Atomdeal mit Islamischer Republik Iran: Inspektoren Akkreditierung entzogen

Iran erschwert der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) die Kontrolle seiner Atomanlagen. IAEA-Chef Grossi spricht von „drastischem“ Vorgehen.

Eine iranische Fahne weht vor einem Gebäude

Vor dem Sitz der IAEA in der österreichischen Hauptstadt Wien fliegt die Fahne des Iran Foto: Leonhard Foeger/reuters

WIEN afp | Teheran hat mehreren Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ihre Akkreditierung für die Kontrolle iranischer Atomanlagen entzogen. Iran habe „einem Drittel der Kerngruppe“ der erfahrensten IAEA-Inspektoren für das Land den Zutritt zu seinen Atomanlagen verwehrt, teilte IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi am Samstag in Wien mit. Dies beeinträchte „direkt und drastisch“ die Fähigkeit der IAEA, ihre Aufaben im Iran zu erfüllen und den friedlichen Charakter des iranischen Atomprogramms sicherzustellen.

Grossi kritisierte die einseitige Entscheidung der Islamischen Republik als „unverhältnismäßig und beispiellos“. Iran gehe damit einen „Schritt in die falsche Richtung“ und versetze „einem bereits angespannten Verhältnis einen unnötigen Schlag“. Der IAEA-Chef rief das Land auf, seine Haltung zu überdenken und seine Entscheidung zu „korrigieren“.

Iran rechtfertigte das Vorgehen als Reaktion auf eine Warnung der USA, Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens bei der IAEA-Gouverneursratssitzung diese Woche in Wien. Sie hatten dem Iran angesichts seiner „vorsätzlichen Weigerung“, mit der IAEA zu kooperieren, mit einer neuen Resolution gedroht.

Damit hätten die vier westlichen Staaten die Gouverneursratssitzung „zu rein politischen Zwecken missbraucht“, erklärte der iranische Außenamtssprecher Nasser Kanani. Er verwies auf „die Notwendigkeit der Neutralität“ der IAEA.

Die USA, Frankreich, Großbritannien, Deutschland sowie Russland und China hatten 2015 ein Atomabkommen mit dem Iran geschlossen. Es sollte verhindern, dass Teheran Atomwaffen entwickelt. 2018 stiegen die USA unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus. Daraufhin hielt sich auch Iran schrittweise nicht mehr an seine Verpflichtungen. Die Verhandlungen über eine Wiederbelebung des Abkommens blieben ergebnislos.

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