SPD Berlin: Giffey kündigt Rücktritt an

Berlins SPD-Chefin will nicht erneut für den Landesvorsitz ihrer Partei kandidieren. Der SPD-Landesvorstand reagiert zunächst schmallippig.

Zeit zum Nachdenken: Wirtschaftssenatorin und SPD-Chefin Franziska Giffey am Silvestertag Foto: Annette Riedl/dpa

BERLIN taz | Berlins SPD-Chefin Franziska Giffey wird im Mai nicht erneut für den Landesvorsitz ihrer Partei kandidieren. Das kündigte sie am Mittwoch an. Sie habe die Zeit des Jahreswechsels genutzt, um „über die Zukunft unserer Partei und den richtigen Weg für die Berliner SPD im Jahr 2024 und darüber hinaus“ nachzudenken, heißt es in einem SPD-internen Schreiben von Giffey, das der taz vorliegt.

Konkret hätten ihr demnach „die vergangenen Monate“ gezeigt, „dass es den Wunsch nach einer Neuaufstellung in unserer Partei gibt und dass wir nicht nur strukturelle, sondern auch personelle Veränderungen und ein neues Führungsmodell brauchen“. Daher werde sie sich beim SPD-Landesparteitag im Mai von der Spitze zurückziehen.

Zugleich betonte Giffey, dass sie unabhängig vom SPD-Vorsitz weiterhin Berliner Wirtschaftssenatorin und Stellvertreterin des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU) bleiben wolle. „Ich werde mich mit ganzer Kraft auf meine anderen Aufgaben konzentrieren, die ich für unsere Partei wahrnehme“, kündigte sie an. Und: „Mein Einsatz gilt weiter unserer SPD.“

Franziska Giffey führt seit November 2020 zusammen mit Raed Saleh die Hauptstadt-SPD und war Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Abgeordnetenhauswahlen im September 2021 und im Februar 2023.

SPD in Umfragen nur noch bei 15 Prozent

Spätestens nach der krachenden Wahlniederlage der SPD bei der Wiederholungswahl vor gut einem Jahr und ihrem Kursschwenk von Rot-Grün-Rot zu Schwarz-Rot in den folgenden Koalitionsverhandlungen verlor die bis dahin Regierende Bürgermeisterin auch unter den eigenen Parteimitgliedern massiv an Zustimmung.

Auf einem SPD-Parteitag im Mai vergangenen Jahres mussten Saleh und – mehr noch – Giffey dann auch über Stunden den geballten Unmut der Delegierten über sich ergehen lassen. Am Ende votierten die Delegierten für einen Antrag der Jusos, der zwar im Laufe des Parteitags verwässert wurde, aber dennoch eine Art Weichenstellung bedeutete.

So hieß es hier, dass im Landesvorstand „künftig nicht mehrheitlich“ Staatssekretär:innen, Se­na­to­r:in­nen oder Frak­ti­ons­che­f:in­nen vertreten sein sollen: „Insbesondere sollte die zukünftige Doppelspitze nicht vollständig aus diesem Personenkreis stammen.“ Das wurde allgemein vor allem als Breitseite gegen Giffey verstanden.

Damals wie heute hielt Giffey unbeirrt an ihrer Position fest, dass es richtig gewesen sei, in das jetzige Regierungsbündnis mit der CDU zu gehen. In ihrem Rundschreiben vom Mittwoch heißt es: „Nur wer in Regierungsverantwortung ist, kann auch wirklich politisch gestalten.“ Von den Wäh­le­r:in­nen wird das weniger goutiert. In letzten Umfragen steht die SPD in Berlin bei 15 Prozent, das sind noch mal über 3 Prozentpunkte weniger als bei der Wahl im Februar 2023.

Der Landes- und Fraktionsvorstand der SPD reagierte am Mittwoch schmallippig. Man habe die Entscheidung von Giffey, im Mai nicht erneut zu kandidieren, „mit großem Respekt zur Kenntnis genommen“, heißt es auf taz-Nachfrage. Auch habe sie „sehr gute Arbeit für Berlin geleistet beziehungsweise leistet sie“.

Comments

[A.S.]

Super, dann hat sie ja mehr Zeit fürs Tempelhofer Feld.

[Macsico]

Frau Giffey hat damals in Neukölln als BezBM einen guten Job geleistet. Wäre sie mal dort geblieben ...

Weder als Bundesministerin noch als Landesministerin (Senatorin)liefert/e sie eine passende Performance ab, so dass ihre aktuelle Ankündigung mehr als überfällig war. Berlin braucht nicht noch mehr Minderleister mit großer Klappe an irgendeiner Spitze.

Eine interne "Reinigung" würde auch der ganzen Berliner SPD mal gut tun, da geht es nicht mehr um einzelne Namen, sondern um gewachsene kranke Strukturen zum Nachteil der Stadt. Die aktellen Wiederholungswahlen sind ja auch ein Ergebnis von Führungsversagen von "Spitzenpersonal".

[lesnmachtdumm]

Kurschwenk - hat das was mit Moorbaden zu tun, oder so ?