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    • 20. 2. 2019

      Expertengruppe nimmt Arbeit auf

      Integration gestalten

      Eine neue Fachkommission soll Rahmenbedingungen für gelingende Integration erarbeiten. Dabei geht es auch um die Identität als Einwanderungsland.  Lenne Quentin

      annette widmann-mauz migartionsbeauftragte der bundesregierung steht mit detlef scheele, vorsitzender der bundesagentur für arbeit stehen unter menschen auf einer jobbörse für geflüchtete
      • 19. 2. 2019

        Deutsche Dschihadisten in Syrien

        Ausbürgerung nicht so einfach

        Die Große Koalition wollte deutschen IS-Kämpfern die Staatsbürgerschaft entziehen. Jetzt kommt ihr aber eine Kleinigkeit dazwischen: das Grundgesetz.  

        Zwei Soldaten führen einen vermummten Mann ab
        • 14. 2. 2019

          Kommentar Koalitionsausschuss

          Keine Bilder, keine Erklärungen

          Die Spannungen in der Großen Koalition nehmen zu. Das zeigt die Sprachlosigkeit nach dem Treffen des Koalitionsausschusses.  Stefan Reinecke

          Ein roter Teppich mit Staubsauger
          • 13. 2. 2019

            Afghanistan-Einsatz geht weiter

            Bundeswehr bleibt am Hindukusch

            Die Regierung beschließt, vier Militärmandate im Ausland zu verlängern, darunter auch Afghanistan. Wie lange es dauert, hängt an den USA.  Pascal Beucker

            soldaten der bundeswehr stehen vor fahrzeug in der nacht
            • 8. 2. 2019

              Anfrage zu feministischer Außenpolitik

              Zu wenig Frauen im Auswärtigen Amt

              Deutschland ist für zwei Jahre Mitglied im UN-Sicherheitsrat. Doch die Bundesregierung hat keine Pläne für eine feministische Außenpolitik.  Canset Icpinar

              Außenminister Heiko Maas spricht mit einer Frau, man sieht nicht viel von ihr
              • 2. 2. 2019

                Kolumne Macht

                Wer wirklich Macht hat

                Für Annegret Kramp-Karrenbauer läuft's: tolle Fernsehbilder, gute Presse. Genau das ist auch das Problem der CDU-Vorsitzenden.  Bettina Gaus

                Annegret Kramp-Karrenbauer und Angela Merkel
                • 1. 2. 2019

                  Dauerstreit um Familiengeld

                  Bund und Bayern einigen sich

                  Das Bundessozialministerium wollte Familien, die Hartz-IV beziehen kein Familiengeld zahlen. Bayern schon. Nun scheint der erbitterte Streit beigelegt.  

                  Ein Mann mit einem Kind auf dem Arm und einem an der Hand wirft einen Schatten auf eine mit bunten Handabdrücken bemalte graue Wand.
                  • 29. 1. 2019

                    Gynäkologin zu §219a-Entwurf

                    „Wo bleibt die Informationsfreiheit?“

                    Nora Szász hält den Entwurf der Bundesregierung für unzureichend: Ihren Patientinnen würden weiterhin wichtige medizinische Details vorenthalten.  

                    Ein Schild auf einer Demonstration, auf ihm steht: Informationen sind nicht gleich Werbung
                    • 15. 1. 2019

                      Bund übernimmt ineffizientes Toll-Collect

                      Lkw-Maut wird nicht privatisiert

                      Das Lkw-Mautsystem Toll-Collect wird doch nicht wieder privatisiert. Der Bundesregierung zufolge ist es 357 Millionen Euro günstiger, die Maut selbst einzutreiben.  

