Cannabis-Legalisierung: Es ist eingetütet
Das Cannabisgesetz hat nun auch die Länderkammer passiert. Damit ist der Weg frei für eine Alternative zur gescheiterten Verbotspolitik.
Ab April darf legal gekifft werden Foto: Amelie Losier
Selten erhielt eine Sitzung des Bundesrats so große Aufmerksamkeit. Schon eine halbe Stunde vorher, am Freitagvormittag, war die Website zusammengebrochen. Bei Youtube konnte man die Sitzung live verfolgen, Tausende fluteten die Kommentarspalte mit grünen Herzen und Brokkoli-Emojis.
Nachdem der Bundestag im Februar das Gesetz zur Freigabe von Cannabis verabschiedet hatte, war die Zuversicht groß, dass ab 1. April straffrei gekifft werden könne. Dem Cannabis Social Club Chemnitz sei seitdem „die Bude eingerannt“ worden, sagt der Vorsitzende Martin Sinang. Doch dann drohte es nochmal knapp zu werden. Die Club-Mitglieder und viele andere blickten deshalb am Freitag gespannt auf die Abstimmung im Bundesrat.
Bevor das Cannabisgesetz gültig wird, musste es nämlich den Bundesrat passieren. Da es sich nicht um ein Zustimmungsgesetz im Sinne des Grundgesetzes handelt, mussten die Länder dem Gesetz zwar nicht aktiv zustimmen. Allerdings konnten sie Einspruch erheben und einen Konsens im Vermittlungsausschuss (VA) mit dem Bund verhandeln. Dafür brauchen die Länder eine absolute Mehrheit.
Wie es ausgeht, war völlig offen. Nicht nur die Union, die von Beginn an das Gesetz ablehnte, äußerte vorab Kritik. Das Gesetz sei in der Umsetzung problematisch, darin stimmten in Teilen auch prominente Grünen- und SPD-Landespolitiker*innen zu.
Der Legalisierung von Drogen werde er auf keinen Fall zustimmen, erklärte Sachsens Regierungschef Kretschmer in der Debatte. Mit dem Gesetz würde die „Büchse der Pandora“ geöffnet. Er kündigte am Sonntag zuvor auf X an: „Mein Ziel ist es, dass das Gesetz nie wieder aus dem VA herauskommt.“ Seine Aussagen erschütterten in Teilen das Vertrauen, dass der Ausschuss verfassungstreu wirklich an einer Verbesserung des Gesetzes arbeiten würde.
Bekämpfung des Schwarzmarkts im Vordergrund
In der Debatte ging es auch um die konkreten Sorgen der Länder, vor allem um die Belastung der Justiz. Im Bundesrat haben sowohl der federführende Gesundheitsausschuss als auch der Innen- und Rechtsausschuss für die Anrufung des VA gestimmt. Der Gesundheitsausschuss der Länder hielt die Mengenbegrenzung für zu hoch, der Innenausschuss sorgte sich vor „Cannabisplantagen“ und wollte den Konsum im öffentlichen Raum noch weiter einschränken.
Größter Kritikpunkt waren die Sorgen der Justiz. Das Gesetz sei ein „Bürokratiemonster“, hieß es die Wochen zuvor, und würde Justiz und Polizei immens belasten. Vor allem die rückwirkende Amnestieregelung sei eine „enorme Herausforderung“ für eine Justiz, die ohnehin schon an ihrer Belastungsgrenze arbeite, sagte der grüne Justizminister aus NRW, Benjamin Limbach. Die Amnestie sei grundsätzlich richtig, aber es hätte etwa eine Übergangszeit gebraucht.
Lauterbach verteidigte das Gesetz und stellte die Bekämpfung des Schwarzmarktes in den Vordergrund. Er habe versucht, viele der Kritikpunkte der Länder in seiner Protokollerklärung umzusetzen. Man werde nach Start die Freigabemengen und Mindestabstände evaluieren, der Kinder- und Jugendschutz solle ausgebaut und Maßnahmen ergriffen werden, um Großanbauflächen zu verhindern.
