Künftige SPD-Minister:innen: Gesundheit, Herr Lauterbach!

Die SPD hat das Personal für ihre Ministerien in der Ampel-Koalition vorgestellt. Karl Lauterbach wird Gesundheitsminister, Nancy Faeser Innenministerin.

Hat sich in der Coronapandemie besonders hervorgetan: Karl Lauterbach Foto: Kay Nietfeld/dpa

BERLIN taz/rtr/dpa | Die SPD-Führung hat am Montag ihre vorgesehenen Ministerinnen und Minister der Partei für die neue Ampel-Regierung bekanntgegeben. Sicher war bislang nur Olaf Scholz als Bundeskanzler. Die Bekanntgabe kann im Livestream verfolgt werden.

Mit besonderer Spannung wurde die Nominierung des Gesundheitsministers erwartet. Nun wird es doch der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach. Das sieht der Personalvorschlag des designierten Bundeskanzlers Olaf Scholz für die Ministerriege der Sozialdemokraten vor. Er folgt damit mitten in der Coronapandemie auf den CDU-Politiker Jens Spahn. „Wir werden das aber schaffen. Impfen wird die zentrale Rolle spielen, aber nicht nur (…) Wir werden den Kampf mit der Pandemie gewinnen“, sagte der 58-jährige Nordrhein-Westfale nach der Bekanntgabe.

Lauterbach kündigte an, darüber hinaus das Gesundheitssystem zu stärken und robuster zu machen. „Mit uns wird es keine Leistungskürzungen im Gesundheitswesen geben.“ Für weitere Pandemien werde man besser gerüstet sein.

Der Bundestagsabgeordnete bedankte sich mit Blick auf sein zukünftiges Amt für das Vertrauen seiner Partei und für die „vielen zustimmenden Worte“, die er aus der Bevölkerung erhalten habe. Scholz sagte bei der Vorstellung Lauterbachs: Die Pandemie sei noch lange nicht vorbei. „Und deshalb haben sich, anders kann man das gar nicht sagen, bestimmt die meisten Bürgerinnen und Bürger dieses Landes gewünscht, dass der nächste Gesundheitsminister vom Fach ist, es wirklich gut kann und dass er Karl Lauterbach heißt. Er wird es.“

Frohen Nikolaus! Der Bald-Kanzler hat beste Laune beim SPD-Parteitag Foto: Annette Riedl/dpa

Das Ressort für Arbeit und Soziales soll, wie bereits vermutet, erneut Amtsinhaber Hubertus Heil übernehmen. Das neue Bauministerium soll die Brandenburger SPD-Politikerin Klara Geywitz leiten. Innenministerin soll die hessische Politikerin Nancy Faeser werden. Damit ist sie die erste Frau in diesem Amt. Das Verteidigungsressort soll Justiz- und Familienministerin Christine Lambrecht übernehmen. Ministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung soll Svenja Schulze werden. Kanzleramtsminister soll Wolfgang Schmidt werden.

Das neue Bundeskabinett soll nach der für Mittwoch geplanten Wahl des neuen Bundeskanzlers vereidigt werden. Die Grünen besetzen das Außenministerium (Annalena Baerbock), das Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (Vizekanzler Robert Habeck), das Familienministerium (Anne Spiegel), das Umweltressort (Steffi Lemke) und das Agrarministerium (Cem Özdemir). Die FDP stellt den Finanzminister (Christian Lindner), den Verkehrsminister (Volker Wissing), den Justizminister (Marco Buschmann) und die Bildungsministerin (Bettina Stark-Watzinger).

Comments

[4813 (Profil gelöscht)]

Leute kauft Salz, bevor der Lauterbach den Verkauf untersagt.

taz.de/Die-Wahrheit/!5482493/

[Bouncereset]

Es werden sich noch einige linke Claqueure wünschen sie hätten sich nicht den rechten neoliberalen Spezialdemokraten als Gesundheitsminister gewünscht.

Die unkritische Karl-Manie aufgrund unzähliger Talkshow-Auftritte war schon immer völlig ignorant gegenüber sonstigen Ansichten dieses Mannes.

