„Zeitenwende“ von Kanzler Scholz: Vor allem Rhetorik

Kanzler Scholz will sich von einer Welt lösen, die er selbst mitgeschaffen hat – und bleibt in ihr gefangen. Seiner Zeitenwende fehlt die Substanz.

Olaf Scholz im Dienstwagen unterwegs Foto: Martin Meissner/dpa

Jeder Kanzler und jede Kanzlerin, so scheint es, leistet sich eine Wende. Angela Merkel hatte ihre Energiewende, Olaf Scholz hat seine Zeitenwende, und für Helmut Kohl – den Gierigen – waren es gleich zwei: eine geistig-moralische und eine wiedervereinigende. Nur Altkanzler Gerhard Schröder war schnittig, mittig, wendefrei.

Die Wende, so könnte man sagen, ist ein deutsches Geistesphänomen, verbunden mit einem speziellen Blick auf die Welt und die Geschichte und wie sie sich entfaltet: nicht linear, als Fortschrittserzählung gedacht, oder kreisförmig – diese Vorstellung haben wir trotz Nietzsche hinter uns gelassen, der Fortschritt für eine kindliche Idee hielt und stattdessen die ewige Wiederkehr des Gleichen proklamierte, was durchaus als Drohung gemeint war.

Die Rede von der Wende sieht dagegen eine Ruptur im Band der Zeit, einen radikalen Wechsel der Perspektive, der entweder selbst produziert wird, wie es die geistig-moralische Wende impliziert, oder häufiger vollzogen wird, angeschoben von größeren und oft diffusen Kräften, die von außen regieren; eine Art Schicksal. Diese Leseweise, und das mag das speziell Deutsche daran sein, hat den Vorteil, dass sie dem Einzelnen die Bürde abnimmt, verantwortlich zu sein für das, was er oder sie getan hat oder eben nicht.

Bei Angela Merkel war das so, als sie 2011 die Energiewende ausrief, als Reaktion auf das Reaktorunglück von Fukushima. Jahre und Jahrzehnte von Kritik an der Atomindustrie und -energie – einfach weggewischt mit voluntaristischem Flair, ohne parlamentarischen Prozess, eine Entscheidung, die Realität schuf. Und die Merkel selbst, und das ist wichtig bei der größeren Psychologie des Wendediskurses, ins Recht setzte, die sie als Aktive zeigte, mit dem Signum der Macht versehen.

Nur nicht zurückschauen

Es ist also eine fragile Konstruktion, die Sache mit der Wende – denn dort, wo man langsam und opportunistisch wirken könnte, will man ja als jemand erscheinen, der oder die den Gang der Geschichte steuert. Die Rede von der Wende ist damit verbunden mit einem politischen Topos, der dieser Tage auch wieder viel verwendet wird, um die Entscheidungsfindung und die Wirkweise der veränderten Demokratien der Spätmoderne zu benennen: der Ausnahmezustand, vom bösen Carl Schmitt effektiv theoretisiert.

„Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet“, sagt Schmitt – was natürlich sehr vielversprechend ist für Herrschende, die sich durch ihre eigene Entscheidung im Gefüge der Macht ganz an die Spitze setzen können. Das Volk wiederum, oder die Bevölkerung, als eigentlicher Souverän, so wie es die Verfassung vorsieht, bleibt dabei eher in der Zuschauerposition.

Das ist das Anti- oder Undemokratische dieser Praxis, so wie sie etwa Emmanuel Macron in Frankreich über einen weiten Teil seiner Regierungszeit vollzogen hat – 46 von 78 Monaten regierte er mit einer Notstandsgesetzgebung, die er dann teilweise ins geltende Recht überführte.

Olaf Scholz fügt sich also sehr gut ein in diesen Zeitgeist mit seiner Rede von der Zeitenwende – die sehr technokratisch und weniger inhaltlich gedacht ist, extrem nach vorne orientiert. Auch da ist Scholz ganz Merkelianer: Denn wenn er zurückschauen würde, was ja eigentlich auch Teil der Wende sein könnte oder sogar müsste, dann würde er eigenes Versagen sehen und die Widersprüche eines Systems, das erst die Verstrickungen geschaffen hat, aus denen Scholz sich nun befreien will.

Handwerklich schlecht gearbeitet

Denn die Welt, in der diese Wende nun stattfindet, ist sehr wesentlich seine oder die seiner Generation. In den 1990ern wurde diese Welt geschaffen, mit dem Vorrang der Wirtschaft vor der Demokratie, so wie sie explizit Doktrin wurde in der „Schocktherapie“, die etwa die Sowjetunion in die schöne neue Welt des Kapitalismus katapultieren sollte – und doch vor allem einige sehr reiche Männer produzierte und sehr viel soziale Ungleichheit – ein Staat als wirtschaftlich ausgehöhlte Rumpfdemokratie.

