelte erhöht worden waren.

Gemeinsam das Problem ausbaden und dagegen schwimmen – so lautete das Motto auch gestern beim Prozessauftakt gegen einen Aktivisten der Schwimmbadaktion. Die Staatsanwaltschaft hat ihn wegen schweren Landfriedensbruchs verklagt. Doch nicht einmal zur Verlesung der Anklageschrift kam es im Saal 455 des Landgerichts in Moabit. Nachdem mehr als 60 UnterstützerInnen des Angeklagten auf der engen Zuschauertribüne Platz nehmen wollten, beschloss der Richter kurzerhand, die Verhandlung zu unterbrechen. „Angeklagt ist einer, gemeint sind wir alle“, rief ein Aktivist, der auf der Anklagebank Platz genommen hatte.

Ob der junge Richter merkte, dass der Angeklagte selbst gar nicht anwesend war, war angesichts des allgemeinen Tumults nicht auszumachen. Denn als die Anwesenden der Aufforderung nicht nachkamen, den Raum unverzüglich zu verlassen, räumten rund ein Dutzend Saalwächter gewaltsam den Gerichtssaal. Verletzt wurde dabei zwar niemand. Aber mit der Räumung war auch der Prozess für diesen Tag beendet.

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben, sagte der Richter anschließend. Er werde einen neuen Termin anberaumen. Aber auch die Aktivisten rechnen mit einer weiteren Runde. Der „kriminalisierte Genosse“ werde sich nicht einschüchtern lassen, sagte ein Sprecher. FELIX LEE