Berichterstattung über AfD: Die Frage, was der AfD nutzt
Die mediale Debatte über die AfD wird immer wieder von der Frage bestimmt, was der AfD nutzt und was nicht. Nutzt das dem Journalismus?
Hunderte Menschen demonstrieren in Frankfurt am Main gegen Rechtsextremismus und die AfD Foto: Florian Wiegan/Eibner-Pressefoto/imago
Die Frage „Cui bono?“ gilt als anrüchig und wird als so unappetitlich empfunden wie jemand, der in der U-Bahn Rotz durch seine Nase hochzieht. Es ist einerseits schon okay, diese Frage zu stellen, selbst Adorno empfahl sie im Rahmen der Ideologiekritik. Doch haftet ihr das Aroma von Verschwörung an, vor allem, wenn noch das Wörtchen „wirklich“ vor das Fragezeichen der Formulierung „Wem nützt es?“ geschoben wird. Suggeriert wird damit, der Profiteur des Ereignisses könnte auch dessen geheimer Urheber sein.
Wenn es um die AfD geht, liegt die Sache mit der Verschwörung zwar etwas anders. Aber die Frage, ob dies oder jenes der AfD nützt, ihr hilft, ihr schadet oder sie schwächt, übertönt in diesen Tagen alles andere. Und zwar so sehr, dass ich mich schon frage, wem es eigentlich nützt, dauernd zu fragen, ob dies oder jenes der AfD nützt.
Kaum hatte man sich zur Demo gegen die AfD aufgerafft, wiegten schon die ersten den Kopf: „Wenn das am Ende mal nicht der AfD mehr nützt als schadet.“ Die Kollegen der FAZ wussten gleich nach dem ersten Großdemowochenende, dass die Demos, die Correctiv-Recherche und die Verbotsdebatte der AfD nicht schaden, sondern ihr „helfen“, und schrieben davon, dass es „irgendwo in Berlin einen bedauernswerten Briefträger gibt, der jeden Tag 130 bis 150 Mitgliedsanträge in die Bundesgeschäftsstelle der AfD schleppen muss“.
Die Kollegen von der FAZ haben sicher überprüft, ob diese von der AfD stammenden Zahlen und Begründungen stimmen. Sie haben sicher auch den Briefträger gefragt, ob da wirklich so viel Post ankommt, und sicher vorher nachrecherchiert, dass die Parteieintrittsanträge nicht größtenteils über den großen Onlinebutton auf der Homepage der AfD eingehen. Die Kollegen haben ihre Nutzenanalyse sicher nicht einfach nur auf Grundlage der Angaben der AfD angestellt. Ihr Bericht liest sich aber so.
Die Erzählung, das Narrativ, das Framing der AfD
Wurde in den Anfangsjahren der AfD die Frage diskutiert, ob die Berichterstattung über diese Partei ihr nütze, scheint es mittlerweile nichts mehr zu geben, was der AfD nicht nützt.
Die Correctiv-Recherche? „Rechte profitieren von Enthüllungen“(taz).
Die szenische Lesung der Correctiv-Recherche? „Schadet der AfD nicht. Im Gegenteil“ (Welt).
„Stimmungsmache“? „Nützt nur der AfD“ (Politologin Ursula Münch).
Das „Feindbild Berlin“? „Nutzt nur der AfD“ (Spiegel).
Die „Schwächung der CDU durch politische Kastration“? „Taugt nicht zur Einhegung der AfD (FAZ).
Die Schuldenbremse? „Hilft der AfD“ (SZ).
Die Debatte über Clans? „Nützt nur der AfD“ (NRW-Innenminister Reul).
Immerhin gibt es noch minimale Einschränkungen: „Ein hoher CO2-Preis nützt vor allem der AfD“ (Handelsblatt).
Manchmal wird’s kryptisch: „Harte Bretter über Populismus: Das hilft nur der AfD!“ (FAZ).
Manchmal pauschalistisch: „Dieser ganze Tag nützt nur der AfD“ (Markus Söder).
Und wenn einem gar nichts mehr einfällt: „Business as usual à la Merkel hilft nur der AfD“ (DiEM25).
Mein Highlight: „Wer auf AfD-Niveau diskutiert, hilft der AfD“ (ntv).
Es war die AfD die nach der Correctiv-Recherche, den ersten Demos und der erneuten Verbotsdebatte erst mal geschluckt hat, deren Umfragewerte zurückgingen, die sich dann aber sammelte und laut lachend brüllte: Ihr macht uns nur stärker! Dieser Satz ist die Erzählung, das Narrativ, das Framing der AfD.
