Kommentar zu Polizistenkennzeichnung: Das bleibt eine Utopie
Namensschilder auch für geschlossene Polizeieinheiten - mit der Umsetzung von Glietsch' Forderung ginge endlich eine Forderung von Bürgerrechtsgruppen in Erfüllung. Doch Skepsis ist angebracht.
Es klingt fast zu schön, um wahr zu sein: Polizeichef Dieter Glietsch hat erklärt, auch den geschlossenen Einheiten Namensschilder verpassen zu wollen. Polizisten wären damit erstmals beispielsweise beim Einsatz auf Demonstrationen für ihr Gegenüber identifizierbar. Nach dem Motto "Wir haben nichts zu verbergen". Ein wunderbarer Vorstoß, mit dessen Umsetzung eine jahrzehntealte Forderung von Bürgerrechtsgruppen in Erfüllung ginge.
Doch leider ist Skepsis angebracht. Denn schon die verpflichtende Kennzeichnung mit Nummern war in den vergangenen Jahren nicht durchsetzbar. Die Polizeigewerkschaften mobilisierten dagegen, die Pläne blieben in der Schublade. Jedem Polizisten statt einer Zahlenfolge gar seinen Namen auf die Uniform zu nähen geht noch einen Schritt weiter. Schon schreien die Polizistenvertreter auf: Sie befürchten persönliche Repressalien für die Beamten.
Diese Reaktionen waren erwartbar. Natürlich weiß auch Glietsch, dass die Gewerkschaften eine namentliche Kennzeichnung nicht hinnehmen werden. Man müsste sie ihnen per Gesetz vorschreiben und hätte dann praktisch den gesamten Polizeiapparat gegen sich. Das wird kaum passieren. So wichtig ist dem Senat das Thema dann doch nicht.
Warum prescht Glietsch also mit seiner Idee vor? Möglich, dass er das Scheitern der Forderung von vornherein mit einkalkuliert. Auf diese Weise geriert er sich selbst - einmal mehr - als aufgeschlossener, bürgerfreundlicher Polizeichef. Er hält die Debatte noch eine Weile am Laufen. Wenn sie zu guter Letzt in einer Sackgasse endet, hat er es zumindest versucht.
Namen an den Uniformen auch der geschlossen Einheiten dürfte es also so schnell nicht geben. Glietschs Vorstoß bleibt eine Utopie. Sollte es anders kommen: Wir lassen uns gerne vom Gegenteil überzeugen.
Kommentar zu Polizistenkennzeichnung: Das bleibt eine Utopie
Namensschilder auch für geschlossene Polizeieinheiten - mit der Umsetzung von Glietsch' Forderung ginge endlich eine Forderung von Bürgerrechtsgruppen in Erfüllung. Doch Skepsis ist angebracht.
Es klingt fast zu schön, um wahr zu sein: Polizeichef Dieter Glietsch hat erklärt, auch den geschlossenen Einheiten Namensschilder verpassen zu wollen. Polizisten wären damit erstmals beispielsweise beim Einsatz auf Demonstrationen für ihr Gegenüber identifizierbar. Nach dem Motto "Wir haben nichts zu verbergen". Ein wunderbarer Vorstoß, mit dessen Umsetzung eine jahrzehntealte Forderung von Bürgerrechtsgruppen in Erfüllung ginge.
Doch leider ist Skepsis angebracht. Denn schon die verpflichtende Kennzeichnung mit Nummern war in den vergangenen Jahren nicht durchsetzbar. Die Polizeigewerkschaften mobilisierten dagegen, die Pläne blieben in der Schublade. Jedem Polizisten statt einer Zahlenfolge gar seinen Namen auf die Uniform zu nähen geht noch einen Schritt weiter. Schon schreien die Polizistenvertreter auf: Sie befürchten persönliche Repressalien für die Beamten.
Diese Reaktionen waren erwartbar. Natürlich weiß auch Glietsch, dass die Gewerkschaften eine namentliche Kennzeichnung nicht hinnehmen werden. Man müsste sie ihnen per Gesetz vorschreiben und hätte dann praktisch den gesamten Polizeiapparat gegen sich. Das wird kaum passieren. So wichtig ist dem Senat das Thema dann doch nicht.
Warum prescht Glietsch also mit seiner Idee vor? Möglich, dass er das Scheitern der Forderung von vornherein mit einkalkuliert. Auf diese Weise geriert er sich selbst - einmal mehr - als aufgeschlossener, bürgerfreundlicher Polizeichef. Er hält die Debatte noch eine Weile am Laufen. Wenn sie zu guter Letzt in einer Sackgasse endet, hat er es zumindest versucht.
Namen an den Uniformen auch der geschlossen Einheiten dürfte es also so schnell nicht geben. Glietschs Vorstoß bleibt eine Utopie. Sollte es anders kommen: Wir lassen uns gerne vom Gegenteil überzeugen.
Fehler auf taz.de entdeckt?
Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!
Inhaltliches Feedback?
Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.
Kommentar von
Antje Lang-Lendorff
wochentaz
Teamleiterin Gesellschaft in der wochentaz. Seit 2007 fest bei der taz, zunächst im Berlin-Teil, dann in der Wochenend-Redaktion. Schwerpunkte: Soziales und Reportage.
mehr von
Antje Lang-Lendorff