das wichtigste: WASG im Urkampf

Mit der Ex-PDS zur Linkspartei fusionieren oder nicht, darüber stimmen die 12.000 Wahlalternativen ab

BERLIN/EISENBERG dpa ■ Linkspartei-Chef Lothar Bisky hat vor Beginn der WASG-Urabstimmung über eine Fusion beider Parteien vor einer Spaltung der Linken in Deutschland gewarnt. „Lasst uns weiterhin auf die Lernfähigkeit der Linken setzen“, appellierte Bisky beim Parteitag der Thüringer Linkspartei in Eisenberg angesichts der Querelen in den WASG-Verbänden Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Es sei nötig, die Streitpunkte klar zu benennen. Dies dürfe jedoch nicht zur Spaltung führen. Er hoffe auf eine Klärung bei der Urabstimmung der WASG, die heute beginnt.

In Berlin will die WASG zur Abgeordnetenhauswahl im September in Konkurrenz zur Linkspartei antreten. In Mecklenburg-Vorpommern ist bislang unklar, wie beide Gruppierungen zur Landtagswahl im Herbst antreten wollen. Vor der bundesweiten Befragung der 12.000 WASG-Mitglieder wollte der Länderrat gestern hinter verschlossenen Türen über die Fusion mit der Linkspartei beraten. Nach bisheriger Planung der Parteispitzen sollen beide Parteien bis Sommer 2007 vereinigt werden. Im Bundestag bilden sie bereits eine Fraktion.

Die sächsische Linksparteivorsitzende Cornelia Ernst sagte: „Der begonnene Prozess ist nicht rückgängig zu machen. Das ist den allermeisten klar.“ Es müsse aber noch über das Wie des Zusammengehens gesprochen werden. „Wir Sachsen sind der Auffassung, dass es nicht um eine Fusion gehen kann, auch wenn es bei uns mit Bodo Ramelow einen Fusionsbeauftragten gibt.“ Vielmehr stehe die Neubildung einer Partei an. „Es ist etwas anderes, ob ich den Beitritt organisiere oder ob ich die eigenen Strukturen überprüfe“, sagte Ernst.