NPD will zur SPD

Rechtsextreme melden eine Demonstration zum SPD-Bundesparteitag am 31. August in Neukölln an

Die rechtsextreme NPD will am 31. August gegen den SPD-Bundesparteitag demonstrieren. Die Polizei bestätigte gestern eine Anmeldung des NPD-Landesverbandes. Demnach will die NPD zum Tagungshotel der SPD in Neukölln ziehen.

NPD-Landesvorstand Claus Schade bestätigte gestern die geplante Demonstration. Diese solle am Nachmittag zum Hotel Estrel führen, weitere Angaben zur geplanten Route wollte Schade nicht machen. Mit dem Aufmarsch wolle die NPD „gegen die asoziale Politik der derzeitigen Regierungspartei“ protestieren, so Schade. Dass auch linke Gruppen den SPD-Parteitag für Proteste gegen die Agenda 2010 nutzen wollen, schien Schade egal zu sein. „Dann werden wir uns da irgendwo treffen.“

Der letzte Versuch der NPD, in Berlin zu marschieren, war allerdings von tausenden Gegendemonstranten verhindert worden. Diese hatten sich der rechten Demonstration am 8. Mai in Mitte in den Weg gestellt, so dass der Demonstrationszug abgesagt wurde. Nach einer Kundgebung auf dem Alexanderplatz, der von der Polizei abgeriegelt worden war, mussten die Rechtsextremisten wieder abziehen.

Der Landtagsabgeordnete der rechtsextremen DVU-Fraktion, Sigmar-Peter Schuldt, tritt als Spitzenkandidat der NPD Brandenburg zur Bundestagswahl an, teilte die NPD unterdessen mit. Die Bundesspitzen beider Rechtsparteien hatten im vergangenen Jahr eine enge Zusammenarbeit vereinbart. Schuldt ist Parlamentarischer Geschäftsführer der DVU-Landtagsfraktion in Brandenburg. Mitte Juli hatte die Polizei unter anderem das Haus der DVU-Fraktionschefin Liane Hesselbarth in Strausberg durchsucht. Hintergrund war, dass der im elterlichen Hause lebende 21-jährige Sohn Mitglied einer Neonazi-Kameradschaft gewesen sein soll. Die wurde von der Potsdamer Landesregierung verboten. ROT