Letztlich blieb die Sorge der Befürworter des Gesetzes unbegründet. Nur wenige Länder stimmen für einen VA, darunter Bayern und das SPD-geführte Saarland. Die Mehrheit enthielt sich. Ungewöhnlich war Sachsens Stimmabgabe. CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer stimmte entgegen seinen Koalitionspartnern für den Ausschuss. SPD und Grünen stimmten für die Enthaltung des Freistaats. Daher wurden die sächsischen Stimmen für ungültig erklärt. Die Länder müssen eigentlich geschlossen abstimmen.
Dieser Text stammt aus der wochentaz. Unserer Wochenzeitung von links! In der wochentaz geht es jede Woche um die Welt, wie sie ist – und wie sie sein könnte. Eine linke Wochenzeitung mit Stimme, Haltung und dem besonderen taz-Blick auf die Welt. Jeden Samstag neu am Kiosk und natürlich im Abo.
Mit dem Cannabisgesetz steht nun erstmals ein alternativer Weg offen zur bisherigen, gescheiterten Verbotspolitik. Die Teillegalisierung erfolgt in zwei Schritten. Ab dem 1. April wird der Eigenanbau und begrenzt der Konsum im öffentlichen Raum legalisiert. Zudem soll eine Amnestie auch rückwirkend für laufende Fälle gelten. Im zweiten Schritt werden im Juni dann nichtkommerzielle Anbauvereinigungen, die Cannabis an ihre Mitglieder verkaufen dürfen, erlaubt.
Karl Lauterbach wird online von einigen gefeiert, ein „Ehrenmann“. Und auch Martin Sinang aus dem Anbauverein Chemnitz kann optimistisch in die Zukunft schauen. Der Verein steht längst in den Startlöchern: Produktionshalle, Büroflächen, die Lieferanten für Beleuchtung, Lüftung und Pflanzen – all das sei geregelt. Wenn alles nach Zeitplan geht, kann der Verein wohl ab September erstmals Cannabis ausgeben.
Leser*innenkommentare
Bernardo Januar
Es ist zum Haareraufen, wie die ewig Gleichen, tausendfach widerlegten Fake-Argumente (Einstiegsdroge etc.) gebetsmühlenartig wiederholt werden, bis zum Erbrechen. Glauben die den Stuss wirklich? Oder geht es nur darum den Preis in die Höhe zu treiben? Zwei Eilmelungen sind kurz hintereinander aufgeploppt: (1) Wachstumschanchengesetz ist beschlossen (bedeutet 2-stellige Milliaradenbeträge weniger Steuereinnahmen bedeutet letztlich Sozialkürzungen) und (2) Legalisierung ist dann doch durch und geht nicht in den Vermittlungsausschuss. Na klar, the price for legal high is high, anders ist Ampelregierung mit CDU und FDP nicht zu haben: Jedes bisschen progressive Politik muss teuer erkauft werden.
Sauerkotze
Vielleicht sollte die Ampel-Regierung der CSU einfach ein bisschen entgegenkommen und für den Jugendschutz das Alter für den Konsum von Bier von 16 auf 17/18 Jahre erhöhen?
Mr.Henry
@Sauerkotze ... Oder gar die Zutatenliste auf Bier (Hopfen, Malz, Hefe und Wasser)
Zu 'Cannabaceae (Hopfen), Malz, Hefe, Wasser' ändern lassen.
Der Cleo Patra
Baden-Württemberg, Bayern, das Saarland und Sachsen (Grün, schwarz, rot, schwarz) haben dagegen gestimmt bzw.. den Vermittlungsausschuss anzurufen. Die anderen Bundesländer haben sich enthalten. Und diese Enthaltungen gelten als Ja-Stimmen. Ich komme da nicht mehr mit, aber egal.
Mr.Henry
@Der Cleo Patra Soweit ich das verstanden habe gab es einige Anträge das (vom Bundestag bereits verabschiedete) Gesetz an einen Vermittlungssauschuß zu geben.
Keiner dieser Anträge fand im Bundestag eine Mehrheit.
Der Bundesrat hat das Gesetz daher nicht, wie von einigen gewünscht, behindert und es kann, sobald der Bundespräsident es unterschreibt und es im Bundesanzeiger veröffentlicht worden sein wird (Futur II) gelten.
Yippie
Mr.Henry
Die Politiker, die den Weltuntergang durch Cannabis voraussagen werden sich zu gegebener Zeit mit Realität befassen können.