Scholz löst sich noch immer nicht von diesem Denken, wenn er wieder und wieder „profit before people“ setzt, also wirtschaftliche Argumente in Bezug auf den Krieg in der Ukraine militärischen oder menschlichen Überlegungen vorzieht und gegen ein Öl- und Gasembargo entscheidet, weil es der deutschen Wirtschaft schaden würde. Die Abhängigkeit bleibt. Scholz schafft damit eine neue Miniaturausgabe von Wendediskurs, weil sich aus der Entscheidung keine Handlungsoption ergibt. Ein kleines Kunststück der taktischen Selbstverstrickung.

Der deutsche Wendediskurs dieser Tage ist die Sozialdemokratisierung der Rede vom Ausnahmezustand

Seine Rede von der Zeitenwende – auch das zeigt sich damit mehr und mehr – ist vor allem Rhetorik gewesen, schnell formuliert und wenig durchdacht, mit einer Zahl versehen: 100 Milliarden, die langsam auch zerfällt, weil so unklar ist, wie und wofür das Geld genau zu verwenden ist. Scholz’ Zeitenwende ist ähnlich wenig durchdacht wie Merkels Energiewende, was erst einmal nichts mit der Notwendigkeit zu tun hat, die Prämissen des eigenen Handelns zu überdenken, im Gegenteil – es zeigt nur, dass hier handwerklich schlecht gearbeitet wird.

Wenn sich also Wirklichkeit in Worte verwandelt – oder, wie es Peter Pomerantsev mit Blick auf Putin ausdrückt, alles möglich ist und nichts wahr –, dann fehlt Scholz’ Zeitenwende die Substanz, der Antrieb, die Begründung in der Realität. Die Prämissen oder Prinzipien, auf denen sie beruht, bleiben offen, ohne Ambition, diese Leere zu füllen. Die Entscheidung allein soll reichen. Es ist ein trauriges Schauspiel von demokratischer Verkümmerung, letztlich ganz im Geiste der technokratischen Vollzugszwänge.

Von Schmitt zu Scholz: Der deutsche Wendediskurs dieser Tage ist die Sozialdemokratisierung der Rede vom Ausnahmezustand.

Comments

[lesnmachtdumm]

Nur zur Verdeutlichung. Zunächst hat Scholz keine "Zeitenwende" beschlossen, sondern konstatiert, dass wir nun mit einer solchen konfrontiert sind. Das ist sehr was anderes. DANN hat er die Konsequenzen vorgestellt, die er daraus ziehen möchte.

[lesnmachtdumm]

War "Zeitenwende" nicht eher die Beschreibung der Welt, wie sie plötzlich eine ganz andere geworden - oder als soclhe nun sichbar geworden - ist ? So jedenfalls war Scholz' Diktum doch eigentlich zu verstehen. Das Wort jetzt auf die mehr oder weniger großen Veränder- und Verschiebungen der bürokratischen Prioritäten zu reduzieren, auf 100 Milliarden oder sonswas, wird ihm (Scholz wie dem Wort) nicht gerecht.

[Rudolf Fissner]

"... und doch vor allem einige sehr reiche Männer produzierte und sehr viel soziale Ungleichheit – ein Staat als wirtschaftlich ausgehöhlte Rumpfdemokratie."

Echt jetzt! Ist das so ein Bill-Gates-Ding nur ohne Namen was ich da in der taz lese? DE ein verarmtes Land, regiert von einigen Superduperreichen? Gehts noch!

[runterkommer]

Carl Schmitt gelesen - gratuliere ... oder besser mein Beileid. Was der Schmitt´sche Ausnahmezustand aber mit der Regierung Scholz zu tun haben soll, bleibt schleierhaft.

Wo genau meint der Autor denn das Anti- und Undemokratische gefunden zu haben?

Man muss kein Antidemokrat sein, um ein umgehendes Gasembargo für falsch zu halten - wie übrigens, laut Umfragen, die Mehrheit der Bundesbürger*innen, dem ja angeblich von Antidemokraten bedrohten Souverän.

Nicht alles, was man (bzw. der Autor) für falsch hält, ist gleich Schmitt´sche Gewaltlehre.

Manchmal schaudert es einen schon ein bisschen, welche Überzeichnungen, Verächtlichmachungen etc. gerade so herausgeholt werden, nur weil man in dieser gefährlichen und schwierigen Situation zu anderen Schlüssen kommt.

[dahaddi]

Olaf Scholz:

"Wer Führung bestellt, der kriegt sie auch"

Klingt entschlossen, sieht in der Praxis aber leider anders aus. Mehr Mut bitte Herr Scholz!

