Große Koalition nach der Bayernwahl

SPD-Vize stellt Fortbestand infrage

Nach der Niederlage der bayerischen Sozialdemokraten richtet sich der Blick auf die Bundesebene. Parteivize Ralf Stegner sieht nun auch die Große Koalition in der Pflicht.

Eine Frau mit Kochmütze. Ein Mann zeigt auf sie. Andrea Nahles und Ralf Stegner

Damals war gut lachen: Andrea Nahles und Ralf Stegner beim politischen Aschermittwoch 2010 Foto: dpa

BERLIN dpa/rtr/taz | Die Wahlniederlage der SPD in Bayern sitzt tief. Dabei sind die Blicke nicht nur auf die künftige Rolle der SPD im bayerischen Landtag, sondern auch auf die in der Bundesregierung gerichtet. SPD-Vize Ralf Stegner äußerte sich über den Fortbestand der Großen Koalition auf Bundesebene kritisch. „Da muss sich etwas gravierend ändern, wenn diese Regierung Bestand haben soll“, sagte er am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Die Wähler in Bayern hätten „zur Arbeit der Berliner GroKo ein sehr negatives Urteil gesprochen“.

Die SPD-Chefin selbst, Andrea Nahles, will kurz nach der Wahl keine Bedingungen für den Verbleib in der großen Koalition nennen. „Rote Linien jetzt zu definieren, das halte ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht für angesagt“, sagte Nahles am Montag in Berlin. „Die Frage, ob diese große Koalition funktioniert auch im Sinne dessen, was wir gemeinsam verabredet haben im Rahmen des Koalitionsvertrags, entscheidet sich nicht alleine vom Ergebnis – so schmerzlich es ist – einer Landtagswahl“, betonte sie. Die Funktionsfähigkeit des Bündnisses werde sich in den nächsten Monaten erweisen. Es gehe auch darum, wie weit die SPD ihre Themen durchsetzen könne.

Auch einen Rücktritt von CSU-Chef Horst Seehofer wollte Nahles nicht fordern. Das Wahlergebnis zeige aber, dass sich der „ganze Stil der Zusammenarbeit“ ändern müsse. Sie hoffe, dass dies als Botschaft verstanden werde, denn auch das Ergebnis der CSU sei ja sehr schlecht gewesen.

Bayerns Spitzenkandidatin Natascha Kohnen positionierte sich hinsichtlich Seehofer deutlicher. Mit Blick auf den derzeitigen Bundesinnenminister und CSU-Chef sagte sie: „Ein solcher Mann ist für mich in Bayern nicht mehr tragbar.“ Seehofer spalte das Land, anstatt es zusammenzuführen.

Die SPD hatte bei der Landtagswahl am Sonntag ihr Ergebnis von 2013 halbiert und mit 9,7 Prozent so schwach abgeschnitten wie bundesweit noch nie bei einer Landtagswahl.

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