Neonazi-Aufzug in Halbe verboten

FRANKFURT (ODER) epd ■ Das Polizeipräsidium in Frankfurt (Oder) hat ein für den 3. März angemeldetes rechtsextremistisches „Heldengedenken“ auf dem Soldatenfriedhof in Halbe verboten. Das Verbot stütze sich auf das Vorliegen unmittelbarer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit, da Straftaten in Form von Volksverhetzung zu erwarten seien, hieß es. Auf den jüngsten Versammlungen der Rechtsextremisten in Halbe seien wiederholt die Nazi-Verbrechen geleugnet und SS-Angehörige geehrt worden. „Die Vergangenheit hat deutlich gemacht, allein mit versammlungsrechtlichen Auflagen kann die Verherrlichung der NS-Zeit nicht verhindert werden“, erklärte der Frankfurter Polizeipräsident Klaus Kandt. Das könne nur durch ein Versammlungsverbot erreicht werden.