                      Eine Kontrollstelle zur Erfassung der Maut für LKW steht an einer Bundesstraße
                      • 11. 1. 2019

                        Referentenentwurf zur Bildung

                        Bundesregierung will Bafög erhöhen

                        Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) will mehr junge Menschen in der Ausbildung finanziell unterstützen. Die Opposition hält das für nicht ausreichend.  Ralf Pauli

                        Anja Karliczek
                        • 11. 1. 2019

                          Gastkommentar Islamfeindlichkeit

                          Fünf Gründe für einen Beauftragten

                          Antimuslimischer Rassismus nimmt zu, Muslime sind in der Politik unterrepräsentiert. Die Bundesregierung muss dagegen
 vorgehen, findet unser Gastautor.  Mulla Çetin

                          Gläubige in der Berliner Mevlana-Moschee
                          • 11. 1. 2019

                            Kolumne Wir retten die Welt

                            Die „Das-kommt-dabei-raus-Gesetze“

                            Die Bundesregierung übt sich in vorbildlicher Verpackungspolitik. Endlich heißen Gesetze auch so wie das, was drin ist.  Bernhard Pötter

                            Etikett von Nutella mit Inhaltsstoffen
                            • 4. 1. 2019

                              Magazin der Bundesregierung

                              Wohlfühlen für Europa

                              Die Bundesregierung hat ihr Magazin generalüberholt. Folge eins von „Schwarzrotgold“ ist blaugelb und handelt von Europa. Was kann das Heft?  Peter Weissenburger

                              Regentropfen hängen bei herbstlichem Wetter an einem Apfel im Alten Land
                              • 31. 12. 2018

                                Merkels Neujahrsansprache

                                „Schicksalsfrage Klimawandel“

                                Angela Merkel plädiert in ihrer Neujahrsansprache für eine offene Gesellschaft. Es ist ein bisschen Demut, mehr aber noch Kampfgeist, den sie betont.  Konrad Litschko

                                Angela Merkel spricht
                                • 30. 12. 2018

                                  #35C3 und Informationsfreiheit

                                  Bürokratie mit Spaßfaktor

                                  Auf dem CCC-Kongress präsentiert FragDenStaat einen Rückblick auf das Jahr. Trockene Regierungsanfragen werden so zum witzigen Spiel.  Lalon Sander

                                  Auf einem Tisch sind bunte Lichter arrangiert, einige leuchten mit der Aufschrift Hackerspace
                                  • 21. 12. 2018

                                    Kommentar Datenschutz in Deutschland

                                    Zu Unrecht gelobt

                                    Anstatt sich vehement für einen stärkeren Datenschutz einzusetzen, trödelt Deutschland absichtlich. Denn: Wir wollen uns den guten Ruf ruinieren.  Svenja Bergt

                                    Ein Facebook Thumbs Down
                                    • 18. 12. 2018

                                      Klage gegen deutsche Flüchtlingspolitik

                                      Verfassungsgericht weist AfD ab

                                      Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage der rechten AfD zur Flüchtlingspolitik abgewiesen. Die AfD-Fraktion habe nicht belegt, dass ihre Rechte verletzt wurden.  

                                      In Karlsruhe stehen Richter des Bundesverfassungsgerichtes in roten Roben
                                      • 5. 12. 2018

                                        Schreiben liegt der taz exklusiv vor

                                        Schwere Vorwürfe aus Israel

                                        Die Bundesregierung soll die Finanzierung von behaupteten antiisraelischen Aktivitäten einstellen. Das fordert ein Schreiben aus Israel.  Jannis Hagmann

                                        Das Jüdische Museum in Berlin
                                        • 16. 11. 2018

                                          Digitalstrategie der Bundesregierung

                                          Gehemmte Intelligenz

                                          Mit drei Milliarden Euro glaubt die Bundesregierung zur digitalen Spitze aufschließen zu können. Hat sie die Bedeutung von KI verstanden?  Finn Mayer-Kuckuk

                                          Ein Mann mit Digitalbrille
                                          • 5. 11. 2018

                                            Kommentar Klimaschutz in Gebäuden

                                            Verdämmt und zugenäht

                                            Ein Drittel der deutschen Klima-Emissionen kommt aus Gebäuden. Dieses Einsparpotenzial wird von der Politik sträflich missachtet.  Bernhard Pötter

                                            Transparent mit der Aufschrift Klimaschutz
                                            • 1. 11. 2018

                                              Kommentar Musterfeststellungsklage

                                              Bloß nicht zu freundlich

                                              Verbraucherschutzimpulse kommen meist aus den Ländern oder der EU. Die Regierung lahmt, daran ändert auch die Musterfeststellungsklage wenig.  Svenja Bergt

                                              Ein Einkaufswagen
                                              • 31. 10. 2018

                                                Nachfolger von Hans-Georg Maaßen

                                                Haldenwang soll übernehmen

                                                Laut Medienberichten soll der bisherige Verfassungsschutz-Vize Thomas Haldenwang neuer Chef der Behörde werden. Er arbeitet dort seit 2009.  

