NPD-Demo verboten

Das Stadtamt Bremen hat gestern die für Samstag angekündigte Demonstration der NPD verboten. Laut Innensenator Thomas Röwekamp (CDU) sei Bremen mit der vorhandenen Polizei nicht in der Lage, die „erwarteten Ausschreitungen“ zu bewältigen. Maximal 2.300 Beamte könnten in Bremen aufgeboten werden, sagt Röwekamp – in Göttingen waren am Wochenende 6.000 PolizistInnen im Einsatz. Hinzu komme, dass Fußball-Bundesligist Werder Bremen am Samstag Energie Cottbus empfängt. Auch von dort sei der „eine oder andere Störer“ zu erwarten, sagt Röwekamp. Gerade bei Hooligans bestehe die Gefahr, dass sie sich mit den gewaltbereiten Kräften solidarisierten. Deren mögliche Zahl beziffert die Polizei auf rund 600.

Das Verbot ist noch nicht rechtskräftig, weil die NPD beim Verwaltungsgericht Widerspruch eingelegt hat. Mit einer Entscheidung wird im Laufe des heutiges Tages gerechnet. Je nach Ausgang dieses Verfahren ist auch mit einem Teilverbot der Gegendemo zu rechnen.

In den zurückliegenden Tagen hat ein Bündnis von mehr als 70 Organisationen zu Protesten gegen die NPD aufgerufen. Darunter sind auch Gruppen, die angekündigt haben, sie würden sich mit allen Mitteln „den Nazis in den Weg stellen“. Röwekamp will jetzt erreichen, dass die Gegendemonstranten ihre Aktionen einschränken. Ihre Demo soll am Samstag um 10 Uhr am Straßenbahn-Depot in Bremen-Gröpelingen starten. MNZ