Podcast „Bundestalk“: Sollen wir „kriegstüchtig“ sein?
Der Verteidigungsminister will die Bundeswehr wehrhaft machen und nutzt einen aufgeladenen Begriff. Ist das der nächste Schritt der „Zeitenwende“?
Bernd Pickert, Tanja Tricarico, Pascal Beucker und Ulrike Winkelmann im Podcast Foto: Montage: taz
BERLIN taz | Es war ein gewaltiger rhetorischer Aufschlag, den Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius vor Tagen machte: Wir müssten uns wieder an den Gedanken gewöhnen, dass die Gefahr eines Krieges in Europa drohen könnte, sagte er. „Und das heißt: Wir müssen kriegstüchtig werden. Wir müssen wehrhaft sein. Und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen.“
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Es blieb nicht bei diesem Ausspruch. In den neuen verteidigungspolitischen Richtlinien, die Pistorius vergangene Woche in Berlin vorlegte, ist „Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime“ aufgeführt.
Damit sorgte der Verteidigungsminister für Diskussionen. Kritik kam aus allen politischen Lagern. Ralf Stegner, Pistorius' SPD-Kollege, warnte davor, Kriege zu normalisieren. CSU-Chef Markus Söder stellte klar: Deutschland solle wehrhaft sein, aber nicht kriegsbegeistert.
Das Verhältnis der Deutschen zum Krieg ist spätestens mit dem russischen Angriff auf die Ukraine wieder extrem in Bewegung. Der Kanzler hat die „Zeitenwende“ ausgerufen, die Bundesregierung pumpt Sondervermögen in die Bundeswehr und der Verteidigungsetat ist der einzige, der nicht gekürzt, sondern dauerhaft aufgestockt wird.
Wie verändert das alles die Akzeptanz der Bundeswehr? Was meint der Verteidigungsminister eigentlich mit „Kriegstüchtigkeit“? Und was bedeuten die vielen Milliarden für der Verteidigung für die Sozial- und Bildungspolitik, für die Entwicklungs- und Klimapolitik?
Darüber spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit der Leiterin des Inlandsressorts, Tanja Tricarico, mit Pascal Beucker, dem Fachredakteur für Verteidigungspolitik, und mit taz-Chefredakteurin Ulrike Winkelmann.
„Bundestalk“ – Der politische Podcast der taz erscheint jede Woche auf taz.de und überall, wo es Podcasts gibt.
Leser*innenkommentare
Krumbeere
Wir müssen zusammen mit der Nato Kriegstüchtig sein um gerade deshalb einen Krieg zu verhindern. Wenn eine Tür 2fach gesichert und mit akustischem Signal auf einen Einbrecher reagiert, wird er es bleiben lassen.
Monomi
Spätestens der Angriff auf die Ukraine hat doch bewiesen, dass eine funktionierende Verteidigungsarmee "kriegstüchtig" in dem Sinne sein muß, dass sie einen wirklichen harten Krieg führen können muss. Mindestens auf eigenem Territorium - und das ist im NATO-Kontext zumindest das Territorium der NATO-Mitglieder.
Und das schließt Distanzwaffen mit ein, denn -auch das hat die Ukraine gezeigt- sonst ist Deutschland nur das Gebiet für den Einschlag von Waffen, die hunderte Kilometer entfernt abgefeuert werden, sei es aus dem Rückraum eines Feindeslandes, der sich "sicher" glaubt, oder auch aus dem feindlich besetztem NATO-Gebiet.
Ist das hässlich, bedauernswert, verglichen mit einem Status in Europa, den wir erreicht zu haben glaubten. Ohne Zweifel: Ja.
Aber ich sehe keine andere Option. Wenn jemand eine bessere Idee hat: her damit. Aber sie muss mit dem Verhalten eines Herr P. aus M. in R. fertig werden können.