Vielleicht wird ihr die Zukunft recht geben, vielleicht nicht. Bis dahin sollten aber vor allem Journalisten nicht einfach nachplappernd übernehmen, was die AfD erzählt. Das schadet nämlich vor allem einem: dem Journalismus.
Leser*innenkommentare
Auweiowei
Kleine Richtigstellung:
Das von mir an den Anfang (meines Beitrags) gestellte Zitat stammt nicht von Frau Akrap, sondern von AL DENTE, also dem von hier aus übernächsten Beitrag.
Auweiowei
"Wenn man alle Mitglieder einer Gesellschaft gleichberechtigt beteiligen will, dann muss auch ein moralischer Konsens ausgehandelt werden."
Hoffentlich nicht, denn wenn wir den erst noch aushandeln müssen, haben wir den inneren Kompass, der uns seit der Epoche der Aufklärung leiten soll, längst verloren.
Es geht hier nicht um irgendeine Moral (Und die Moral von der Geschicht...), sondern um unser Gewissen. Jeder für sich und alle für einen. Es geht um unser aller Menschenrechte. Und um darüber reden zu können, bedarf es des mündigen Bürgers, und natürlich auch der mündigen Bürgerin (die dem Vordenker Kant vor 250 Jahren noch kein Begriff war). Selbstständiges, vom Gewissen geprüftes und geleitetes Denken ist hier gefragt - und das ist leider nicht zum Nulltarif zu haben, sondern verdammt unbequem.
Benedikt Bräutigam
So geht es zu, rund ums schwarze (braune) Loch. Alles, das zu nahe kommt, stürzt hinein. Sich mit sich selber (dem Journalismus) zu beschäftigen hilft aber auch nicht. Und alles taktische Denken beinhaltet schleichend zumindest auch das Missverständnis, das man inhaltlich vielleicht gar nicht so weit weg ist. Es reicht halt nicht, mit den Schmuddelkindern nicht zu spielen, das fundamental Falsche am rechten Denken geht viel tiefer und reicht viel weiter. Dort muss man ansetzen, dort muss ein Bruch her. Stattdessen werden Brücken gebaut, stattdessen darf man das Falsche wollen. So lange man nur nicht AFD wählt, kriegt man ein Schulterklopfen und die Absolution des "Bürgerlichen" und "Konservativen". Wer aber glaubt, ein bisschen Frust über die Ampel oder andere etablierte Parteien würde die Wahl von Nazis oder die Drohung damit legitimieren, und wer solchem Denken das Wort redet, der ist selber das Problem.
Al Dente
@Benedikt Bräutigam "(...) stattdessen darf man das Falsche wollen (...)"
Was ist "das Falsche"? Wer entscheidet das (darf das entscheiden)? Auf welcher Grundlage (mit welchem Maßstab)?
Bei uns ist die Grundlage das, was wir Demokratie nennen. Was wir für richtig oder falsch halten(!) wird demokratisch ausgehandelt. Es gibt auch Gesellschaften, denen das einfach vorgegeben wird (von Minderheiten, die dort die Macht ausüben). Mit welchem Recht?
Und falls der Maßstab so etwas wie Moral sein sollte - wessen Moral? Es gibt nicht die absolute, wahre, richtige Moral. Moral ist kein Naturgesetz. Wenn man alle Mitglieder einer Gesellschaft gleichberechtigt beteiligen will, dann muss auch ein moralischer Konsens ausgehandelt werden. Den findet man dann, mehr oder weniger detailreich formuliert, in der Gesetzgebung. Die AfD verstößt gegen diesen Konsens (die geltenden Gesetze). Bei der Union ist das hingegen nicht so.
Benedikt Bräutigam
@Al Dente Nein, nicht alles kann demokratisch ausgehandelt werden. Es gibt Grenzen, es gibt Rechte die unantastbar sind. Das ist das Ergebnis unserer Zivilisation. Nach Ihrer Lesart verstößt die AFD zwar gegen geltendes Recht, könnte dieses aber beliebig ändern, sobald sie eine Mehrheit hätte. Das ist aber falsch und zwar nicht nur nach meiner privaten Moral. Auch in einer Demokratie ist nicht jede Meinung akzeptabel. Egoismus und Verantwortungslosigkeit müssen Grenzen gesetzt werden, gesellschaftliche Errungenschaften müssen verteidigt werden, die Zukunft muss vor der Gegenwart geschützt werden.
