Nancy Faesers politische Zukunft: Innenministerin auf Abruf

Nancy Faeser ist nach ihrer unnötigen Kandidatur in Hessen angeschlagen. Gerade braucht es aber eine Ministerin mit Standing. Sie sollte gehen.

Nach der Wahl in Hessen ist ihre Zukunft als Innenministerin fraglich Foto: Boris Roessler/dpa

Solidarität ist ein hohes Gut der SPD. Es ist deshalb sympathisch, dass sich Kanzler Olaf Scholz jetzt schützend vor Innenministerin Nancy Faeser stellt, obwohl sie als Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl in Hessen krachend gescheitert ist. Die Rücktrittsforderungen aus der Union werden die sozialdemokratischen Reihen zunächst erst recht schließen. Doch das ist nur akute Notwehr. Alles spricht dafür, dass Faeser nicht mehr lang im Amt bleibt. Und das wäre auch nicht gut.

Faeser hat keinen Schicksalsschlag erlitten, weil sie gezwungen wurde, ­gegen einen übermächtigen Gegner anzutreten. Nein, sie hat sich die Kandidatur in Hessen selbst ausgesucht. Offenbar glaubte sie, den blassen CDU-Ministerpräsidenten Boris Rhein durch die Kraft ihrer Persönlichkeit schlagen zu können. Das war ein krasser Fehler, der sich nun bitter rächt. Nicht nur für Faeser. Mit ihrem monatelangen Teilzeitjob als Wahlkämpferin mitten in bundespolitischen Krisen hat sie der Ampel schwer geschadet.

Ganz egal, was man vom Innen­ministerium inhaltlich erwartet: Seine Führung ist angesichts des wachsenden Drucks von rechts selbst als Fulltime-Job extrem schwierig. Wer das überzeugend schaffen will, muss sich voll darauf konzentrieren, statt sich eine weitere Herausforderung zu suchen und sich wegzubewerben. Es war kein Wunder, dass die Hessen Faesers unnötiges Doppelspiel hart bestraften. Es war vorhersehbar. Warnungen gab es genug, ein Anruf bei Norbert Röttgen hätte genügt, der nach seiner Pleite in NRW auch als Umweltminister flog.

Es ist nett, dass Scholz nicht so schnell und knallhart reagiert wie Angela Merkel damals. Aber knapp 15 Prozent für Faeser, fast 20 Punkte hinter der CDU, sind ein klares Misstrauensvotum. Dabei bräuchte eine Innenministerin gerade jetzt ein besonders gutes Standing, um im Gegenwind von rechts Haltung zu bewahren. Kaum denkbar, dass Faeser das noch schafft. Wahrscheinlicher ist, dass die SPD bald einen Vorwand findet, um sie abzulösen. Die immer noch ungeklärten Umstände der Entlassung des Cybersicherheits-Chefs Schönbohm bieten sich an.

Comments

[Encantado]

"Nancy Faeser ist nach ihrer unnötigen Kandidatur in Hessen angeschlagen. Gerade braucht es aber eine Ministerin mit Standing. Sie sollte gehen."

Das hätte sie bereits tun sollen, als sie sich dazu entschloss, Hessens Ministerpräsidentin werden zu wollen.

Und da sie das mangels Anstand nicht selber tat, hätte sie Scholz freistellen/entlassen sollen.

Na ja. Wer Führungsqualität haben will, so sie bekommen. Fragt sich halt von wem.

[Kaboom]

Die NRW-Wahl war am 13.5.2012. Und Röttgen wurde am 16.5. von Merkel entlassen. Das wäre also - wenn Scholz genauso "schnell und knallhart reagiert" wie Merkel - MORGEN.

Mehr gibts zu diesem Artikel eigentlich nicht zu sagen.

Aber die Motivation der TAZ, ins gleiche Horn zu stoßen wie die konservative Kampfpresse, würde mich schon interessieren.

[Kriebs]

@Kaboom "Aber die Motivation der TAZ, ins gleiche Horn zu stoßen wie die konservative Kampfpresse, würde mich schon interessieren."

--> Die Motivation ist schnell erklärt: Die Wähler haben am Sonntag "ins gleiche Horn" gestoßen und der Ministerin ganz eindeutig zu verstehen gegeben, dass man sie nicht haben will.

