Arie im Wahlkampf

Die Abgeordneten streiten darüber, ob die Opernstiftung ihren Zweck erfüllt hat. Opposition kritisiert Kultursenator

Die Debatte über die Opernstiftung entwickelt sich mangels neuer Fakten zur Wahlkampfarie. Eigentlich wollte man gestern im Theaterausschuss des Abgeordnetenhauses die schwierige finanzielle Zukunft der 2004 gegründeten Stiftung diskutieren. Doch weder der Quartalsbericht noch der Wirtschaftsplan für 2007, die den Abgeordneten vorlagen, brachten Neues zutage.

Also beschränkte man sich darauf, bekannte Argumente auszutauschen: Stiftungsdirektor Michael Schindhelm klagte, dass Berlins Opern die vom Senat geforderten Einsparungen von rund neun Millionen Euro bis 2009 unmöglich leisten könnten. Die nächste anstehende Aufgabe sei nun die Fusion der Opernwerkstätten. Doch die Stiftungssitzung, auf der das wichtige Werkstättenkonzept beschlossen werden soll, findet erst einen Tag nach der Parlamentssitzung statt. Ein Zufall?

Wo Kultursenator und Stiftungsratsvorsitzender Thomas Flierl (Linkspartei) von „mangelnder Synchronität der Termine“ sprach, witterte die Opposition gezielte Verzögerungstaktik des Senats. Es sei „eine absolute Unverschämtheit“ wie Flierl versuche, die Debatte über die Zukunft der Opern aus dem Wahlkampf herauszuhalten, sagte der CDU-Abgeordnete Matthias Wambach. Die Grüne Alice Ströver sprach von „verlorenen Jahren“ beim Ringen um die Opernreform. Drei Jahre nach Gründung stehe die Stiftung wieder vor dem Aus.

Flierl wies die Kritik zurück. Die Opernstiftung habe ihren Zweck, alle drei Spielstätten zu erhalten, bisher glänzend erfüllt, sie müsse nur „neu justiert“ werden. Zu einem neuen Termin soll eine Bestandsaufnahme zur Lage der drei Häuser und der Stiftung vorgelegt werden – immerhin noch vor der Wahl. Nina Apin