[Kartöfellchen]

An der Stelle muss ich sagen: Meine Generation ist im Frieden aufgewachsen.

Gorbatschow, die 90er und Nuller-Jahre.

Diesen Frieden verdanken wir Menschen, die klug dachten:

Frieden ist das wertvollste, aber zerbrechlichste Gut.

Das hat zu Vorsicht und Zurückhaltung gebracht.

Und sie haben gewusst, dass Staaten Interessen haben. Und sie haben diese Interessen allen Staaten zugestanden, Ost wie West.

Und das war gut, den man kann dann gemeinsame Interessen finden.

Man kann Interessen ausgleichen.

Heute geht es nur um Prinzipien. Das mag zwar in der Theorie sehr toll sein. Aber in der Außenpolitik kann dies in Sackgassen führen.

Prinzipien machen keine Kompromisse.

[hamburger jung]

Ohne die Entspannungspolitik von Brand/Scheel hätte es Gorbatschow NIE gegeben und ohne Gorbatchow gäbe es heute noch den Warschauer Pakt - für alle ins Gedächtnis , im In- und Ausland , die der deutschen Entspannungspolitik gerade die Schuld geben und die die Geschichte gerne umschreiben möchten !...

[Ward Ed]

Die SPD unter MRKL -und jetzt ganz allein— wird sich genauso schnell erneuern wie Putin

[dahaddi]

Scholz: "Wer Führung bestellt, der kriegt sie auch"

Netter Spruch. Leider realitätsfern.

Enttäuschend

[Andrew Bear]

"Auch da ist Scholz ganz Merkelianer"

Ja, leider...

Und was nun?

Wenn jetzt noch EU und NATO wieder uneinig werden, dann hat Putin gewonnen...

Man muß es einmal klar und ohne Diplomatie formulieren:

Mit Scholz als Kanzler wird eine Zeitenwende nicht gelingen.

Never!

[Dan Niel]

Scholz fehlt Substanz!

[Gerdi Franke]

Ja, wir brauchen dringend eine Zeitenwende. Diese Regierung versteht leider ihren Auftrag nicht. Deutsche Interessen zu wahren! Und sie lässt sich vom Ausland manipulieren! Deutschland braucht und verdient eine andere Politik! Wann gibt es ein Misstrauensvotum?

[Lapa]

Wir haben keine Panzer übrig; und wenn wir welche finden sollten, brauchen wir sie für die Ausbildung.

Zeitenwende????

[Tom Farmer]

Mir ist die Herleitung zu verkopft und kommt mir zu überkomplex daher. Auch fehlt ein Verweis auf Merkels Rede nach Trumps NATO-Auftritt zu Beginn des Amtszeit, die das Dilemma auf den Punkt bringt, sinngemäß: "Europa steht allein, wir müssen jetzt nach uns selbst schauen und die Verteidigungsfähigkeit organisieren." Was ist dann passiert? Nix.

Wohlfeile Worte, angeblich tiefe Erkenntnisse. Thema beliebig: Klima, Staatsschulden, Soforthilfe Energie (ab Juni??), Ukrainehilfen....

Und das ist das Kondensat unserer Warmluftpolitiker. Die Wahlbeteiligung wird weiter sinken, die Rechten werden weiter profitieren. Und das, das ist die Hauptscheiße, die aber genauso wenig als Problem betrachtet wird..... das man tief sicher und nach jeder Wahl analysieren muss aber nix passiert.

Viele haben die Nase voll von dieser Art Politiker, mal schauen was in Frankreich passieren wird in 2 Wochen. Warnschüsse gab's genug von Österreich bis Ungarn bis Brexit.... irgendwann wirds uns treffen und jeder ist empört, hatte aber alle Zeit die Probleme in früheren Stadien zu lösen. Kein Bock auf Risiko, klar! Wern nix entscheidet entscheidet wenigstens nicht falsch.

Wir haben als Fazit keine Detailprobleme sondern Grundsatzprobleme wie eine wehrhafte erfolgreiche Demokratie zu funktionieren hat.

[Rolf B.]

Die in Deutschland von den jeweiligen Kanzlerinnen und Kanzel propagierte Wende entpuppte sich stets nur als ideologische Runderneuerung.

[dites-mois]

Der "Fiat Uno" Scholz (Silke Mertins) ist eben nur zu einer Miniaturausgabe von Wende fähig.

"Die Prämissen oder Prinzipien, auf denen sie beruht, bleiben offen, ohne Ambition, diese Leere zu füllen. Die Entscheidung allein soll reichen. Es ist ein trauriges Schauspiel von demokratischer Verkümmerung, letztlich ganz im Geiste der technokratischen Vollzugszwänge."

sic!