Jetzt kann man sich - wie Olaf Scholz und die SPD ("wir stehen hinter Nancy Faeser") - die Augen und Ohren zuhalten und so tun, als wollten "nur" die Bürger von Hessen Frau Faeser nicht als Ministerpräsidentin. Oder man analysiert die Lage und nimmt den eindeutig geäußerten Wählerwillen auf. Man kann Hessen nämlich auch als Nukleus für die gesamtdeutsche Stimmung in Bezug auf Frau Faeser sehen.

Man kann letzteres sogar noch weiter zeichnen: Wenn Nancy Faeser noch nicht einmal in ihrer Heimat Rückhalt in der Bevölkerung genießt, also dort wo sie mutmaßlich noch einen Lokalvorteil hat, ist davon auszugehen, dass ihr der Rest der Republik noch viel ablehnender gegenüber steht.

[Kaboom]

@Kriebs "Jetzt kann man sich [...] die Augen und Ohren zuhalten und so tun, als wollten 'nur' die Bürger von Hessen Frau Faeser nicht als Ministerpräsidentin."

Oder aber man akzeptiert das schlichte Faktum, dass die Parteien der Ampel gerade - völlig unabhängig vom Spitzenkandidaten - überall bei Wahlen einen auf den Deckel bekommen.

[Suchender]

@Kaboom Ist doch gut wenn die eigene Objektivität mal nicht aus politischem Kalkül ausgeblendet wird.

[Kaboom]

@Suchender Ahso. Objektiv ist also, wenn man über die fehlende Entschlossenheit des Kanzlers fabuliert. Und das einen Tag früher (im Abstand zur Wahl), als Merkel "schnell und knallhart reagiert" hat. Sehr erheiternd.

Und jetzt stellen wir uns diese "Objektivität" mal im Lichte einer (am Dienstagmorgen noch möglichen) Entlassung Faesers am Dienstagabend vor. Das wäre dann wohl eher peinlich als objektiv gewesen, gell?

[Kriebs]

@Kaboom "Das wäre dann wohl eher peinlich als objektiv gewesen, gell?"

--> Ist aber nicht passiert. Von daher: Hätte, hätte Fahrradkette.

Und genau das war und ist der Inhalt meiner Analyse: Es war nicht schwer zu prognostizieren, dass Scholz keine Maßnahmen ergreift, denn Scholz ist führungsschwach und inkompetent.

Die Analyse stellt sich im Nachhinein durch die eingetretene Prognose als zutreffend heraus.

[Kriebs]

@Kaboom "Oder aber man akzeptiert das schlichte Faktum, dass die Parteien der Ampel gerade - völlig unabhängig vom Spitzenkandidaten - überall bei Wahlen einen auf den Deckel bekommen."

--> Richtig. Daran schließt sich aber eben auch die Frage an: Warum bekommt die Ampel an allen Ecken und Enden eine auf den Deckel?

Meine Antwort wäre: Schlechter Kanzler, schlechtes Personal, schlechte Politik.

An allem könnte man etwas ändern. Wenn ich mir die Wahl-Statements der drei Parteizentralen in Berlin so anhöre ("guter Wahlkampf, "gute Themen", "gute Kandidaten", "wir stehen hinter XYZ", "wir konnten aber leider mit unseren Themen nicht durchdringen") scheint mir niemand an einer ernsthaften Analyse gelegen, sondern man macht einfach Augen und Ohren zu und benutzt den Mund für Durchhalteparolen.

Um nicht immer nur auf der SPD herumzureiten: Besonders offensichtlich ist dieses Wegschauen bei den Grünen. Das Statement war hier am Dienstag (2 Tage nach der Wahl), dass eine Aussage verfrüht wäre und die Journalisten doch wohl kein Wahlanalyse so "schnell" nach der Wahl erwarten würden.

Spoiler-Alarm: Es wird nie eine Wahlanalyse der Grünen geben, egal welche Zeit zwischen der Wahl und der Nachfrage liegt. Bis April wird es - mit unterschiedlichem Wortlaut - heißen: "Wir analysieren noch" und nach April wird es heißen: "Mit Hessen & Bayern beschäftigen wir uns nicht mehr, wir müssen uns auf die 3 ostdeutschen Landtagswahlen und den Wahlkampf hierfür konzentrieren."

Eine Analyse ist weder gewünscht, noch wird sie stattfinden.

