EU-Truppe im Kongo bleibt trotz Abzug aktiv
Eufor-Eingreifkapazitäten bleiben bis Mitte Dezember erhalten. UNO entdeckt Massengräber der Armee
BERLIN taz ■ Die EU-Eingreiftruppe Eufor in der Demokratischen Republik Kongo wird auch nach Ablauf ihres Mandats am 30. November aktiv bleiben. Man arbeite an einem „juristischen Rahmen“ dafür, sagte der französische Eufor-Sprecher Thierry Fusalba am Donnerstag in der Hauptstadt Kinshasa. Bislang sei ohnehin vorgesehen, während der Abzugsphase im Dezember Selbstverteidigung und Hilfe für gefährdete Personen leisten zu können. Nun solle dieser Rahmen erweitert werden.
Bereits am 17. November hatte der Vorsitzende des EU-Militärausschusses, der französische General Henri Bentégeat, in Kinshasa erklärt, die Eufor werde bis mindestens zum 15. Dezember eine „erhebliche Aktionskapazität“ behalten. Der „Großteil“ der EU-Truppen werde bis zum 15. Dezember bleiben.
In Deutschland lautet die Sprachregelung, der Bundeswehreinsatz im Kongo ende am 30. November, am Tag danach beginne der Abzug und bis Weihnachten sollten alle deutschen Soldaten wieder zu Hause sein. Die Bundeswehr beteiligt sich mit 780 Soldaten an der rund 2.200 Mann starken Eufor; derzeit stehen rund 1.400 EU-Soldaten direkt in Kinshasa. Deutschland hat auf EU-Ebene immer wieder Frankreichs Begehren abgeblockt, den vier Monate langen Eufor-Einsatz formell zu verlängern. Nun steht offenbar eine informelle Verlängerung an – mindestens bis zu der für den 10. Dezember geplanten Amtseinführung Joseph Kabilas als gewählter Präsident.
EU-Stellen betonen, die EU arbeite ohnehin weiterhin mit dem Kongo militärisch zusammen, vor allem durch die Begleitung des Aufbaus einer neuen Armee und Polizei im Kongo. Dies wird jedoch davon überschattet, dass Kongos neue Regierungsarmee FARDC regelmäßig von der UN-Mission (Monuc) als schwerster Menschenrechtsverletzer im Land genannt wird.
Gestern bestätigte die Monuc, UN-Ermittler hätten in einem Lager der 1. Brigade der FARDC im nordostkongolesischen Distrikt Ituri drei Massengräber mit insgesamt 30 Leichen entdeckt. Es handele sich bei den Toten, darunter Frauen und Kinder, um Opfer von Massakern im August und September, erklärte die UN-Mission. Zwei Offiziere seien festgenommen worden.
Die 1. Brigade der FARDC gilt als Vorzeigetruppe von Kongos neuer Armee. Sie wurde 2004 von belgischen Instrukteuren ausgebildet. Zeugen machten diese Brigade für Massaker an Zivilisten verantwortlich, erklärte die Monuc jetzt. Im August hatte sie mit der Militärgerichtsbarkeit in Ituris Hauptstadt Bunia Ermittlungen aufgenommen.
Die Leichen wurden im Ort Bavi gefunden, rund 40 Kilometer südlich von Bunia. Bavi war früher Hochburg der FPRI (Patriotische Widerstandsfront von Ituri), einer Miliz des Lendu-Volkes. Es ist auch Geburtsort von Mathieu Ngujolo, Generalstabschef der Rebellenbewegung MRC (Kongolesische Revolutionäre Bewegung), einer 2005 gebildeten Koalition verschiedener Milizen aus Ituri. Seit November 2005 hat Kongos Regierungsarmee den Ort dreimal erobert und immer wieder an die Milizen verloren. Im Oktober beschuldigte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch die Regierungstruppen in Bavi, Zivilisten als Zwangsarbeiter in Goldminen einzusetzen.
DOMINIC JOHNSON