[Gerdi Franke]

Zeitenwende - „profit before people“. Ich stehe dahinter. Wohl aber nicht das Kabinett von Kanzler Scholz. Da moralisieren die Grünen wie immer und wollen nur"retten". Mit deutschlands Geld und mit deutschlands Waffen.. Zum Nachteil Deutschlands, der bis zu deutschlands Ruin gehen kann! Da fehlt die klare Führung, die klare Linie!

[Zahnow Gregor]

Diese Zeitenwende ist ja nicht von Scholz erfunden oder propagiert worden, sondern wurde uns von einem brutalen Kriegstreiber aufgezwungen. Für mich persönlich hätte es gerne so friedlich in Europa weitergehen dürfen. Von daher sind die Antworten darauf auch noch nicht gefunden.

By the way: ich störe mich an der Formulierung "weil es der Wirtschaft schaden würde" bezüglich des Energieembargos. Es dürfte eher die Furcht vor sozialen Verwerfungen sein, die den Kanzler bremsen lässt.

[danny schneider]

@Zahnow Gregor "Es dürfte eher die Furcht vor sozialen Verwerfungen sein, die den Kanzler bremsen lässt."

Eher die Angst vor einer Wende: der Wähler im Osten hin zur AFD...

[Rolf B.]

@Zahnow Gregor Wo waren Sie in den letzten Jahren? Seit 2014 war nichts friedlich in Europa.

[Hannah Remark]

@Zahnow Gregor Und ein Blick nach Frankreich genügt, um zu sehen, dass die sozialen Verwerfungen auch einen Wahlsieg einer M. Le Pen nicht mehr unwahrscheinlich erscheinen lassen. Daher ist die politische Besonnenheit zu begrüßen von Herrn Scholz.

[Nafets Rehcsif]

„… dann fehlt Scholz’ Zeitenwende die Substanz, der Antrieb, die Begründung in der Realität.“

Damit ist es dann aber nicht technokratisch, weil selbst der Technokrat braucht ein Ziel auf das er hin arbeiten kann (in dem Fall eine neue Sicherheitsarchitektur in der die Bundeswehr eingebettet ist). Ohne konkrete Zielsetzung ist es nur eine große Party bei der 100 Mrd. verbrannt werden, schlechterdings ein sicherheitspolitischer Amoklauf, man weiß es einfach nicht wenn man nicht weiß wohin es konkret führen soll…

[Tanz in den Mai]

@Nafets Rehcsif Das ist aber nicht das einzig mögliche Versprechen dahinter, woran ich eher glaube wurde auch in der zumindest ausländischen Presse mehrfach angedeutet. Ein Land wie Deutschland droht hier doch ungleich mehr zu verlieren als selbstverständlich geglaubte Sicherheit, nämlich ein komplettes, volkswirtschaftliches Geschäftmodell (von Jahrzehnten) und damit auch das Fundament bisheriger Geltung und Bedeutung. In Europa wie darüber hinaus. Deutschland hat außerdem eine massive Rüstungsindustrie, etwas mit dem man bisher vergleichsweise hinter den Berg hielt; warum, weil man es sich leisten konnte. Und das ja nicht nur, weil man sich nicht bedroht fühlen musste, respektive von anderen gut geschützt, sondern weil's auch volkswirtsch. genügend Alternativen gab, mit deutlich höherem Prestige. Beides scheint nun bedroht, wenn ich das richtig verstehe und dann dürfte man Scholz' - der ja wie hier betont selber eher von der Wirtschaft kommt/denkt - sog. Wende nicht so einseitig deuten. Es geht nicht nur um Sicherheitsarchitektur, geschweige denn profitierten Amerikaner oder auch Briten von derlei zaghaften Gehversuchen Deutschlands in dieser Richtung, es geht um das Fortschreiben der Volkswirtschaft grundsätzlich, darum wie man sie in schon absehbarer Zukunft überhaupt ausfüllen kann und am Tisch der "Großen" zumindest noch'n kleines Plätzchen findet. Darum weiter mitzuspielen, eine Rolle zu behalten. Falls dem so ist, erübrigte sich auch ein wenig das mit der Zielsetzung, denn so pervers es ist, wie ja auch eine höchst perverse Form des Binnenmarkts (nun ja, die USA leben u.a. davon), das konkrete Endergebnis wär dann tatsächlich sekundär. Hauptsache große Ausrüster und Contractors haben laufende Bänder. Hauptsache es läuft irgendwas. Hauptsache Arbeit! Und wenigstens in dem Punkt läuft der Vorwurf von wegen Profit oben etwas fehl, es geht dann schon um etwas mehr. Nämlich um alles. Wenn so'n Staat, der nun mal immer noch primär Industrieland ist, weiter funktionieren soll.