[Toto Barig]

Man muß Lauterbach zugutehalten, daß er bzgl. Corona immer eifrig Drosten nachplappert bzw. -tweetet, der meistens richtig liegt - somit auch Lauterbach!

Leider wird mit ihm ein prominenter Feind von Sexworkers und Neoliberaler zum Bundesminister, aber auch jemand, der seine Meinung revidiert, wenn er merkt, daß er irrt. Man kann also noch hoffen.

[Andreas_2020]

Die SPD und ihre Reformisten ... die Jusos hatten mal einen Flügel, der sich Refos nannte und man wollte durch gute fachliche Arbeit und linkes Profil die Gesellschaft nachhaltig ändern.

Jetzt bietet die SPD Stillstand an und es juckt auch niemanden. Wer erwartet bitte echten Fortschritt von Hubertus Heil? Oder von Nancy Faeser?

Die können Macht, Lauterbach kann auch das Fach. So weit so gut, aber wenn eine Frau in einem Biosupermarkt sich arm arbeitet und als Rentnerin arm ist, was soll eine SPD-Regierung eigentlich bringen? Wenn 1,5 Mio. Kinder und Jugendliche in Armut aufwachsen?

Scholz redet gerne von einfachen Frauen, die wenig verdienen und fleißig arbeiten, wer ihm mal zugehört hat, der kennt diese Passagen in seinen Reden. Aber wirklich etwas ändern für diese Menschen?

Nein, das passiert nicht, nicht mal für eine NGG-Kantinenköchin, die in Hamburg Bahrenfeld wohnt.

Die Wahrheit ist doch, dass die SPD Mitte-Rechts ist und genauso wird ihre Regierung auch werden.

Deswegen Özdemir statt Hofeiter, auch von Seiten der Partner ist alles auf Minifortschritt und bei genauerer Analyse auf Stillstand, Waffenstillstand und Ausgleich ausgerichtet.

Wer mit der FDP ins Bett springt, der erlebt eben nichts, aber genau darum geht es ja, wenn 10 Prozent der Bevölkerung zu Lasten der anderen lebt, wenn eine Minigruppe von 1 Prozent kaum Steuern zahlt, kaum begrenzbar ist, extrem reich und unbekümmert sich ausleben darf.

Für diese Leute sorgt aber nicht nur die FDP, sondern eben auch die SPD und sogar die Grünen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Industrielandwirtschaft mit ihrem Bergen von Müll und Giften verschwinden wird.

Es wird eigentlich alles so ähnlich sein, wie es bereits war, damals war es eine große Koalition - jetzt ist es eine Ampel. Vielleicht hilft das in vier Jahren.

Vielleicht hilft es der Partei, Die Linke, sich anders zu positionieren. Die CDU würde am liebsten direkt dazustoßen. Warum auch nicht. Es würde auch passen ...

[Ricky-13]

Was ist denn auf einmal mit Deutschland los? Bei uns soll tatsächlich mal jemand Gesundheitsminister werden, der vom Fach ist und auch noch in Medizin promoviert hat? Der letzte Gesundheitsminister wusste doch gerade einmal, 'dass ein Schnupfen entweder eine Woche oder 7 Tage anhält' und das man in der Bundespressekonferenz nur "schlau" ausschauen muss, um vom Bürger auch für schlau gehalten zu werden.

Jetzt fehlt eigentlich nur noch, dass ein echter General 'Bundesminister der Verteidigung' wird. Zum Glück wird aber eine Rechtsanwältin die nächste Bundesministerin der Verteidigung und damit ist die politische Welt - mit der "Verteilung" von Ministerposten - dann auch wieder "wie in alten Zeiten".

Wieso fällt mir jetzt eigentlich der promovierte Biologe Anton Hofreiter ein, der nicht Landwirtschaftsminister geworden ist, sondern der Sozialpädagoge Cem Özdemir? Nun ja, Politik ist eben Politik, und die hat mit den Bürgern (Wähler) und deren Wünsche immer nur am Rande zu tun.

[derSchreiber]

Endlich, ENDLICH!