                                                Thomas Haldenwang steht im Anzug an einem Mikrofon
                                                • 30. 10. 2018

                                                  Kommentar SPD nach der Hessenwahl

                                                  Los, raus da!

                                                  Für die SPD führt kein Weg um die Erkenntnis herum: Sie muss die Regierung verlassen. Der Schritt in die Große Koalition war von Anfang an ein Fehler.  Stefan Reinecke

                                                  Andrea Nahles vor einer Statue von Willy Brandt
                                                  • 9. 10. 2018

                                                    Bund stockt Gelder für Flüchtlingshilfe auf

                                                    Milliarden für Länder und Kommunen

                                                    Die Bundesregierung will Ländern und Kommunen mehr Geld für die Integration von Flüchtlingen zahlen. Bis 2020 sollen diese dafür 15 Milliarden Euro bekommen.  

                                                    In Leipzig arbeiten drei Männer in einer Werkstatt
                                                    • 4. 10. 2018

                                                      Interimsterminal am BER

                                                      Niemand fliegt auf Schönefeld

                                                      Die Bundesregierung nimmt ihr Terminal am BER in Empfang – aber nicht in Betrieb. Immerhin wird klar: Die Flughafengesellschaft kann bauen.  Claudius Prößer

                                                      • 2. 10. 2018

                                                        Kommentar Deutsche Einheit

                                                        Differenzen anerkennen

                                                        Der Jahresbericht zur deutschen Einheit spiegelt wieder, wie tief die Narben gegenseitiger Vorwürfe noch sind. Was hilft? Zuhören!  Simone Schmollack

                                                        Eine Foto-Kollage des französischen Street-Art-Künstler JR ziert das Brandenburger Tor in der Hauptstadt für das Einheitsfest
                                                        • 2. 10. 2018

                                                          Chemikalie Titandioxid

                                                          Kampf ums Pigment

                                                          Titandioxid färbt Zahncremes oder Farben weiß, könnte aber in Staubform Krebs auslösen. Die Bundesregierung ist trotzdem gegen Warnhinweise.  Heike Holdinghausen

                                                          Eine Person in einem Maleranzug hält einen Farbeimer vor das Gesicht
                                                          • 1. 10. 2018

                                                            Rüstungsexporte und Jemen-Krieg

                                                            Deutsch­land liefert Waffen-Nachschub

                                                            Die Große Koalition wollte keine Rüstungsexporte an die Kriegsparteien mehr genehmigen. Nun gehen Güter an Saudi-Arabien und weitere Staaten.  Tobias Schulze

                                                            Ein Mann trägt ein Kind aus Trümmern
                                                            • 21. 9. 2018

                                                              Bürgerkrieg im Jemen

                                                              Deutsche Waffen an beteiligte Staaten

                                                              Union und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag auf einen Rüstungsstopp an Länder verständigt, die unmittelbar am Krieg im Jemen beteiligt sind. Das ist nun vorbei.  

                                                              Ein gepanzertes Fahrzeug steht in einer Stadt
                                                              • 19. 9. 2018

                                                                Menschenrechte in Unternehmen

                                                                Deutschland sabotiert UN-Abkommen

                                                                Sklaven- oder Kinderarbeit gehören zu den härtesten Menschenrechtsverstößen. Die Bundesregierung arbeitet aktiv gegen eine UN-Norm zum Thema.  Andreas Zumach

                                                                Arbeittende Näherinnen in neonfarbenen Kitteln und Kopftüchern
                                                                • 18. 9. 2018

                                                                  Zahlungen an NS-Opfer

                                                                  1.500 Euro für erlittenes Unrecht

                                                                  Mehrere hundert ehemalige Ghettoinsassen haben inzwischen einen „Rentenersatzzuschlag“ erhalten. Für viele kam die Leistung zu spät.  Pascal Beucker

                                                                  Ein Aktenstapel
                                                                  • 31. 8. 2018

