Israelischer Ministerpräsident Netanjahu

Regierungsmehrheit sicher

Benjamin Netanjahu hat die nötige Mehrheit für die Bildung einer Koalitionsregierung gefunden. Mindestens 67 Knesset-Abgeordnete unterstützen ihn.

Wird wohl bald seine vierte Amtszeit als Regierungschef antreten: Benjamin Netanjahu. Bild: dpa

JERUSALEM afp | Der bisherige israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat nach Angaben des Präsidialamts in Jerusalem eine klare Mehrheit sicher, um auch die nächste Regierung zu bilden. Der Chef der konservativen Likud-Partei werde von mindestens 67 der 120 Abgeordneten des neuen Parlaments unterstützt, sagte Präsidentensprecher Jason Pearlman am Montag.

Zuvor hatte Staatschef Reuven Rivlin zwei Tage lang Konsultationen mit den zehn Fraktionen in der der vergangene Woche neugewählten Knesset geführt, die am 31. März erstmals zusammentreten wird.

Am Sonntag hatten sich neben dem Likud (30 Knessetsitze) bereits die nationalreligiöse Partei Jüdisches Heim (acht Mandate) und die beiden Fraktionen der ultraorthodoxen Juden, Schas (sieben) und Tora-Judentum (sechs), für Netanjahu ausgesprochen. Am Montag empfahlen auch die sozialkonservative Liste Kulanu (zehn Sitze) und die nationalistische Partei Unser Haus Israel (sechs) dem Staatschef, den amtierenden Ministerpräsidenten mit der Regierungsbildung zu beauftragen.

Im wahrscheinlichen Fall seiner Wiederwahl wird Netanjahu seine vierte Amtszeit als Regierungschef antreten, davon drei in Folge seit 2009.

 

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