Walterismus
@Benedikt Bräutigam Die Demokratie ist ansich nur ein Konstrukt. Demokratisch gibt es erstmal keine Grenzen. Demokratie heißt erstmal nur dem Willen der Mehrheit zu folgen. Im Grunde kann alles per Abstimmung beschlossen werden.
Die Rechte die sie als unantastbar ansehen, sind in anderen Demokratien teils nicht gegeben.
Natürlich gilt es die momentanen Grenzen zu verteidigen, aber ein neu abstecken ist nicht undemokratisch, wenn die Mehrheit ihr folgt.
Tom Tailor
@Benedikt Bräutigam Ich denke die Rechte, welche "unantastbar" sind, wurden im GG ausformuliert. Und zwar die Artikel, welcher der Ewigkeitsklausel unterliegen. Der Rest ist tatsächlich, ob es einem gefällt oder nicht, verhandelbar und je nach politischen Mehrheiten auch umsetzbar.
Al Dente
@Benedikt Bräutigam Ergänzung!
"Nach Ihrer Lesart verstößt die AFD zwar gegen geltendes Recht, könnte dieses aber beliebig ändern, sobald sie eine Mehrheit hätte."
Könnte sie nicht. Genau darum gibt es den Artikel 20(4) GG:
"Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist."
Al Dente
@Benedikt Bräutigam "Nein, nicht alles kann demokratisch ausgehandelt werden. Es gibt Grenzen, es gibt Rechte die unantastbar sind. Das ist das Ergebnis unserer Zivilisation."
Auch (Menschen-)Rechte sind nicht von sich aus vorhanden. Das "Ergebniss unserer Zivilisation" besteht eben gerade aus Konventionen. Bei Wikipedia kann man lesen:
"Eine Konvention ist eine Regel oder Verhaltensnorm, die von einer Gruppe von Menschen aufgrund eines beschlossenen Konsenses eingehalten wird. Die Übereinkunft kann stillschweigend zustande gekommen oder ausgehandelt worden sein."
Nicht zuletzt daher hat die Genfer (Flüchtlings-)Konvention einen Teil ihres Namens.
"Auch in einer Demokratie ist nicht jede Meinung akzeptabel."
Das ist völlig richtig. Vieles von dem, was z. B. am rechten Rand geäußert wird, ist völlig inakzeptabel. Akzeptabel muss aber alles sein, was nicht gegen die geltenden/akzeptierten Konventionen verstößt.
"(...) gesellschaftliche Errungenschaften müssen verteidigt werden (...)"
Diese Forderung kann die gesamte demokratische Gesellschaft für sich beanspruchen.
"(...) die Zukunft muss vor der Gegenwart geschützt werden."
Welche/wessen Zukunft? Die Menschen haben beim Gedanken an die Zukunft ziemlich sicher sehr unterschiedliche Erwartungshaltungen. Was sich (erkennbar) die meisten Menschen im Land gemeinsam wünschen, ist eine Zukunft ohne (Rechts-)Extremisten.
Erfahrungssammler
Die Menschen waren mal gebildet und belesen. Wenn immer mehr besmartphonet und geRTLt sind, muss man sich nicht wundern.
Garum
@Erfahrungssammler Leider hat das nichts mit Bildung zu tun.
Auch ist nicht RTL schuld.
Es ist Egoismus und Rassismus.
Altunddesillusioniert
@Garum Ich würde RTL nicht so schnell freisprechen
VeRuGa
Was der AFD vor allem nutzt, ist die große Verdrossenheit mit Politik und politischer Berichterstattung.
Das Wahlvolk ernst nehmen, bedeutet, keine Tabus über das zu haben, was in der öffentlichen Debatte angesprochen werden darf und was nicht. Oberstes Gebot ist Seriosität, also die Währung für Glaubwürdigkeit.
Erfahrungssammler
@VeRuGa Bei aller Politikverdrossenheit - Wer glaubt, dass durch die AfD irgendetwas besser werden könnte, hat einige kalte Lötstellen im Prozessor.
VeRuGa
@Erfahrungssammler Es geht auch nicht darum, was AFD-Wähler glauben, was die AFD besser machen würde.
Es geht darum, als Demokraten auf allen Ebenen Seriosität und damit Glaubwürdigkeit von den Medien erwarten zu dürfen.
Wenn ich mich z.B. lieber bei der BBC oder Haaretz darüber informiere, was im Gazakrieg passiert als im Öff.rechtl.Rundfunk oder in namhaften dt. Zeitungen, tue ich das, weil ich der Berichterstattung in dt. Medien nicht genügend vertraue. Und das schadet dem demokratischen Grundkonsens.
Matt Olie
Mir ist pupsegal, was der AfD "nützt".
