das wichtigste: Merkel scharpingt

Unions-Kanzlerkandidatin verwechselt Brutto und Netto wie weiland SPD-Kandidat Scharping 1994

BERLIN ap/dpa ■ Die CDU soll einen Fehler von Kanzlerkandidatin Angela Merkel im ARD-Sommerinterview vertuscht haben. Merkel hatte in dem Sonntag ausgestrahlten Interview – ähnlich wie 1994 der SPD-Kanzlerkandidat Rudolf Scharping – Brutto und Netto verwechselt, berichteten gestern Tagesspiegel und Süddeutsche. Dem Wortlautprotokoll zufolge hatte Merkel dem Sender gesagt, dass „die Bruttolöhne um ein Prozent sinken, wenn wir die Lohnzusatzkosten senken“. Auf der CDU-Homepage wurde der Wortlaut des Interviews dann zweimal abgeändert, ohne dies kenntlich zu machen; erst im zweiten Anlauf gelang die Korrektur.

Auch der Bunten versuchte Merkel offenbar, Brutto für Netto zu verkaufen: Hier wollte sie durch die Senkung der „Beiträge zur Arbeitslosenversicherung um 2 Prozent“ einen Impuls für mehr Wachstum und Beschäftigung setzen. „Das bedeutet für die Arbeitnehmer 1 Prozent mehr Bruttolohn“, zitiert die Illustrierte Merkel. Tatsächlich steigt aber auch in diesem Fall für den Arbeitnehmer der Nettolohn, am Bruttolohn ändert sich gar nichts.

Trotz des zwiefachen Faux-pas wies Unionsfraktionssprecher Matthias Barner zurück, dass sich seine Chefin geirrt haben könnte: „Gemeint ist: Jeder Arbeitnehmer hat nach unserer geplanten Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge in Zukunft ein Prozent mehr bezogen auf den Bruttolohn – dies gilt bis zur Höhe der Beitragsbemessungsgrenze.“ Verständlicher wird dies zwar auch nicht, doch die Verwechslung hat Geschichte: 1994 hatte Scharping in einer zentralen Steuerfrage Brutto und Netto verwechselt, was ihm den Spott des politischen Gegners einbrachte.