Bundesweite Tarifkonflikte im ÖPNV: Neue Warnstreiks im Nahverkehr
Verdi ruft für Anfang März zum Arbeitskampf auf. Die genauen Termine unterscheiden sich, nur Bayern ist nicht betroffen. Auch Fridays for Future will mitdemonstrieren.
Gottverlassene Bushaltestelle Foto: Jens Büttner/dpa
BERLIN dpa | Die Gewerkschaft Verdi ruft für kommende Woche bundesweit zu Warnstreiks im öffentlichen Personennahverkehr auf. Wie die Gewerkschaft am Donnerstag in Berlin mitteilte, sind die Arbeitskämpfe regional an unterschiedlichen Tagen geplant, mit dem 1. März als Hauptstreiktag. Bayern ist als einziges Bundesland nicht betroffen. Parallel zu den Warnstreiks organisiert Fridays For Future für den 1. März zahlreiche Demonstrationen gegen die Klimakrise.
In den vergangenen Wochen gab es bereits mehrere Warnstreiks im ÖPNV in einzelnen Bundesländern. Am 2. Februar bestreikte Verdi den öffentlichen Personennahverkehr in einer bundesweit koordinierten Aktion in nahezu allen Bundesändern. Damals waren nach Gewerkschaftsangaben mehr als 80 Städte und rund 40 Landkreise betroffen.
„Das Signal, das die Beschäftigten mit ihrem Streik am 2. Februar ausgesendet haben, ist anscheinend nicht ausreichend verstanden worden, denn die Tarifverhandlungen in den einzelnen Bundesländern sind nach wie vor ohne Ergebnis geblieben“, sagte die stellvertretende Verdi-Vorsitzende Christine Behle laut Mitteilung. „Um endlich Bewegung in die Verhandlungen zu bringen, muss jetzt erneut Druck auf die Arbeitgeber ausgeübt werden. Deshalb rufen wir die Beschäftigten zu konzertierten Streiks auf.“
Die Gewerkschaft verhandelt derzeit parallel in allen Bundesländern, in Bayern ist der Tarifvertrag aber nicht gekündigt. Dadurch kann dort nicht gestreikt werden. In den meisten Runden geht es vor allem um die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten. Verdi fordert unter anderem kürzere Arbeitszeiten ohne finanzielle Einbußen, längere Ruhezeiten zwischen einzelnen Schichten, mehr Urlaubstage oder mehr Urlaubsgeld.
Klimaaktivist*innen unter den Streikenden
Damit sollen die Beschäftigten entlastet und die Berufe im Nahverkehr attraktiver werden. Sämtliche Verkehrsunternehmen leiden unter Personalmangel. Insbesondere Busfahrerinnen und Busfahrer sind schwer zu finden. Die Berliner Verkehrsbetriebe sind aus diesem Grund seit Monaten mit einem eingeschränkten Busfahrplan unterwegs.
In Brandenburg, im Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen wird auch über höhere Löhne und Gehälter verhandelt. Verdi fordert zum Beispiel in Bandenburg 20 Prozent mehr pro Monat für die Beschäftigten, mindestens aber 650 Euro. Die Laufzeit des Tarifvertrags soll laut Verdi ein Jahr betragen. In Hamburg wird über einen neuen Haustarifvertrag für die Verkehrsbetriebe verhandelt.
Verdi und Fridays For Future arbeiten bereits seit einiger Zeit zusammen, unter anderem in der Kampagne „Wir fahren zusammen“. Auch beim Warnstreik Anfang Februar mischten sich an zahlreichen Streikposten junge Aktivistinnen und Aktivisten unter die Beschäftigten. Die Anfahrt zu den Klimademonstrationen, die ebenfalls am 1. März stattfinden sollen, dürfte vielerorts durch den Warnstreik deutlich schwieriger werden.
Die neuen Warnstreiks reihen sich ein in eine länger werdende Liste an Arbeitskämpfen im Verkehr in diesem Jahr. Neben den ÖPNV-Warnstreiks gab es zwei mehrtägige Arbeitskämpfe bei der Bahn und zuletzt auch mehrere Arbeitsniederlegungen im Flugverkehr.
