Obama und Hollande kommen

Klimagipfel ohne Merkel

Gerne lässt sie sich als Klimakanzlerin feiern, doch eine Einladung des UN-Generalsekretärs schlägt die deutsche Regierungschefin aus.

Klimakanzlerin? Proteste in Berlin 2009.  Bild: reuters

BERLIN taz | Angela Merkel wird im September nicht zum Klimagipfel nach New York reisen. Das bestätigte der taz ein Regierungssprecher. Eingeladen hat UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon Staats- und Regierungschefs der ganzen Welt. Er verknüpfte dies mit der Aufforderung, „mit Ehrgeiz und Verantwortung“ teilzunehmen.

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Andere Staatschefs werden, so heißt es aus Ban Ki-Moons Umfeld, der Einladung folgen. So wird US-Präsident Barack Obama zu dem Treffen erwartet. Frankreichs Präsident Francois Hollande auch.

Obama und Hollande hatten im Februar in einem gemeinsamen Artikel, der in Washington Post und Le Monde erschienen ist, Unterstützung für ein „ehrgeiziges globales Abkommen“ mit „konkreten Maßnahmen“ zur Treibhausgasreduzierung gefordert. Der Klimagipfel im September, so schrieben die beiden, „gibt uns die Möglichkeit, unsere Ambitionen für die Klimakonferenz in Paris zu beteuern.“

Der Ban-Ki-Moon-Gipfel gilt als wichtiger Meilenstein für einen neuen UN-Klimavertrag, der im nächsten Jahr in Paris verabschiedet werden soll. Dieser soll ab dem Jahr 2020 gelten und das sogenannte Kyoto-Protokoll ablösen. Mit diesem hatten sich Industrieländer verpflichtet, ihre Co2-Emissionen zu mindern. Zuletzt gehörten dazu allerdings nur noch Europa und wenige andere Länder. Kanada ist beispielsweise ausgestiegen. Japan und Russland beteiligten sich auch nicht mehr.

UN-Generalsekretär hofft auf "kräftige Zusagen"

Geht es nach Ban Ki Moon, soll der Gipfel in New York ein „Katalysator“ für Klimaschutzmaßnahmen sein. Die Länder sollen Zahlen auf den Tisch legen und „kräftige Zusagen“ machen, die Treibhausgasemissionen zu mindern. In den Verhandlungen für eine neues Klimaregime sollen auch Schwellenländer wie Brasilien, China, Indien oder Südafrika bewegt werden, erstmals verbindlich den Anstieg ihrer Treibhausgasemissionen zu bremsen.

„Die Bundeskanzlerin begrüßt das große persönliche Engagement des VN-Generalsekretärs und und hat ihre volle politische Unterstützung versichert“, erklärte der Sprecher. Merkel, die sich auch gerne mal als Klimakanzlerin feiern läßt, sei „eine Teilnahme aus terminlichen Gründen nicht möglich“. Deutschland werde aber „hochrangig“ vertreten sein. Wer von der Bundesregierung komme, werde „rechtzeitig“ bekannt gegeben.

Der Sprecher versuchte den Eindruck zu zerstreuen, Klimaschutz sei Merkel nicht wichtig: „Eine ambitionierte internationale Klimapolitik ist eine politische Priorität der Bundesregierung, für die sich die Bundeskanzlerin auch persönlich engagiert.“ Das zeige sich auch daran, dass sie den jährlichen Petersberger Klimadialog ins Leben gerufen habe. Das Treffen finde dieses Jahr im Juli in Berlin statt, 35 Minister und hochrangige politische Vertreter seien geladen. Die Kanzlerin werde kommen.

 

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