Überschuss mit Arbeitslosen

BERLIN taz ■ Die Bundesagentur für Arbeit wird 2006 einen deutlichen Überschuss erzielen. Medienberichte gehen von rund 7,5 Milliarden Euro aus. Diese Zahl hält Paul Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung für „durchaus möglich“. So rechnete er schon im Mai damit, dass die Ausgaben für die aktive Arbeitsförderung weiter sinken: um etwa 1,5 Milliarden Euro. Auch müsse die Bundesagentur deutlich weniger für den so genannten „Aussteuerungsbetrag“ ausgeben – das ist die Strafe, die für jeden Langzeitarbeitslosen fällig wird, der von der Bundesagentur ins staatlich finanzierte Hartz-IV-Programm wechselt. Denn viele Arbeitslose sind sowieso von Anfang an ergänzende Hartz-IV-Empfänger – weil ihr normales Arbeitslosengeld nicht reicht. Ersparnis beim Aussteuerungsbetrag: rund 1,3 Milliarden Euro. Durch den Konjunkturaufschwung drängen zudem weniger Arbeitslose nach. Das bringt weitere 2,5 Milliarden Euro. UH

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