Karl Lauterbach wünsche ich mir als Gesundheitsminister, seit Ulla Schmidt dereinst dieses Resort abgegeben hat.

Denn Lauterbach hat, anders als Jens Spahn, Ahnung vom Resort.

Und anders als Phillipp (oder Philip? zu faul zu googeln) Rösler, kann er seine fachliche Kompetenz auch zum Ausdruck bringen.

[PezzeyRaus]

Dafür habe ich den guten Karl gewählt!

[Ria Sauter]

Empfehle zur Person Lauterbach den Faktencheck bei " Die Anstalt".

Vermutemal, dass dann die Freude über Lauterbach doch arg eingetrübt wird.

[Jossito]

@Ria Sauter Wen hätten Sie denn vorgeschlagen?

[Ria Sauter]

@Jossito Ihn nicht!

Alles andere ist nicht meine Entscheidung.

Wenn, dann Frau Federle.

[Devil's Advocate]

@Jossito Das Problem wird eher sein, dass die Pandemie den meisten zu heikel war, um sich bereit zu erklären. Zu groß das Risiko, sich direkt zu verbrennen. Lauterbach, der gerne mal Tweets rausschickt, bevor er recherchiert, oder bei der anfänglichen AstraZenica-Nebenwirkungsproblematik keine Einsicht für temporäre Zweifel an dem Impfstoff sah, hat sich bereits mehrfach verbrannt.

Mal sehen, ob er sich gerade deshalb noch an das Thema traut, was sowohl er als auch Spahn schon längere Zeit fordern: Etwa die Hälfte der Krankenhäuser (insb. die kleineren in Dörfern und Kleinstädten) schließen. Sinnvoll aber politisch fast schon Selbstmord.

Hauptsache er kommt vom Trip runter, Krankenhäuser möglichst wie Unternehmen zu gestalten.

[Ria Sauter]

@Devil's Advocate Stimme Ihnen zu! Hoffen wir das .

[Forist]

Das ist mal die erste gute Nachricht von der Ampel.

Gut das es wenigstens in der SPD einen Hang zum Realismus gibt.

Sucht man bei den Grünen ja leider vergeblich.

[1Mj3tI39F]

Wenn ich das richtig sehe, nur Juristen und Berufspolitiker. Schauma ma...

[o_aus_h]

@1Mj3tI39F Nö, Lauterbach hat durchaus akademische Vorbildung und zwar genau in seinem Ressort –aber das wussten Sie doch sicher auch schon selbst?!

[05653 (Profil gelöscht)]

@1Mj3tI39F ... und ein Influenzer.

[Klaus Waldhans]

@TAZLER

Es gab und gibt im Kandidatenpool wohl niemanden, der mehr Kompetenz mitbringt, als KL.

Man muss ihn nicht mögen als Person, aber wenige haben während der Pandemie mehr Recht behalten als KL. Es ist das Los derjenigen, die schlechte Nachrichten bzw. Prognosen überbringen, auch noch für diese verantwortlich gemacht zu werden. Welcher Widerspruch.

Daher verstehe ich nicht, weshalb hier der Bock zum Gärtner gemacht wurde....

[Kaboom]

@Klaus Waldhans Lauterbach war maßgeblich beteiligt an der Gesundheitsreform unter rot-grün, Stichwort Fallpauschale.

www.hcm-magazin.de...s/150/10661/393161

Er hat allerdings zugegebenermaßen seitdem gelernt.

www.tagesspiegel.d...rben/25226472.html

Man wird sehen, wie weit das Lernvermögen geht.

[mlevi]

@Klaus Waldhans Bock? Gärtner? Versteh ich auch nicht. Allerdings ist auch klar, dass man kein Fachmann seinmuss, um ein Ministerium zu leiten. Ich denke, da sind viele andere Quaitäten gefragt (Im Zweifelfsfall hab ich als Miniser gute Berater). Nun ist es aber auch nicht so, dass Lauterbach völig unbedarft als politisch agierender ist, also: Warum nicht er?

[05989 (Profil gelöscht)]

Ich traue Scholz, der FDP und ALB nicht so weit, wie ich spucken kann...

