NIEDRIGE BETEILIGUNG AM VOLKSENTSCHEID

Am Volksentscheid zum Flughafen Tempelhof am Sonntag haben, wie Landeswahlleiter Andreas Schmidt von Puskás einer Stunde vor Schließung der Wahllokale um 18 Uhr mitteilte, bis 16 Uhr nur 28,3 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, 19,2 Prozentpunkte weniger als bei der Abgeordnetenhauswahl 2006. Damals hatten zur selben Zeit 47,5 Prozent gewählt. Die Beteiligung hatte am Ende 58,0 Prozent betragen. Der Ausgang des Entscheids galt als offen, Ergebnisse gab es erst nach Redaktionsschluss; das Endresultat wurde für 23 Uhr erwartet.

Der Volksentscheid wurde von der Initiative für Tempelhof (Icat) durchgesetzt. Sie will mit Unterstützung von CDU, FDP und Wirtschaftsverbänden erreichen, dass Tempelhof als Verkehrsflughafen mit regulären Linienflügen offen bleibt. Die rot-rote Landesregierung will den Flughafen Ende Oktober schließen, weil aus ihrer Sicht sonst das Baurecht für den künftigen Hauptstadtflughafen BBI in Gefahr gerät. Für den Erfolg des Volksentscheids ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen nötig, mindestens jedoch braucht es 609.509 Jastimmen (25 Prozent der Wahlberechtigten).