Wie auch, dann müsste man ja zugeben, dass weder Personal noch Politik massentauglich sind.

[Kriebs]

"Es ist nett, dass Scholz nicht so schnell und knallhart reagiert wie Angela Merkel damals."

--> Nein, es ist nicht "nett" wie der Bundeskanzler reagiert, sondern bestätigt nur das Bild, welches er seit dem Beginn seiner Amtszeit abliefert:

Führungsschwäche, Zauderei, Wegducken vor Problemen und eine allgemeine Inkompetenz für das Amt.

Merkel reagierte damals nicht "knallhart", sondern logisch. Röttgen war durch das offene Misstrauensvotum des bevölkerungsreichsten Bundeslandes als Minister untragbar geworden. Dabei exekutierte Merkel als Chefin der Exekutive den offen zu Tage getretenen Wählerwillen. So einfach ist das.

Auch bei Ministerin Faeser könnte die offene Missbilligung der Wählerinnen und Wähler kaum deutlicher sein. Sie hat nicht nur nicht gewonnen, sie hat die Anzahl der Parlamentssitze um ein Fünftel (23 statt 28) verringert. Dass der Kanzler (und seine Partei) hieraus keine Konsequenzen ziehen (wollen), zeigt keine "Nettigkeit", sondern bestenfalls die Arroganz der Macht, schlimmstenfalls Ignoranz und Inkompetenz den Wählerwillen zu erkennen und/oder diesen ernst zu nehmen.

Der Bundeskanzler hat in den 2 Jahren seiner Amtszeit ja durchaus ein Potpourri des mangelnden Respekts insbesondere den unteren Gesellschaftsschichten gegenüber gezeigt, ebenso wie Inkompetenz und Ignoranz. Man kann sich bei ihm nie sicher sein, ob er absichtlich oder unabsichtlich schlecht regiert. Man sieht nur das Ergebnis.

[Karl Schomer]

Unverständlich warum Faeser überhaupt kandidierte - so als ob ihr Job in Berlin sie unterfordere.

Das sie bei der schon lange absehbaren Performance der Berliner Ampel abgestraft werden würde und zudem den eigenen Landeverband schwächen würde, auch dank des aufgeschobenen Generationenwechsles, war doch absehbar.

[Nachtsonne]

Wer wäre denn verfügbar? Frau Esken ist der Aufgabe intellektuell eindeutig nicht gewachsen. Eine zweite "Lambrecht" kann in niemandes Interesse sein auf der Position der Innenministerin. Herr Scholz kann Frau Faeser nicht ablösen da er schlicht keine qualifizierte Proporzlösung hat.

[Chuis]

@Nachtsonne Er hat also gewusst, dass sie verliert. Sonst hätte er eine in petto.

[Lisa 67]

@Nachtsonne Falls Faeser in Hessen gewonnen hätte und Ministerpräsidentin geworden wäre, hätte Scholz den Ministerposten auch neu besetzen müssen. Also muß ja eine weibliche Person für den Posten bereit gestanden haben.

[lord lord]

@Lisa 67 Oder einfacher: es hat einfach keiner wirklich daran geglaubt.

[LeKikerikrit]

"Innenministerin auf Abruf"

Die Redaktion dürfte wenigstens ein Fragezeichen setzen.

Immer das gleiche naive Spiel um Klicks ... wie wir sehen: mit faschistischen Folgen.

[lesnmachtdumm]

Seltsamerweise las ich in diesem Blatt keinen einzigen Aufruf an Faeser, zurückzutreten, als sie ihre Hessen-Kandidatur bekanntgegeben hatte. DAMALS wäre der Zeitpunkt gewesen, den Job (Fulltime für unsere Sicherheit, nämlich) schleunigst an wen anderen zu übergeben.

[lesnmachtdumm]

Mit Sicherheit ohne

Der Abruf kam nicht, als er hätte müssen - als in Europas und D-Lands miesester Sicherheitslage seit ever die Sicherheitsministerin ihren Sicherheitsministerinnenjob zum Nebenjob erklärte und Wahlkämpferin wurde - was immer sie da auch versprach: kein Wahlkampfauftritt und so. Versprochen war ja ebenso, aus dem Ministerium und unserer Sicherheit subito zu desertieren, sobald der Job in Wiesbaden klargemacht war. So jemand is mit dem Kopf nich 24/7 bei der Sache: unsrer Sicherheit nämlich.. Aber der Bundes- war halt zuerstundzuvorderst ein SPD-Kanzler. Die Partei, die Partei, die hat immer recht ....