                                                                    Kommentar Klimapolitik

                                                                    Wir müssen nur wollen

                                                                    Merkel will das Klimaziel nicht anheben. Dabei gibt es genug Wissen, Experten und Technik, um es zu erreichen – es bräuchte nur eine Allianz.  Barbara Junge

                                                                    Gebündelte Pappe
                                                                    • 30. 8. 2018

                                                                      Klimapolitik der Bundesregierung

                                                                      Stillstand in Berlin

                                                                      Die schwarz-rote Koalition tut nichts fürs Klima – und bremst in Brüssel. Angela Merkel ist gegen neue EU-Klimaziele.  Malte Kreutzfeldt

                                                                      Aktivisten verkleidet als Angela Merkel vor dem Plakat mit der Aufschrift "Angie, werde Klimakanzlerin"
                                                                      • 24. 8. 2018

                                                                        Rechtsextreme Straftaten

                                                                        Identitäre werden krimineller

                                                                        Über 100 Straftaten schreibt die Regierung der Identitären Bewegung seit April 2017 zu. Am Samstag will das völkische Netzwerk in Dresden feiern.  Malene Gürgen

                                                                        zwei Polizisten tragen einen Mann weg
                                                                        • 20. 8. 2018

                                                                          Spielemesse Gamescom

                                                                          Zocken, auch fürs Vaterland

                                                                          Die Gamescom in Köln ist die weltgrößte Messe für digitale Spiele – und auch für das Militär und den Nachrichtendienst interessant.  Martin Kaul

                                                                          Zwei Verkleidete rangeln mit einem Mann
                                                                          • 27. 7. 2018

                                                                            Chinesische Investitionen in Deutschland

                                                                            Bundesregierung stoppt Einkaufstour

                                                                            Chinesische Firmen kaufen sich hierzulande in Unternehmen ein. Das beobachtet die Große Koalition kritisch – und greift erstmals ein.  Anja Krüger

                                                                            Der Querschnitt eines Seekabels liegt auf einem Strand, im Hintergrund das Meer
                                                                            • 22. 7. 2018

                                                                              Kommentar Deutsch-türkischer Handel

                                                                              Ohrfeige für die Opposition

                                                                              Die Bundesregierung hebt ihre Begrenzung von Bürgschaften für Lieferungen in die Türkei auf. Das ist ein fatales Zeichen für den dortigen Umbau.  Anja Krüger

                                                                              An einem Hafen stehen dutzende Container
                                                                              • 20. 7. 2018

                                                                                Angela Merkels Sommerpressekonferenz

                                                                                Alles andere als am Ende

                                                                                Die Kanzlerin setzt nach vier Monaten zähen Regierens einen neuen Spin: Die Flüchtlingsdebatte erklärt sie für ausdiskutiert.  Malte Kreutzfeldt, Anja Maier

                                                                                Angela Merkel lächelt, vor ihr heben sich Hände
                                                                                • 19. 7. 2018

                                                                                  Kommentar KI-Strategie der Regierung

                                                                                  Ratlose Intelligenz

                                                                                  Die Bundesregierung will ganz vorne sein bei der Entwicklung der Künstlichen Intelligenz. Der Schutz privater Daten kümmert sie wenig.  Tanja Tricarico

                                                                                  Eine menschliche und eine Roboterhand vor dem Handschlag
                                                                                  • 9. 7. 2018

                                                                                    Brexit-Brief des Bundesinnenministers

                                                                                    Bundesregierung geht auf Distanz

                                                                                    Die Bundesregierung hat sich bei der EU-Kommission von Bundesinnenminister Horst Seehofer distanziert. Die Grünen werfen ihm rechtspopulistische Methoden vor.  

