Alters-Debatte über US-Präsidenten: Bidens Gedächtnislücken

Ein Bericht über eine Dokumentenaffäre von Biden stellt dessen Erinnerungsvermögen infrage. Der Präsident verwechselte mehrfach Politiker.

Manchmal geht einiges durcheinander: Joe Biden bei einer Pressekonferenz am Donnerstag Foto: ap

WASHINGTON afp | Kritische Anmerkungen in einem Bericht eines Sonderermittlers haben die Debatte über das Alter und die geistigen Fähigkeiten von US-Präsident Joe Biden angeheizt. Biden reagierte am Donnerstagabend wütend auf Teile eines Berichts von Sonderermittler Robert Hur zur Dokumentenaffäre des Präsidenten, in dem das Erinnerungsvermögen des 81-Jährigen in Frage gestellt wird. „Mein Gedächtnis ist gut“, sagte Biden bei einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz im Weißen Haus.

Auf eine Journalistenfrage zu einem Zitat aus dem Bericht, demzufolge Biden wirke wie ein „wohlmeinender, älterer Mann mit einem schlechten Gedächtnis“, entgegnete der Präsident: „Ich bin wohlmeinend, ich bin ein älterer Mann, und ich weiß zum Teufel was ich tue. Ich bin der Präsident und ich habe dieses Land zurück auf die Beine gebracht.“

Erbost reagierte Biden, der sich bei der Präsidentschaftswahl im November für eine zweite Amtszeit wiederwählen lassen will, auf eine Passage des Berichts, derzufolge er sich bei einer Befragung nicht an das Datum des Krebstodes seines Sohnes Beau Biden im Jahr 2015 erinnern konnte. „Wie zum Teufel wagt er es, das anzubringen?“ sagte Biden dazu. Als er von Ermittlern dazu befragt worden sei, habe er gedacht: „Was zum Teufel geht die das an?“

Biden verwies darauf, dass er kurz nach Beginn des Kriegs zwischen Israel und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas am 7. Oktober zur Dokumentenaffäre befragt worden war. Er sei damals damit beschäftigt gewesen, sich mit einer „internationalen Krise“ auseinanderzusetzen.

Nicht strafbar

Sonderermittler Hur war in seinem Bericht zu dem Schluss gekommen, dass Biden sich wegen der Aufbewahrung von vertraulichen Dokumenten aus seiner Zeit als Vizepräsident nicht strafbar gemacht habe – eigentlich ein Erfolg für Biden. Zumal sein Vorgänger Donald Trump in einer separaten Dokumentenaffäre von deutlich größerem Ausmaß von der Bundesjustiz angeklagt wurde.

Für Schlagzeilen sorgten aber insbesondere die wenig schmeichelhaften Einschätzungen zu Bidens Erinnerungsvermögen. Sonderermittler Hur führte das vermeintlich schlechte Gedächtnis des Präsidenten auch als Argument dafür an, dass eine Geschworenenjury den Präsidenten bei einem hypothetischen Prozess niemals schuldig sprechen würde.

Diese Anmerkungen griffen die oppositionellen Republikaner umgehend auf. Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses Mike Johnson und weitere Abgeordnete erklärten nach Veröffentlichung des Berichts, dieser sei „zutiefst verstörend“: „Ein Mann, der zu unfähig ist, für den falschen Umgang mit geheimen Dokumenten zur Rechenschaft gezogen zu werden, ist mit Sicherheit ungeeignet für das Oval Office.“

Wähler sehen Bidens hohes Alter als eine große Schwäche des US-Demokraten an, der bereits der älteste Präsident der US-Geschichte ist und immer wieder mit Versprechern und Verwechslungen für Aufsehen sorgt.

Weiterer Schnitzer

Zuletzt verwechselte Biden den verstorbenen Altkanzler Helmut Kohl mit der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel, außerdem den verstorbenen französischen Staatschef François Mitterrand mit Amtsinhaber Emmanuel Macron. Bei der Pressekonferenz am Donnerstagabend unterlief Biden ein weiterer Schnitzer: Er bezeichnete den ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi als „mexikanischen Präsidenten“.