Sie muss endlich wie die kriminelle Vereinigung behandelt werden, die sie ist.
Al Dente
Der AfD nutzt am meisten, dass die anderen demokratischen Parteien und ihre Klientel und auch die demokratischen Medien und viele gesellschaftliche Organisationen ihr Themen überlassen, mit der selten dämlichen Begründung, die AfD sei die Urheberin dieser Themen und habe damit einen Großteil der Gesellschaft indoktriniert. Beispiele für solche Themen sind der Wunsch der demokratischen(!) Mehrheit an der Begrenzung von Migration, die Ablehnung des Genderns mit Sonderzeichen und Stottersprech oder das Festhalten am motorisierten Individualverkehr.
Wer nicht schon in einer Gedankenwelt versunken ist, in der nicht sein kann, was nicht sein darf, der muss eigentlich erkennen, dass solche Themen nicht von der AfD gesetzt wurden, sondern aus der gesamten Gesellschaft kommen. Die AfD adressiert sie lediglich und reichert sie mit ihrem extremistischen Gedankengut an, leider ziemlich erfolgreich.
Das funktioniert genau darum, weil die demokratischen "Influencer" der AfD diese Themen überlassen. Verständlich, wenn die sich nicht am Gedankengut der Rechtsextremisten abarbeiten wollen (es ist auch kaum erfolgversprechend), aber dem Gedankengut demokratischer Mehrheiten sollten/müssen sie sich endlich zuwenden.
PantheraOnca
@Al Dente "Beispiele für solche Themen sind der Wunsch der demokratischen(!) Mehrheit an der Begrenzung von Migration, die Ablehnung des Genderns mit Sonderzeichen und Stottersprech oder das Festhalten am motorisierten Individualverkehr."
Auffallend ist, dass die Anhänger der AfD immer glauben, den "Willen der Mehrheit" zu vertreten. Das ist ihre "Alternative Wirklichkeit", stimmt aber so absolut nicht.
Die wirklichen Problem sind nicht "Gendern" oder Migration, diese Themen werden m.M.n. künstlich aufgebauscht, weil man für die wirklichen Probleme wie Klimawandel, Inflation und Ukraine-Krieg keine validen Antworten anzubieten hat. Ist halt einfacher, erstmal "dagegen" zu sein.
Walterismus
@PantheraOnca Haben die Ampelparteien denn für Klimawandel, Inflation und Ukraine-Krieg eine Lösung?
Nein keine Partei hat da akzeptable Ansätze, teils konterkarieren sie sogar sich selber. klimaschutzpartei sein wollen und Atomausstieg durchdrücken zb. (und bevor jemand kommt, ja aus Umweltpolitischer Sicht ist das gut, aus Klimapolitischer Sicht ist es aber Schwachsinn)
Die Vorschläge der Union mit unbesteuerten Überstunden ist wenigstens ein Ansatz gegen Inflation, dass muss man schon so feststellen.
EIN MANN
@Al Dente Danke für diesen Kommentar.
Ergänzend vielleicht noch: 20-30 % der Wähler trauen den anderen Parteien eben keine Lösung der Migrationsfrage zu. Der AFD schon.
Warum? Weil die anderen Parteien für jeden erkennbar diese Frage nicht lösen können oder wollen.
EDL
@Al Dente Wer war zuerst da: die Partei oder das Volk? Ist es nicht die AfD, die rechtskonservative bis -extreme Meinungen und Themen ans Volk "heranträgt". Die AfD vergiften Gesellschaft und Politik mit Propaganda, Fake News und üblem Populismus. Wer nicht schon Teil der Propaganda geworden ist, der muss eigentlich erkennen, dass diese Partei Deutschland - in vielerlei Hinsicht - erheblichen Schaden zufügt bzw. zufügen möchte.
Tom Tailor
@EDL Also ich brauche keine AfD, um Mißstände in der gegenwärtigen Politik zu erkennen, und "rechtsextreme" Meinungen oder Themen sind ohnehin vorhanden. Oder meinen Sie, diese verschwinden, nur weil es keine Partei gibt die diese kanalisiert?
Sie müssen sich damit abfinden, dass Menschen ihre Wahl nicht aufgrund echter oder vermeintlicher "höherer Ziele" trifft, sondern weil sie eben eine persönliche Motivation haben. Wenn diese in "vielerlei Hinsicht" dann Deutschland Schaden zufügt ist das zwar nicht schön, aber hinzunehmen. Denn wenn ich eine "moralische Instanz" ins Feld führe um Wahlentscheidungen zu geißeln, kann ich diese - je nach politischer Großwetterlage - an jeder Partei anwenden.