Natürlich wird der Wohnungsmarkt durch verkürzte Haftstrafen belastet und vielleicht ist die Drogenpolitik ein Pullfaktor.
Aber Andererseits, warum würde eine Fachkraft den Weg in den deutschen Arbeitsmarkt finden wollen? Löhne? Rente? Sogar bei den glücklichen ist Deutschland weiter zum Ende der Liste geruscht.
Tom Farmer
Nun denn, Lauterbach sagte gestern, dass der illegale Konsum von Cannabis bei 14-17 Jährigen in den letzten Jahren um 50% gestiegen sei.
Jetzt also legale Abgabe ab 18! Ob das also den Schwarzmarkt ausbremst?
Mr.Henry
@Tom Farmer Legale Abgabe? Wer soll wem was abgeben? Ich kann selbst anbauen oder später in einen Club.
Wo weniger Kunden sind gibt es weniger Schwarzmarkt weil es sich weniger lohnt.
Weil es selbst anzubauen ist, ist es vielen das Geld nicht mehr wert.
Weniger Nachfrage führt zum Druck auf den Preis. Schwarzmarkt lohnt nicht mehr.
Ergo, Schwarzmarkt ausgebremst.
Hugo
@Tom Farmer Falls es ned irgendwelche Vorratshaltung von auf "dual use" (medizinisch und ab 1.04. für nen eingemieteten Club) angelegten Plantagen in ordentlich gesicherten Räumlichkeiten gibt, welche auch ned reichen; der unregulierte Markt weiß das und wird demzufolge für ca. 1-2 Jahr(en) den Umsatz seines Lebens machen bis sich des alles "eingelatscht" hat. Was bei dem ganzen Brimborium eher wenig betrachtet wird, sind die Leute, die "illegalisiert" hier leben und weil eh "Kriminelle" halt (Klein)-Verkäufer. Von irgendwas müssen die auch in 2 Jahren ihre Suppe bezahlen.
Jochen Laun
Es ist OK, die Legalisierung zu begrüßen, es ist nicht OK, alle, die das nicht tun, als Deppen hinzustellen. Man sollte stets einkalkulieren, dass die anderen auch ein bisschen Recht haben könnten.
Tom Tailor
@Jochen Laun Solange ich nicht legal Koks ziehen kann, geht mir dieses Gesetz eh am Allerwertesten vorbei.
*Sabine*
Ich finde die Gesetzesänderung aus mehreren Gründen gut. Wenn der Schwarzmarkt damit bekämpft wird und bessere Ware gekauft werden kann, sind das aus meiner Sicht Vorteile.
Ebenso hoffe ich darauf, dass unsere Gesellschaft insgesamt friedlicher werden könnte, da Gras, meiner Einschätzung nach, weniger aggressiv macht als Alkohol und dadurch vielleicht auch die Zahl der Vergewaltigungen und Sexualstraftaten zurückgeht.
Für chronisch Kranke ist es aus meiner Sicht auch ein Hoffnungsschimmer. (Ich weiß, dass es schon länger Cannabis-Medikamente gibt, aber die Hürden/Vorbehalte einer Verschreibung waren sehr hoch.)
Ich habe mich jetzt auf die Schnelle nur mal kurz hinsichtlich der Gefährlichkeit von Alkohol und Cannabis oberflächlich sachkundig gemacht. In einem Satz, aus einer Studie der Universität Köln: "Wenn man alle Faktoren abwägt, ist Alkohol jedoch gefährlicher."
Mein Eindruck der Cannabis-Konsumenten im nahen Umfeld ist, dass es keinerlei negativen Einfluss auf ihre berufliche, sportliche, kognitive Leistungsfähigkeit gibt oder negative Auswirkungen auf ihre persönlichen Beziehungen hat. Ebenso kann ich an ihnen keine emotionalen oder mentalen Einbrüche feststellen.
Bisher konsumiere ich kein Cannabis oder andere Drogen, meine also, dass meine obigen Beobachtungen halbwegs objektiv sind.
Arjun G. G.
Das ist ja jetzt super für die ganzen Normalos, die kontrolliert Drogen nehmen können. Für mich als "Cleanen" Ex-Drogi, fühlt sich das doch ein bisschen bedrohlich an, dass "Gras" etc jetzt so leicht legal sind. Der Sirenen-Gesang "Sucht" ist gerade eben sehr laut!
