Bundesbank: Sinnkrise der Superbehörde

Die Bundesbank hat noch ganz andere und viel gravierendere Probleme als seinen irrlichternden Vorstand Thilo Sarrazin. Vor allem verliert sie rapide an Bedeutung.

Bekanntestes Gesicht der Bundesbank: Thilo Sarrazin. Bild: reuters

Es war einmal eine Zentralbank in Deutschland, die hieß Bundesbank. Sie druckte D-Mark, versorgte die Wirtschaft mit frischem Geld und verhinderte zugleich, dass die Inflationsrate aus dem Ruder lief. Dann aber kam die europäische Währungsreform und mit ihr die Europäische Zentralbank (EZB). Das war das Ende der D-Mark, und es hätte eigentlich auch das Ende der Bundesbank sein können.

Aber so schnell lässt sich eine Megabehörde mit damals mehr als 16.000 Mitarbeitern nicht ins Reich der Geschichte verbannen. Sie wurde im Zuge der Bundesbankreform 2002 nur ein wenig zurückgestutzt, ihr Vorstand von 15 auf inzwischen 6 Mann verkleinert - darunter der wegen seines "Kopftuchmädchen"-Interviews abgestrafte ehemalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin, der jetzt nur noch für Informationstechnologie und Risikokontrolle zuständig ist. Die im Grunde überflüssig gewordenen Landeszentralbanken wurden entmachtet, und viele der Filialen, die Banken und Handel mit Bargeld versorgen und falsche oder kaputte Banknoten aus dem Verkehr ziehen, wurden geschlossen.

Seit 1999 hat die Bundesbank nur noch Mitwirkungsrechte bei der Sicherung der Geldstabilität: Bundesbankpräsident Axel Weber sitzt mit am Tisch, wenn der Zentralbankrat der EZB tagt und die Leitzinsen festlegt. Das ist der Zinssatz, zu dem die Zentralbanken den übrigen Banken Geld leihen und so die Geldmenge und die Inflationsrate steuern. Die Bundesbank meldet daher, um rechtzeitig inflationäre Tendenzen erkennen zu können, regelmäßig die in Deutschland kursierende Geldmenge an die EZB. Überhaupt betreibt sie eine große Statistikabteilung und berät auch die Bundesregierung in Geldfragen.

Zusammen mit anderen Zentralbanken managt sie zudem ein elektronisches Zahlungsverkehrssystems, über das Transaktionen zwischen den Geschäftsbanken und mit dem Ausland abgewickelt werden.

Dem deutschen Staat dient die Bundesbank als Hausbank. Bundes- und Landesbehörden und Sozialversicherungsträger haben alle ihr Konto bei der Bundesbank. Und sie verwaltet die Währungsreserven der Bundesrepublik, etwa die durch Exporte eingenommenen ausländischen Devisen. Die dafür anfallenden Zinserträge stellen einen regelmäßigen Geldsegen für den Bundeshaushalt dar. Ein Teil der Währungsreserven besteht aus Gold: immerhin gut 3.400 Tonnen, nach derzeitigem Kurs rund 80 Milliarden Euro, die angeblich nur zum geringsten Teil in Frankfurt, sondern vielmehr in den USA und der Schweiz gebunkert sind.

Die Frage ist, ob all das einen Apparat von immer noch rund 10.000 Mitarbeitern rechtfertigt, die Hälfte davon Beamte. Eine Frage, die sich die Bundesbank selbst wohl auch stellt. Langsam baut sie weiter Personal ab. Anfang der Woche erst waren am Hauptsitz der Bundesbank in Frankfurt am Main rund 1.500 Beschäftigte gegen Vorstandspläne auf die Straße gegangen, 14 von bundesweit 47 Filialen zu schließen und die Stellenzahl bis 2012 auf 9.000 zu senken.

Kampf um Kompetenzen

Vor allem aber kämpft die Bundesbank beständig um mehr Kompetenzen. Bei der Bankenaufsicht dürfte ihr das gerade gelungen sein. Lange musste sie die Kontrolle der Banken mit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) teilen. Und lange wurde über die Abgrenzung der Aufgaben gestritten, die Zulassung von Banken etwa, die Überprüfung ihrer Bilanzen oder die Bewertung, ob ihr Eigenkapital ausreichend ist. Gut funktioniert hat die Aufsicht nicht, wie die zahlreichen Beinahe-Bankpleiten im Zuge der Finanzkrise zeigten.

Daher einigten sich die schwarz-gelben Koalitionäre vergangene Woche darauf, dass künftig die Bundesbanker allein die Banken beaufsichtigen sollen. Die Reaktionen waren allerdings nicht durchweg positiv. Der Chef des industrienahen Instituts der Deutschen Wirtschaft, Michael Hüther, lästerte etwa, dass nicht das Kompetenzgerangel am Versagen der Bankenaufsicht in der Finanzkrise schuld gewesen sei, sondern schlicht das mangelnde Know-How der Aufseher über die komplexen und hochriskanten Geschäfte der Banken.

Comments

[Axel Dörken]

Den Schlusssatz aufgreifend, könnte genau das die Lösung sein.

Von nun an prüfen die Bundesbanker die Geschäftsideen dem hingehend, ob sie diese ergreifen/erfassen können und die Banker, die diese Geschäftsideen erdacht haben, werden daraufhin geprüft, ob sie diese schlüssig erklären können.

Ist eines von beiden nicht möglich, bleiben solche Geschäfte außen vor.

Ja, das Bedarf eines gesunden Selbstbewusstseins. Und ob das bei solchen Bankern vorhanden ist, darf bezweifelt werden. Bei Thilo Sarazin steht es wohl außer Frage. Wer über andere so denkt, hat ein übersteigertes Ego und eben ungesundes Selbst- und Fremdbewusstsein

Das wär doch schön:

1. Jeder Sozialschmarotzer, also jene, die Geld der Wertschöpfung entziehen, in dem sie es nur in sich selbst (Geld) anlegen, hat einen Malus, sprich Strafzins, zu zahlen, der wiederum der Wirtschaft oder Natur zu Gute kommt.

Werden Geschäfte abgewickelt, die der Wertschöpfung dienen, bleibt dieser Malus außen vor.

2. Alle undurchsichtigen Geschäfte werden vom heutigen Tag an außen vor gelassen.

Nach und nach werden Geld-inGeld-Anlagen geächtet und schwinden in die Bedeutungslosigkeit.

Märchenstunde für Onkel Axel...

Liebe Grüße

Axel