WASG hält nichts von Ausschluss

Die Berliner Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) hat die Forderung des Fusionsbeauftragten der Linkspartei, Bodo Ramelow, nach einem Ausschluss des Berliner Landesverbands zurückgewiesen. Die Lösung des Konflikts über einen eigenen Wahlantritt der Berliner WASG suche Ramelow in „vordemokratischer Tradition“, erklärte der Vorstand. „Der Ausschluss einer Gliederung aus dem Grund, dass sie zur Wahl antreten will, ist nach dem deutschen Parteienrecht nicht möglich“, hieß es. Ein Parteitagsbeschluss der Berliner WASG, zur Abgeordnetenhauswahl in Konkurrenz zur Linkspartei anzutreten, verärgert die Bundesvorstände. Sie wollen beide Parteien bis Sommer 2007 vereinigen. Aus ihrer Sicht verstößt der Beschluss gegen das Kooperationsabkommen, bei Wahlen nicht gegeneinander anzutreten. Derweil läuft unter den 850 Berliner WASG-Mitgliedern die Urabstimmung über einen eigenständigen Wahlantritt. 350 Briefwahlunterlagen sind nach Angaben eines Sprecher schon zurückgelaufen. DPA