Die Rücktrittsaufrufe JETZT sind eher Unsinn - was macht ein verlorener Wahlkampf an einer Ministerin schlechter, als sie eh schon war ?

[Rudi Hamm]

Am Stuhl festkleben....

bekommt unter Nancy Faeser ein Paradebeispiel.

[Mustardmaster]

Gähn!Rituelle Rüchtrittsforderungen sollte man der Opposition überlassen.Sorichtig erschließt sich mir nicht die Logik,die das Wahlergebnis einer Landeswahl mit dem Posten der Bundesinnenministerin verknüpft.In Hessen wurde zudem genau genommen nicht Faeser nicht gewählt, sondern eine ganze Partei(fraktion),doch nicht über die Bundesministerin abgestimmt. Aber in der Politik spielt Logik/Ratio eine noch kleinere Rolle als im echten Leben.Und die ist schon da relativ gering!

Wenn überhaupt wäre eine Rücktrittsforderung eher wegen der Schönbohmsache angebracht.Und das Frau Faeser als Bundesministerin und Ministerpräsidentenkandidatin auf zwei Hochzeiten gleichzeitig getanzt hat,ist auch alles andere als ideal oder anständig. Nur ist sie damit nicht die erste,zudem wurde das doch auch von der eigenen Partei und der Regierung gedeckt.Und jetzt hat sie ja auch wieder genug Zeit sich voll ihrem eigentlichen Job zu widmen. ;-)

[Die Schnetzelschwester]

@Mustardmaster Naja, ich *hätte* diesmal SPD gewählt. Aber eine MP Faeser? Bei den Klöpsen, die sie als Innenministerin losgelassen hat? Vorratsdatenspeicherung und so...

Die Frau ist doch in der falschen Partei.

[Walterismus]

@Mustardmaster Siehe Röttgens Nichtwahl der CDU in NRW. Merkel hat ihn danach gekickt weil dieser nach der Niederlage nicht in die Landespolitik wollte und weiter Bundesminister bleiben wollte.

Ähnliches müsste auch Scholz mit Faeser machen

[Dietmar Rauter]

Wer solche Rücktrittsforderungen stellt, sollte Alternativenm benennen: Da gibt es ein Problem, das zu einem Domino-Effekt wird: Wer aus der SPD-Truppe kann überhaupt noch bleiben? Ich habe einen Vorschlag: Peer Steinbrück als unabhängiger Denker und Lenker sollte den Scholz-Clan ablösen und die Regierungsmannschaft neu sortieren.

[Kaboom]

@Dietmar Rauter Sie empfehlen ernsthaft die Rückkehr von einem der Agenda-Ritter? Einem der Leute, die die SPD in die Gegend von 20 % "eingedampft" haben?

[Günter Witte]

Wenn Scholz alle Regierungsmitglieder rauswirft die "Angeschlagen" sind, bleibt niemand über nicht mal der Kanzler ...

[Walterismus]

@Günter Witte Daher plädiert wohl auch die Mehrheit für Neuwahlen..

Passt ja dann

[Günter Witte]

@Walterismus Bei der SPD und den Grünen werden sich bestimmt jetzt schon führende Köpfe mit dem Szenario Neuwahlen beschäftigen. Momentan ist man noch einigermaßen mit der CDU/CSU auf Augenhöhe, sollten aber in den nächsten 2 Jahren ihre Werte noch stärker fallen ist man plötzlich nur noch Steigbügelhalter von einem CDU Kanzler ( egal wer ). Und da es bei uns ja nicht um Politik geht sondern um Möglichst viele und gute Posten für brave Parteisoldaten darf der jetzige Gegner nicht zu groß werden sonst schnappt der sich die besten Stücke.

[Ajuga]

Was ist mit dem Rücktritt Lindners? Schlimmer verloren als die FDP hat ja wohl niemand. Noch nicht mal Faeser.

Und es würde sehr viel Eintracht in der Regierung herstellen - und das ganz ohne das Vorgehen gegen Rechtsradikale zu gefährden.

Aber stattdessen fordert man in einer "linken" Zeitschrift das, was CDU, CSU und am vehementesten die AfD fordern.

Schon ein bisschen auffällig.