Aber das Kabinett der SPD ist nicht so schlecht. Es ist sicher für die Frauen im Innen- und Verteidigungsministerium nicht ganz einfach.

Es hat auch schon schlimmere als Hubertus Heil gegeben und ich fand Svenja Schulze bisher als Umweltministerin auch nicht so schlecht besetzt.

Und klar wollen wir Karl! Jetzt muss er noch die Eier haben, den Augiasstall auszumisten und nicht nur bei der Corona-Strategie nach vorne zu kommen, sondern auch endlich diese absurde und verfassungsfeindliche Verweigerungshaltung etwa bei der Sterbehilfe zu beenden.

Und wenn er es im ersten Schritt hinbekäme von den Fallpauschalen wieder wegzukommen, könnte er der GröGaZ werden.

Allerdings: Karl Lauterbach ist vor allem Gesundheitsökonom. Da muss man immer damit rechnen, dass da auch Unerquickliches auf der Agenda steht.

[Nairam]

Einen Minister von seinem Fach? Wo gibt es das denn?

[tazler]

Bock zum Gärtner gemacht.

[RPH]

Lauterbach ist schon O.K.

[Kölner Keller]

Wow..... doch so viele (Quoten-)Migrant*innen..... RESPEKT vor der Beharrlichkeit, Kontinuitäts- und Homogenitätswillen und Geradlinigkeit der politischen Parteien. Wie sie es auch im Jahr 2021 noch schaffen, an der Einwanderungsrealität so vorbeizusehen. Die Ampel ist sozialdemokratisch, grün und liberal.... CDU, CSU und AfD hätten es nicht besser machen können!!!

[Bolzkopf]

Dr. med Karl Lauterbach !

Und damit ein ausgewiesener Fachmann auf dem Ministersessel !

[Klaus Waldhans]

Alles andere als Karl Lauterbach als Gesundheitsminister vorzuschlagen bzw. zu bestimmen, wäre wohl von den Wenigsten verstanden worden. Interessant finde ich die Personalie NancyFaeser als Innenministerin Sie sagte, dass für sie die Bekämpfung des Rechtsextremismus Priorität hat, und das sind ja ganz neue Töne. Hoffen wir, dass die auch umgesetzt werden.

[Elena Levi]

@Klaus Waldhans Es gibt vieles an der Politik, das die Bürger:innen nicht verstehen. Dennoch bin ich froh, dass mal zur Abwechslung der logische Menschenverstand eine Rolle gespielt hat.

[Zeuge14]

@Elena Levi Kann ich nur zustimmen; das erste Mal seit langen Jahren, dass ich Zusammensetzung des Kabinets richtig gut finde... hoffe die Auserwählten werden dem gerecht;-)

[Lowandorder]

@Elena Levi Ja. Das wird‘s Salz in der Suppe sein!;)

Na Mahlzeit - 🥣 -

[Nobodys Hero]

@Lowandorder 😅

[Jim Hawkins]

@Lowandorder Der beste Mann für diesen Job!

Er isst seit über 20 Jahren kein Salz mehr, gewusst?

Und er ist seit einer Weile wieder Single.

Für meinen Geschmack hat es gestern bei Anne Will zwischen ihm und Carola Holzner (Doc Caro) ganz schön geknistert.

Das wäre das Pandemie-Dream-Team.

www.doccaro.de/

[Rainer B.]

@Jim Hawkins Ohne Salz beißt da doch so schnell keiner an.

[Elena Levi]

@Jim Hawkins Kein Salz mag gesund sein, ist aber fade.

[Lowandorder]

@Jim Hawkins 🏴‍☠️ - saß wiedermal mit unter meiner Stehllampe an meinem Abschreibetisch

[Jim Hawkins]

@Lowandorder Wie nennt man das, wenn man etwas stiehlt und gar nicht weiß, dass man etwas gestohlen hat?

[Lowandorder]

@Jim Hawkins Uns Ohl wußte das! Liggers.

kurz - “Wat de Gewohnheit all maakt!“

Sä de Snieder - un dor har hei siin egen Tüch staalen!“ - 🙀😱 -

[Bolzkopf]

@Jim Hawkins Politik ?