Rentenreformpläne von Andrea Nahles

„Das ist die 1.000-Dollar-Frage“

Auf dem Sozialstaatskongress der IG Metall in Berlin beschränkte sich Andrea Nahles auf äußerst allgemeine Aussagen über ihre Rentenreformpläne.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, SPD, spricht beim Sozialstaatskongress der IG Metall in Berlin

Alle gucken gespannt auf das Gesamtkonzept, das sie im November vorlegt. „Ich auch“, sagt Nahles Foto: dpa

BERLIN taz | Sie hat sich nicht in die Karten schauen lassen. Auf dem Sozialstaatskongress der IG Metall in Berlin beschränkte sich Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles am Freitag auf äußerst allgemeine Aussagen über ihre Rentenreformpläne. „Da gucken alle gespannt auf das Gesamtkonzept, das ich im November vorlege“, sagte sie. „Ich auch.“ Allerdings dämpfte sie allzu hohe Erwartungen: „Ich kann nicht versprechen, dass die Bäume in den Himmel wachsen.“

Wichtig sei ihr eine dauerhafte Stärkung der gesetzlichen Rente: „Ihr könnt euch auf mich verlassen, wenn es darum geht, die gesetzliche Rentenversicherung zukunftsfest für die nächsten 50, 60 Jahre zu machen“, versprach sie den rund 400 KongressteilnehmerInnen. Es müsse Schluss sein mit der „Angstmacherei“ über ihre Stabilität.

„Wir brauchen eine anständige Haltelinie und ein vernünftiges Rentenniveau“, sagte Nahles. Was das genau heißt, blieb offen. Derzeit liegt das durchschnittliche Sicherungsniveau bei rund 48 Prozent des vorherigen Durchschnittseinkommens. Nach den gegenwärtigen gesetzlichen Vorgaben kann es bis 2030 auf 43 Prozent sinken.

Die Antwort der Ministerin darauf, ob sie – wie von der IG Metall gefordert – eine Stabilisierung auf dem jetzigen Niveau oder eine weitere Absenkung beispielsweise auf 41 Prozent anstrebt: „Das ist die 1.000-Dollar-Frage.“

Nahles versprach allerdings, sich für eine Verbesserung der Situation für die 1,8 Millionen Erwerbsgeminderten einzusetzen, die besonders von Altersarmut bedroht sind. „Ich kann mir keine Rentenreform vorstellen, bei der die Lebenssituation der Menschen mit Erwerbsminderung nicht verbessert wird“, sagte sie.

 

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