Deep South
@Arjun G. G. Na ja. Es geht ja wohl in erster Linie um Entkriminalisierung der Konsumenten. Das Zeug ist eh an jeder Ecke zu haben. Wer kiffen will, macht das auch. Wenn er sein Gras selbst züchtet oder in irgendeinem zertifizierten Club holt isses immer noch besser, als irgendwo im Park irgendein Tütchen zu kaufen.
Die Angst, dass jetzt die Zahl der Konsumenten massiv zunimmt, halte ich für unbegründet. Und eine Gesellschaft, die offen damit umgeht, statt Millionen Menschen ins Illegale zu verbannen, kann sich auch offener mit Aufklärung, Prävention und Suchthilfe befassen.
Hugo
@Arjun G. G. Ich als "Ex-Alki" kann in keine Kaufhalle, Tanke, Restaurant Dilan/Istanbul/Napoli/Adria/Deutsches Reich/Zur (Baum einsetzen) und Zur Post/PhuMy(Ho-Chi-Minh-Stadt bzw. Saigon)/Olympos/Thessaloniki/Dubrovnik/* ohne daß mich Alk incl. aggressiver Werbung dafür anspringt.
*(Ich bitte bei Restaurantbesitzer*innen mit polnischen, russischen, spanischen, indischen, "arabischen" usw. Hintergrund um Entschuldigung, da fallen mir auf die Schnelle keine in der Realwelt gesehene Namen ein.)
Struppo
Diese "christlichen" Heuchler von CDU/CSU...Ich packe meinen Kofferraum voll mit Whyski, Bier, Wein, Champagner...die Polizei stoppt mich, kontrolliert die Papiere, bittet mich den Kofferraum zu öffnen, fragt mich, wozu ich soviel Alkohol transportiere...antworte, dies sei alles für eine große Party...da ich keinen betrunkenen oder angetrunkenen Eindruck mache, darf ich weiterfahren...
Anderntags gerade ich wieder in eine Polizeikontrolle...zuvor hatte ich mir gerade eine Joint gedreht...das restliche "Gras" liegt im Handschuhfach...der Beamte bittet mich auszusteigen...es riecht nach Cannabis...im Handschuhfach findet er Cannabis...kleine Menge...aber bis dahin eben noch verboten...ich bekomme eine Anzeige wegen unerlaubten Drogenbesitzes...
Merken Sie etwas? Alkohol, Nikotin, Medikamente sind legale Drogen. Sie sind Genussmittel oder Stoffe, die auch zur Gesundung des Körpers dienen. Richtig! Wo ist also der Unterschied zum Cannabiskonsum? Beides in vernünftigem Maße eingenommen sollte doch gesellschaftlicher Konsens sein! Der Welt größtes Besäufnisfest, das bayerische Oktoberfest, ist natürlich auch und gerade in Bayern ein gesellschaftlich anerkanntes Volksfest, bei dem Alkohol, sprich das Bier, in rauhen Mengen fließt, viel Geld damit verdient wird und das Politiker*innen nutzen, um ihren Popularitätsgrad zu steigern. "Es kann kein richtiges Leben im falschen geben" ( Adorno). Diese Verlogenheit bestimmter Kreise in der Cannabisfrage ist nicht zu toppen.
Notizen aus Taiwan
Ich frage mich schon wie “gescheiterte Verbotspolitik” ein Argument sein kann. Mit dem Argument können wir auch alle Straßenschilder entfernen, weil es eh welche gibt die trotzdem zu schnell fahren.
Es weiß JEDER das der Zugang für jugendliche nun leichter ist und es weiß auch jeder über die enormen Gefahren.
EDL
@Notizen aus Taiwan Haben wir Banden, die alternative Verkehrsschilder aufstellen und dafür von den Schnellfahrern Geld einsammeln? Ich glaube nicht.
Weiß es jeder oder vermuten es alle nur. Niemand weiß, wie sich eine progressive Drogenpolitik in Deutschland entwickeln wird. Wir wissen aber sehr genau, dass gerade in Ländern mit restriktiver Drogenpolitik die Probleme größer sind und der Konsum meist höher ist.
Fabian Wetzel
@Notizen aus Taiwan Ich muss leider widersprechen. ICH weiß das nicht.
