Rechtsausschuss will aufklären

Bremen taz ■ Nach der Misshandlung eines Häftlings in der Bremer Justizvollzugsanstalt (JVA) soll eine Sondersitzung des Rechtsausschusses in der Bürgerschaft Licht in den noch ungeklärten Fall bringen. „Die Vorkommnisse in der JVA Oslebshausen müssen umgehend und rückhaltlos aufgeklärt werden“, sagte die Ausschussvorsitzende Sibylle Winter (CDU). Dem Häftling waren mehrere Zehennägel herausgerissen worden. Er hatte angegeben, sich selbst verletzt zu haben. Der Anstaltsarzt schloss dies jedoch aus. Der Rechtsausschuss wird sich auch des noch immer nicht vollständig aufgeklärten Selbstmords eines Häftlings Ende Februar annehmen. „Es ist jedoch nicht in Ordnung, den Eindruck zu erwecken, hier lägen Versäumnisse seitens der Anstalt vor“, sagte der SPD-Justizpolitiker Wolfgang Grotheer.