Grüne und SPD reden sich warm

Länger als geplant diskutieren SPD und Grüne bei ihrem zweiten Sondierungsgespräch. Es sei „offen und intensiv“ verlaufen, so SPD-Chef Müller. Heute spricht die Partei mit der PDS. Am Freitag will sich die SPD dann entscheiden

Außergewöhnlich lang diskutierten SPD und Grüne bei ihrem zweiten Sondierungsgespräch gestern Nachmittag. Erst nach gut drei Stunden traten SPD-Partei- und Fraktionschef Michael Müller und Grünen-Spitzenkandidatin Franziska Eichstädt-Bohlig vor die Presse. Es sei ein „offenes und intensives Gespräch gewesen“, erklärte Müller. Er sprach von einer „Grundlage, auf die beide Lager bauen“ könnten. Ein drittes Gespräch zwischen SPD und Grünen werde es nicht mehr geben. Ursprünglich war die Unterredung auf lediglich zwei Stunden angesetzt gewesen. Beim Gespräch mit den SPD-Verhandlungsführern Klaus Wowereit, Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer und Müller sei es vor allem um die Themen Arbeitsmarkt und Soziales sowie Haushalt gegangen, erklärte die Grünen-Verhandlungsführerin Franziska Eichstädt-Bohlig. Es sei „sehr intensiv“ über die Haushaltslage gesprochen worden. Auch „die Grenzen wurden dabei gesehen“, sagte sie. Über Details habe man Stillschweigen vereinbart. Sorgen, der linke Flügel ihrer Partei werde nicht genug einbezogen, versuchte Eichstädt-Bohlig zu zerstreuen. Die Linken seien „voll eingebunden – keine Sorge“.

Heute will die SPD zum zweiten Mal mit der Linkspartei sprechen. Bereits am Freitag will sie dann verkünden, mit welcher Partei Koalitionsgespräche geführt werden. Dies kündigte Klaus Wowereit an.

Einige Beobachter deuten diesen knappen Zeitplan als Vorentscheidung zugunsten der Grünen. Zuvor hatte die Linkspartei-Spitze verkündet, zunächst die Basis auf einem Landesparteitag zu befragen, bevor Verhandlungen mit der SPD aufgenommen würden. Wenn die Linkspartei noch Gremienentscheidungen brauche, sei das ihre Sache, aber nicht die der SPD, so Wowereit. Immerhin: Er schloss nicht aus, dass neue Ereignisse nach den Sondierungsgesprächen in dieser Woche den Termin verschieben könnten.

Hintergrund ist, dass die Führung der PDS sich nach der Wahlniederlage bei ihrer Basis über den künftigen Kurs rückversichern will. Bei der Wahl am 17. September verlor sie 9,2 Prozentpunkte. Ihr Sprecher Axel Hildebrandt sagte gestern, sollte der Vorstand einen Sonderparteitag beschließen, würde dieser „höchstwahrscheinlich noch in dieser Woche, entweder am Donnerstag oder Freitag“ einberufen. FELIX LEE