Al Dente
@EDL "Wer war zuerst da: die Partei oder das Volk?"
Ich würde sagen: das Volk. Und das setzt in der Regel auch die Themen. Die werden eben nicht von der AfD ans Volk herangetragen. Die AfD nutzt diese Themen allerdings in der Weise und der Absicht, wie Sie es beschrieben haben
llorenzo
@Al Dente Die Migrationsfrage kann nicht gelöst werden. Wie auch? Unsere Wohlstansgesellschaft ist einer der großen Auslöser für Flucht. Von Kolonialismus über Rohstoffe und Agrarpolitik, Pseudowerte Export bis hin zur Zusammenarbeit mit etlichen diktatorischen Regimen und nun das ganz große, die Klimaerwärmung. Es kann da keine gerechte Lösung geben. Nur eine selbstgerechte. Und die scheint die AFD bieten zu wollen.
Wunderwelt
Die afd spielt nicht mit offenen Karten, sondern betreibt im Kern eine Form rechter Demagogie. Es ist daher schwierig sie auf rein inhaltlicher Ebene zu stellen. Was man an an den Beispielen im Artikel gut erkennen kann.
Der Schlüssel liegt m.E. in der Formulierung des Sozialpsycholgen Sheldon Solomon, Zitat:
"Demagogen sind die Alchemisten des Hasses. Sie wandeln die Ängste ihrer Anhänger in Hass um. Und diese Strategie ist sehr effektiv, weil sie einem unsicheren und verzeifelten Volk ein einfaches Bild vermittelt: "wir sind gut, die anderen sind böse, bleibt bei uns dann wird alles gut"".
Bedeutet: alles was die afd sagt, hat unter der inhaltlichen Ebene immer die paraphrasierte Botschaft: "ihr habt Angst.?.ihr solltet noch mehr Angst haben.. weil ihr dann zu willigen Untertanen (unserer) autoritären Partei werdet, die Euch von jeder Verantwortung frei spricht"..
Das ist der Dreh und Angelpunkt:
- es geht um ANGST -
die afd schürt Angst - teils offen, teils verhohlen. Und Angst verleiht ja bekanntlich Flügel (sprich wer Angst hat denkt sich alle möglichen schlimmen Szenarien aus)..
Genau dem geht auch ein großer Teil der Medienlandschaft auf den Leim. Und da braucht sich dann ein Höcke nur noch genüsslich zurück lehnen und abwarten bis die Medien seine Botschaften ausschmücken und ihre Reichweite vergrößern..
Dem entgegen zu treten braucht zuerst eine MUT-ige Grundhaltung.
Aber damit nicht genug: man muss die Angst-Strategie der afd auch benennen, analysieren und sie direkt damit konfrontieren, z.B. mit Fragen wie:
-> wieso macht ihr den Leuten ANGST, mit Aussagen/Begriffen wie: "Kopftuchmädchen und Messermännern", "Angsträumen und ausländischen Vergewaltigern", etc..
(erst DANN erreicht der Faktencheck auch die afd Gläubigen).!!
Und was hilft sonst noch gegen Demagogen.?
Vlt fragen wir am besten diejenigen die sich mit dem heilsamen Umgang mit Ängsten und deren Bewältigung am besten auskennen, also z.B. (Sozial-) Psycholgen, Therapeuten & Co
Nobodys Hero
Mich nervt diese Frage auch total. Auch wenn ich sie mir selbst auch schon gestellt habe. Aber unabhängig von dem Thema würde ich auch sagen, es ist völlig egal ob etwas der AfD nutzt oder nicht. Wenn man sich solche Mundkörbe verpasst leidet am Ende die Glaubwürdigkeit.
Martin Rees
Warum sollte die jetzt vom Thema Demokratie und Freiheit endlich sichtbar "angefixte" und entsprechend mobilisierte Masse so wankelmütig in politischen Themen agieren und zum willfährigen Spielball der AfD werden, wenn es um ihre eigene selbstbestimmte Zukunft geht? Die Projektion ist zweigeteilt, retro oder mit Verve weiter so und mit offenem Visier für die Werte unserer Republik, deren Fundament auch die Ruinen fehlgeleiteter Politik in Diktaturen beinhaltet. Einige Unternehmen und die Medien haben schon Visionen für einen GAU entworfen, die Analogie zum "The Day After".
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www.tagesspiegel.d...haft-11125561.html
Rudi Hamm
Toller Bericht, dem ich auch voll zustimme. Danke Frau Akrab.