Frauen bei den türkischen Kommunalwahlen: Der große feministische Wurf?

Bei den Kommunalwahlen in der Türkei konnten sich überraschend viele Frauen der CHP durchsetzen. Ein Zeichen für einen feministischen Aufschwung?

Große Freude bei den AnhängerInnen der CHP in Ankara nach dem Wahlsieg Foto: Tunahan Turhan/imago

Das Glück tanzte auf den Straßen der Türkei am Abend des 31. März. Mit der türkischen Fahne geschmückte Autos füllten die Straßen, Menschen spielten Pfeifen und Trommeln, zündeten Leuchtfackeln an, während kemalistische Hymnen ertönten – ganz so, als ob die Türkei die Fußball-Weltmeisterschaft gewonnen hätte.

Der Grund waren die vorläufigen Ergebnisse der Kommunalwahlen am selben Tag. Zum ersten Mal seit der Gründung der AKP 2001 schnitt die Oppositionspartei CHP besser ab. Die Wahlbeteiligung war mit knapp über 78 Prozent niedriger als bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2023. Viele äußerten sich in den Wochen zuvor hoffnungslos auf Social Media, schienen nicht länger an die Macht ihrer Stimme zu glauben. Die Ergebnisse dürften ihnen ein wenig Hoffnung zurückgegeben haben.

Auch Frauen siegten am 31. März. Elf Frauen wurden diesmal als (Ober-) Bürgermeisterinnen gewählt – vor den Wahlen gab es nur vier. Zudem gewannen Frauen in 61 kleineren Gemeinden. Die überwiegende Mehrheit sind Politikerinnen der CHP. Die Repräsentation ist also deutlich gestiegen, auch wenn sie immer noch nicht im demografischen Verhältnis steht. Aber ist das jetzt eine feministische Errungenschaft?

Dass die Repräsentation von Frauen in Führungspositionen Gesellschaften positiv beeinflusst, ist wissenschaftliche Realität. Bei diesen Kommunalwahlen in der Türkei allerdings ging es ums Überleben. Die Lage der Wirtschaft ist katastrophal und die AKP spricht immer selbstverständlicher von der Scharia. Viele Menschen wählten die CHP nicht aus Überzeugung, sondern damit nicht die AKP gewinnt.

Sich für das kleinere Übel entscheiden zu müssen, um auf die fundamentalsten Menschenrechte hoffen zu können oder sich Grundbedürfnisse wie Nahrung, sauberes Trinkwasser und ein Dach über dem Kopf leisten zu können, ist nicht unbedingt ein Sieg. Ein Blumentopf hätte diesmal gegen die AKP gewinnen können. Wie die AKP auf die Niederlage reagieren wird – ob sie daraus eine Lehre zieht oder den Menschen den Krieg erklärt –, ist noch eine offene Frage.