                                                                                    Horst Seehofer gestikuliert
                                                                                    • 8. 7. 2018

                                                                                      Kommentar Budget der Entwicklungshilfe

                                                                                      Ein Problem – aber nicht unseres

                                                                                      Das Entwicklungsministerium bekommt 2019 zwar mehr Geld – trotzdem viel zu wenig. Wo sind die, die sonst von Fluchtursachenbekämpfung schwafeln?  Eva Oer

                                                                                      Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) redet und gestikuliert im Bundestag
                                                                                      • 6. 7. 2018

                                                                                        Kommentar Einigung in Asylstreit

                                                                                        Es bleibt ein schmutziges Geschäft

                                                                                        Keine Verbesserung in Sicht: Der Asylkompromiss von Union und SPD ändert nichts daran, dass Menschen hin- und hergeschoben werden.  Barbara Dribbusch

                                                                                        Eine Frau guckt nachdenklich aus einem Zelt
                                                                                        • 27. 6. 2018

                                                                                          Kommentar Krise in der Union

                                                                                          Dann geht doch!

                                                                                          Die CSU droht mit Alleingang und Bruch mit der Schwesterpartei CDU. Dazu wird es nicht kommen, denn die Bayern haben viel zu viel zu verlieren.  Ulrich Schulte

                                                                                          Markus Söder, Horst Seehofer und Alexander Dobrindt
                                                                                          • 6. 6. 2018

                                                                                            Abgeordnete befragen Regierung

                                                                                            Bundestag spannend wie nie!

                                                                                            Im Deutschen Parlament gibt es neue Spielregeln. Erstmals muss Bundeskanzlerin Merkel am Mittwoch eine Stunde lang Fragen beantworten.  Tobias Schulze

                                                                                            Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht bei der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude
                                                                                            • 4. 6. 2018

                                                                                              Angestellte der Bundesregierung

                                                                                              Fast 7900 sachgrundlose Befristungen

                                                                                              Laut einem Bericht wurde bei mehr als der Hälfte aller befristeten Verhältnissse kein Sachgrund angegeben. Der Koalitionsvertrag sieht deutlich geringere Zahlen vor.  

                                                                                              eine Hand mit rot lackierten Fingernägeln setzt einen Stift auf einen Vertrag
                                                                                              • 4. 6. 2018

                                                                                                Studie zur Energiewende

                                                                                                Es muss schneller gehen

                                                                                                Die Deutsche Energieagentur drängt die Regierung zu ernsthaftem Klimaschutz: minus 95 Prozent Emissionen bis 2050. Startschuss? Jetzt.  Bernhard Pötter

                                                                                                Solarpaneele von oben fotografiert

                                                                                              Bundesregierung

                                                                                              Ausgewählte Artikel zum Stichwort Bundesregierung

                                                                                              • taz
                                                                                                • Politik
                                                                                                  • Deutschland
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                                                                                                  • Afrika
                                                                                                  • Asien
                                                                                                  • Nahost
                                                                                                  • Netzpolitik
                                                                                                • Öko
                                                                                                  • Ökonomie
                                                                                                  • Ökologie
                                                                                                  • Arbeit
                                                                                                  • Konsum
                                                                                                  • Verkehr
                                                                                                  • Wissenschaft
                                                                                                  • Netzökonomie
                                                                                                • Gesellschaft
                                                                                                  • Alltag
                                                                                                  • Debatte
                                                                                                  • taz.gazete
                                                                                                  • migration control
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                  • Medien
                                                                                                  • Bildung
                                                                                                  • Gesundheit
                                                                                                  • Reise
                                                                                                • Kultur
                                                                                                  • Musik
                                                                                                  • Film
                                                                                                  • Künste
                                                                                                  • Buch
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                                                                                                • Sport
                                                                                                  • Fußball
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                • Berlin
                                                                                                  • Nord
                                                                                                    • Hamburg
                                                                                                    • Bremen
                                                                                                    • Kultur
                                                                                                  • Wahrheit
                                                                                                    • bei Tom
                                                                                                    • über die Wahrheit
                                                                                                  • Abo
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                                                                                                  • taz lab 2019
                                                                                                  • 40 Jahre taz
                                                                                                  • taz FUTURZWEI
                                                                                                  • Veranstaltungen
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                                                                                                  • Archiv
                                                                                                  • Panter Stiftung
                                                                                                  • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                                                                                  • Recherchefonds Ausland
                                                                                                  • Nord
                                                                                                  • Podcast
                                                                                                  • LE MONDE diplomatique
                                                                                                  • KONTEXT: Wochenzeitung
                                                                                                  • Hilfe
                                                                                                  • Hilfe
                                                                                                  • Impressum
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