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Splitterparteien zur Wahl: Dabei sein ist alles

Neben den fünf großen lässt der Landeswahlausschuss 31 kleine Parteien zur Abgeordnetenhauswahl zu. Neben der WASG gehören dazu mehrere Spaßparteien, die Elternpartei und die NPD. Die DVU versucht es nicht erneut

Angesichts der intensiven Berichterstattung über die Querelen der WASG sind sie fast in Vergessenheit geraten. Aber außer der WASG gab es 33 weitere Splitterparteien, die zur Wahl am 17. September antreten wollen. Gestern ließ der Landeswahlausschuss 30 von ihnen zu.

Dabei handelt es sich überwiegend um Parteien, die bereits bei vergangenen Bundestags- oder Abgeordnetenhauswahl angetreten waren. Eine Reihe von Spaßparteien wie die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD) oder die von Titanic-Exchefredakteur Martin Sonneborn gegründete Partei für Arbeit, Rechtstaat, Tierschutz, Elternförderung und basisdemokratische Initiative, kurz: DIE PARTEI, wollen am 17. September erneut kandidieren.

Mit auf der Liste sind aber auch rechtsextremistische Parteien. Mit den meisten Stimmen kann dabei die NPD rechnen. Sie galt bei den vergangenen Abgeordnetenhauswahlen 2001 bereits als abgeschrieben, war ihr Landesverband zu diesem Zeitpunkt doch heillos zerstritten. Dies hat sich spätestens seit der Bundestagswahl im September 2005 vollkommen geändert. Immerhin konnte die NPD ihren Zweitstimmenanteil gegenüber der Bundestagswahl 2002 von 1,4 auf 1,6 Prozent steigern. Dies allerdings auf Kosten der Republikaner. Sie mussten einen Stimmenrückgang hinnehmen.

Gar nicht erst antreten wird der Landesverband der ebenfalls rechtsextremistischen Deutschen Volksunion (DVU). Den gibt es zwar noch, er verfügt jedoch laut Verfassungsschutzbericht „über kein eigenständiges politisches Profil“. Eine Vertreterin der Berliner DVU will wie schon bei der Bundestagswahl erneut auf der Landesliste der NPD antreten. Aber schon vor zehn Monaten ist sie im Wahlkampf öffentlich kaum in Erscheinung getreten. Dies dürfte auch in diesem Wahlkampf so sein.

Eine der wenigen Neugründungen: die Elternpartei, die offiziell unter dem Namen „Berliner Eltern – die Bildungspartei“ zur Abgeordnetenhauswahl antreten wird. Ihr Spitzenkandidat heißt André Schindler und ist zugleich Vorsitzender des Landeselternausschusses. Die SPD hatte ihm kurz nach der Parteigründung Anfang des Jahres Ämterhäufung vorgeworfen. Als Teil des Landesschulbeirats habe Schindler die Aufgabe, den Senat zu beraten. Wenn er nun Vorsitzender einer Partei ist, die ausdrücklich erklärt, dass sie eine andere Politik will, handele es sich dabei um einen Rollenkonflikt, hatte der SPD-Fraktionschef Karlheinz Nolte moniert. Schindler ignorierte diese Kritik jedoch. Im Internet setzt seine Partei besonders auf den Wettbewerb der Bildungseinrichtungen untereinander, die Chancengleichheit und die Kontrolle von Leistungen sowohl der Schüler als auch der Lehrer. Die Partei sieht sich mit diesem Programm bei über fünf Prozent.

3 der insgesamt 39 Bewerber-Organisationen lehnte der Wahlausschuss allerdings ab, weil sie aus seiner Sicht keine echten Parteien sind: das „Bündnis der Ehrlichen Deutschen“, die „Neue Reform Partei Deutschlands“ sowie „Deutschlands Zukunfts Partei“. FELIX LEE