Münte mit Nazis verglichen

SPD ist empört über Historiker-Kritik an Münteferings Kampf gegen Heuschrecken

BERLIN dpa/taz ■ Der Historiker Michael Wolffsohn hat den Stil der von SPD-Chef Müntefering angestoßenen Kapitalismusdebatte mit der Nazi-Hetze gegen Juden verglichen und damit Empörung ausgelöst. „60 Jahre ‚danach‘ werden heute wieder Menschen mit Tieren gleichgesetzt, die – das schwingt unausgesprochen mit – als ‚Plage‘ vernichtet, ‚ausgerottet‘ werden müssen“, schrieb Wolffsohn in einem Beitrag für die Rheinische Post.

„Der Mann hat sie nicht alle“, erklärte daraufhin der Vorsitzende des Bundestags-Wirtschaftsausschusses, Rainer Wend (SPD). Harald Schartau, Landeschef der NRW-SPD, sagte, Wolffsohn habe sich damit endgültig aus dem Kreis ernst zu nehmender politischer Kommentatoren verabschiedet. Münteferings Sprecher lehnten eine Stellungnahme ab.

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Paul Spiegel, sieht in Münteferings Kapitalismuskritik keine antisemitischen Züge. „Es widerstrebt nach meiner Kenntnis auch dem Wesen der Sozialdemokratie, antisemitische Tendenzen zu verbreiten oder Vorurteile zu schüren“, sagte Spiegel der Bild-Zeitung.

Gleichwohl hat sich Müntefering im Rahmen der Kapitalismusdebatte offenbar ein Eigentor geschossen. In seiner Zeit als Bundesverkehrsminister verkaufte Müntefering im Jahr 1998 selbst Bundesvermögen an einen Investor, der jetzt in der so genannten Heuschrecken-Liste der SPD-Fraktion auftaucht.

Damals gingen die Bundesanteile an der „Autobahn Tank & Rast AG“, mit rund 300 Tankstellen und 330 Gastronomie-Betrieben an ein Firmenkonsortium, an dem die Apax Fondsgesellschaften maßgeblich beteiligt waren. Apax wird in der SPD-Liste, die Negativbeispiele für skrupellose Finanzinvestoren aufzählt, als Aufkäuferfirma genannt. Bei der SPD wollte man sich gestern auch zu diesen Vorwürfen nicht äußern. PHI