[Questor]

@Ajuga Wenn Lindner als Spitzenkandidat im Land angetreten wäre, dann wäre genau diese Forderung gekommen.

[Ajuga]

Wer fordert Faesers Rücktritt?

CDU

CSU

AfD

Vor allem für die AfD hat er oberste Priorität.

[Kriebs]

@Ajuga Sie vergessen:

Die Wähler.

Das Votum des Souveräns sollte wohl ausreichen, dass Faeser ihren Abschied nimmt.

[Lowandorder]

Gelle - das Hessen-Trinchen: “Sie sollte gehen.“…anschließe mich! But.

Zitier mal Lovando - yesterday man - ;) da capo Ollen Cato - 🙀🥳😡 -

taz.de/Landtagswah...d-Hessen/!5965658/

& Däh “Sach mal so: Ja wie? - “Wahlverliererin aus Berlin: Was wird aus Nancy Faeser?“

…

Bleibt noch die Möglichkeit, dass Faeser selbst hinschmeißt. Ihre künftige Rolle als Landesparteichefin ließ sie am Wahlabend zwar offen, ansonsten hörte sie sich allerdings nicht danach an: „Ich habe sehr viel Solidarität heute aus Berlin erhalten.“

Ach was? ©️ Loriot

“Ei guude wie? Aasch hinne - vonne Knie?“

Unser aller blinde Hessin Nancy Faency is doch vande Görg-Kanzlei Ffm! Gelle.

“Wirtschaftskanzleien sind die Anwälte großer Konzerne und der öffentlichen Hand und begleiten sie bei großen Transaktionen und Projekten. Hier zu arbeiten ist ein Traum vieler Juristen und das Gehalt ist durchaus verlockend.“

Aber sowas von der beinharten Sorte! Newahr.

Da kenntse sich doch bestens mit der Abwicklung von Insolvenzen aus! Woll

Aber mega! Voll normal! Ey •

Insolvenzen? vulgo Pleiten! Gelle

Ihr Job dabei helfen: “Das Geld in die Hosentasche stecken! - 🙀🥳😡 -

Und den Gläubigern das Jackett überlassen!“ Wollnich.

©️ Volkers 👄 - hier: Kleben am 🛋️ ! Gellewelle&Wollnichtwoll •

kurz - Wie ich die traditionelle Beißhemmung in der SPD!

Gegenüber Frauen - aus gut geerdeter Kibitzwahrnehmung - kenne!

Wird dieser pepita Otto-Schily-Verschnitt uns noch ne Weile erhalten bleiben!

Und uns weiter derbe auf die Ovarien & Cojones gehen! Gelle.

Auslöffeln aber - müssen sojet ja bekanntlich andere! - 🥴🤢🤮 -

Na Mahlzeit“

kurz - Quo vadis? Gelle Ihr Gehampel!

SPezialDemokratie & 🚥 ?! - 🤬 -

Na dann: Hol wiss un lot mi an Lann!

Nich tonn uthollen un rein tonn katolsch warrn •

[LeKikerikrit]

@Lowandorder Manche Ihrer "Points" gehen mir sicher durch, allein wegen der für mich nicht lesbaren Smilys. Aber mit ein wenig Hirn-Akkrobatik (ich 75) klappt's dann doch und hält mich frisch.

Frühstück: Kaffee, gekochtes Ei, Schwarzbrot, ein LAWANDORDER und die Schachprobleme von Shredderchas.de

[Lowandorder]

@LeKikerikrit Und täglich grüßt das Murmeltier*3+++

Moinmoin und von Tass Kaff zu Tass Kaff - always at your servíce - :))

(Schach - ein andermal;)

Masel tov und eiserne Gesundheit & immer zwei Handbreit Wasser im Bidet!

Bon Appétit & gute Zeit et al.

[LeKikerikrit]

@Lowandorder Ich hatte, man verzeihe, vor ihrer Inthronisation als Innenmisterin nie von ihr für mich Nachhaltiges gehört. Also der Schily, da war ich schon verblüfft, und jetzt die Frau Faeser aus der SPD.

Fazit: nach Ihrem Beitrag überlege ich mir meine Einstellung zu Frau Faeser noch mal.

In früheren Beiträgen (mind. einen), hatte ich schon mal die Frage aufgeworfen: "Was treibt sich so alles in der SPD rum?".