Ehrlich gesagt glaube ich nicht, dass der Zugang sich in irgendeiner relevanten Weise verändert. Die Cannabis Clubs werden vorsichtig sein in dieser Hinsicht. Die herkömmlichen Dealer werden, wenn überhaupt, nur geringfügig weniger werden.
Gerhard Krause
Ich zweifle noch.
shitstormcowboy
Da pack ich mir grad mal eine Portion Jack Herer in meinen Verdampfer, gegen die Schmerzen, beste Qualität, eigener Anbau, und freue mich, dass es geschafft ist. Ich hab eine schwere chronische Erkrankung und eine prima Terrasse. Mein Arzt wollte mir Cannabis nicht verschreiben. Er wollte nicht zur Anlaufstelle für Kiffer werden. "Ihr habt doch eine prima Terrasse ... " zwinker, zwinker ... Seit dem bau ich dort an. Ich kiff nur abends und teste Jahr für Jahr Sorten gegen chronische Schmerzen und - es gibt einige, die definitiv helfen. Jetzt kann ich darüber reden, ist das nicht toll?!
*Sabine*
@shitstormcowboy "Jetzt kann ich darüber reden, ist das nicht toll?!"
"... teste Jahr für Jahr Sorten gegen chronische Schmerzen ..."
Und vielleicht sogar in helfender, beratender Funktion tätig werden.Ich kenne ca. 10 Menschen mit chronischen Erkrankungen, die auf die Freigabe gewartet und beim Arzt ähnliches erlebt haben ... ich übrigens ebenso. "Keine Anlaufstelle für Kiffer" werden wollen, war auch bei meinem Hausarzt die Antwort.
Hoagie
Schön, schön. Dann kann man ja endlich Tabak, E-Zigaretten und Trink-Ethanol vom Markt nehmen. :D
Land of plenty
Naja. Mal sehen.
Aus den Drogensurveys geht hervor, dass Gebildete und Selbstregulierungs-Geübte kein Problem mit Dosierungen haben von welcher Droge auch immer. -sogar Ecstasy - wenn es einmal im Jahr vorkommt.
Es gibt aber 18jährige, die ihre 15jährige Schwester zum Dealen einteilen. Die läuft dann mit einem dicken braunen 500g-Klumpen in der Nachbarschaft rum und hatte von dem, was sie übrig hatte, eine Haschisch-Psychose - und war so auf der Psychiatrie gelandet.
Das gibt es.
Ich finde den Begriff "DrogengebraucherInnen" dann auch bildungsbürgerlich weltfremd:
Die Menschen mit Fentanyl und Crack haben nichts anderes im Kopf außer die nächste Dosis, sind rauschgift-süchtig - also schwer krank und eben nicht mehr selbständig, unabhängig. Das sollten alle bedenken und die Sozialpolitik darauf ausrichten.
DAS HILFT:
Mobile Infobusse in die Stadtrandgebiete - wie der Impfinfotour-Bus in Bremen 2021.
Politische Bildung im Proletariat und orientieren auf Selbstvertrauen und Selbstannahme. Damit sollte der Idee vorgebeugt werden, sich mit harten Drogen zu betäuben/ zu bestrafen.
Also die emotionalen Grundintentionen und Vorverständnisse für die Einnahme von denselben Substanzen sind sehr verschieden. Das ist viel wichtiger.
Und der Zoll gegen die Einfuhr von solchen tödlichen Fentanyl-Giften.
EDL
@Land of plenty Es gibt keine Haschisch-Psychose. Das ist Unsinn. Es gibt substanzinduzierte Psychosen ... und da ist die Palette lang, angefangen beim Alkohol.
Land of plenty
@EDL Doch, das war die Diagnose in der Psychiatrie bei einer 17jährigen, die ich dort erlebte.
Hugo
@Land of plenty taz.de/Laender-leh...bb_message_4712090
(Ist mein Beitrag dort.)
Ned nur als Minderjährige*r gibt mer auch nur das zu, was nachzuweisen war; Amphetamine oder Psilocybine (LSD, "Pilze") sind schnell wieder unter der Nachweisgrenze im Gegensatz zu den THC-Metaboliten.
Rabenbote
@Land of plenty www.icd-code.de/icd/code/F12.-.html
Das wird dann wahrscheinlich eine F12.5 gewesen sein.