hamburg kompakt
Fehlerhaftes Wahlrecht
Der Senat hat einen „handwerkliche Fehler“ im neuen Hamburger Wahlrecht eingeräumt. Das Gesetz, mit dem die CDU das per Volksentscheid eingeführte Recht geändert hat, enthält keine klare Regelung über Einzelkandidaten. Das ergab die Senatsantwort auf eine Anfrage von SPD und GAL. Danach ist nicht eindeutig geregelt, ob in Wahlkreisen erfolgreiche Einzelkandidaten von Parteien, die an der Fünfprozenthürde scheitern, Teil der 121 Abgeordneten in der Bürgerschaft sind oder hinzuaddiert werden. Dies kann bei knappem Wahlausgang entscheidend sein für die Mehrheitsfindung. Möglicherweise muss das Wahlgesetz nun erneut im Parlament beraten werden.
Jugend unisono strafen
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat den Senat vor einem Alleingang im Jugendstrafvollzug gewarnt. „Ein Hamburger Alleingang wird zu einer Zersplitterung des Strafvollzuges in Deutschland führen“, sagte Justizexperte Rolf-Dieter Klooß (SPD) gestern. Er forderte den Senat auf, sich dem gemeinsamen Entwurf von neun Bundesländern für ein Jugendstrafvollzugsgesetz anzuschließen.
Lebenslang gefordert
Mehr als 20 Jahre nach dem Tod seiner Ehefrau hat die Staatsanwaltschaft gestern für einen 65-jährigen Mann eine lebenslange Haftstrafe wegen Mordes gefordert. Der Angeklagte habe seine getrennt von ihm lebende Frau 1986 aus Habgier mit einem Kissen erstickt. Er habe „um jeden Preis“ das gemeinsame Haus behalten wollen, das er bei eier Scheidung verloren hätte. Der Sohn des Mannes, hatte nach 20 Jahren sein Schweigen gebrochen (taz berichtete).
HSV: Hoffmann rüffelt
HSV-Präsident Bernd Hoffman hat Guy Demel und Thimothee Atouba kritisiert. Demel hatte in einem Rundumschlag nicht nur der Mannschaft, sondern auch dem Trainer Fehler in der Hinrunde vorgehalten. „Demel hat sich ein Stück zu weit aus dem Fenster gelehnt“, sagte Hoffmann. Härter trifft es den vorzeitig aus Dubai zurückgeschickten Atouba. Hoffmann sieht ihn in einer „Bringschuld“ und kündigte an, dass sich der Kameruner „abseits der Mannschaft“ fit mache. „Und zwar Körper und Geist.“ taz/dpa