Die Republikaner schlachten Bidens verbale Fehltritte genüsslich aus – obwohl ihr voraussichtlicher Präsidentschaftskandidat Trump ebenfalls immer wieder mit bizarren Äußerungen für Stirnrunzeln sorgt.

Bei Bidens Dokumentenaffäre ging es um vertrauliche Unterlagen aus seiner Zeit als Stellvertreter von Präsident Barack Obama zwischen 2009 und 2017. Die Dokumente waren Ende 2022 in einem früher von Biden genutzten Büro in Washington und dann in seinem Privathaus in Wilmington im Bundesstaat Delaware gefunden worden.

In Trumps Privatanwesen Mar-a-Lago im Bundesstaat Florida hatte die US-Bundespolizei FBI Monate zuvor hunderte vertrauliche Dokumente beschlagnahmt, die der Rechtspopulist nach dem Ende seiner Amtszeit Anfang 2021 aus dem Weißen Haus mitgenommen hatte.

Der im Fall Biden zuständige Sonderermittler Hur hob in seinem Bericht hervor, dass es erhebliche Unterschiede zwischen beiden Affären gebe. So habe Biden die Dokumente freiwillig zurückgegeben und während der Ermittlungen kooperiert, ganz anders als Trump. Biden begrüßte diese Schlussfolgerungen des Sonderermittlers, auch wenn er Anstoß an den Einschätzungen zu seinem Gedächtnis nahm.

Comments

[vieldenker]

Wenn er wenigstens eine vernünftige Vizelösung für den Fall der Fälle präsent hätte.

[warum_denkt_keiner_nach?]

Würden die Demokraten bitte aufwachen und einen geeigneten Kandidaten aufstellen? Es geht bei der Wahl um zu viel, als dass man Rücksicht auf die Befindlichkeiten eines alten Mannes nehmen kann.

[Wurstprofessor]

@warum_denkt_keiner_nach? Welche_n geeignetere_n Kandidat_in?

Bekanntheit und Image, Erfahrung und Qualifikationen, Kompromissfähigkeit und Vernetzung... wer hat das alles?

Die Demokraten müssen dieses Jahr mehr denn je moderat Stimmen, die von Trump angewidert sind einsammeln und Staaten wie Arizona gewinnen - ohne die Kernwähler zu demobilisieren. Ersatzkandidat_in müßte also ein_e als moderat / vernünftig erfahrene Senator_in oder Gouverneur_in (eines großen Staates) sein. Mir fällt da niemand ein, wo man sagen könnte, es wäre ein "no-brainer", sie/ihn aufzustellen.

[warum_denkt_keiner_nach?]

@Wurstprofessor Wenn ich mich nicht verzählt habe, besetzen die Demokraten in 22 Staaten den Chefposten. Niemand von diesen Gouverneuren und Gouverneurinnen soll in der Lage sein, zu übernehmen? Das ist lächerlich.

Geld ist genug da und noch ist Zeit, jemanden aufzubauen. Wenn Biden seine geistige Fitness weiter so präsentiert, wie diese Woche, hat Trump im November leichtes Spiel. Noch könnte man etwas tun. Aber nein. Niemand hat den Mut, etwas zu tun.

[Machiavelli]

@warum_denkt_keiner_nach? Es geht nicht um die Befindlichkeiten Bidens sondern des demokratischen Establishments, man hat Angst vor einem erneuten internen Wahlkampf weil das entweder zu einem linken Kandidaten führt oder einen Zentristen zu linken Kompromissen zwingt.

[warum_denkt_keiner_nach?]

@Machiavelli Ja. Aber eine Mumie kann doch nicht die Lösung sein. Dazu ist die Situation zu ernst.

[Machiavelli]

@warum_denkt_keiner_nach? Ich glaube die meisten Probleme werden nicht mehr gelöst. Ich glaube es wird jetzt alles immer nur noch beschissener. Zuviel institutionelle Verkrustung. Im Zweifelsfall ist den Demokraten Trump lieber als jemand der die Steuern erhöht und gegen die Privilegien der Elite vorgeht.