Kolumne The Final Countdown

Noch 3 Tage bis zur Griechen-Pleite

Alexis Tsipras sieht Europa in der Hand von neoliberalen Mächten. Ein ziemlich plumper Versuch, von eigenen Versäumnissen abzulenken.

Hier ziehen sich neoliberale Mächte über Europa zusammen. Foto: Daniel Reinhardt/dpa

Warum macht Alexis Tsipras so was? Warum setzt er mitten im Endspiel auf Konfrontation? Das fragen sich viele Journalisten in Brüssel, nachdem der griechische Premier einen geharnischten Kommentar in der Zeitung Le Monde veröffentlicht hat.

Darin weist Tsipras nicht nur alle Schuld für die aktuelle Hängepartie im Schuldenstreit von sich. Er spielt den Konflikt auch zu einem historischen Machtkampf zwischen autoritären Neoliberalen und solidarischen Demokraten in der EU hoch. „Griechenland ist das erste Opfer“, schreibt Tsipras.

„Alle Länder, die der Macht (der Neoliberalen) nicht nachgeben wollen, sollen hart bestraft werden.“ Dabei gehe es nicht nur um eine rücksichtslose Sparpolitik, sondern auch um Beschränkungen beim Kapitalverkehr und um die Einführung einer Parallelwährung neben dem Euro.

Nun sind Kapitalkontrollen nichts, was einem Linken wie Tsipras Angst machen sollte. Im Gegenteil: Sie können nützliche Instrumente im Kampf gegen Steuerflucht und Spekulation sein. Auch eine Parallelwährung ist nicht unbedingt ein Schreckgespenst. Sie könnte Griechenland helfen, die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Warum stellt Tsipras diese Maßnahmen dann als neoliberale Folterinstrumente hin?

Wann ist Griechenland pleite? Als mögliches Datum wird momentan der 5. Juni gehandelt, weil dann eine neue Kreditrate fällig wird. Allerdings gab es solche Termine schon häufiger. Möglich wäre daher auch der 28. April 2054, der Tag, an dem Athen die letzte Zahlung aus dem aktuellen Rettungsprogramm zurückzahlen muss.

Was steckt also wirklich hinter all diesen Countdowns? taz-Brüssel-Korrespondent Eric Bonse nutzt die wer weiß wievielte bevorstehende Griechenlandpleite und klärt über die Hintergründe der aktuellen Verhandlungen auf. Bis der Zähler auf Null steht.

Teil 1: Noch 8 Tage bis zur Griechen-Pleite

Teil 2: Noch 7 Tage bis zur Griechen-Pleite

Griechen-Pleite hat Wochenende

Teil 3: Noch 4 Tage bis zur Griechen-Pleite

Die Antwort ist vermutlich, dass es Tsipras mit der Angst zu tun bekommt. Seit seinem Wahlsieg ziehen die Griechen immer mehr Geld von ihren Konten ab. Je lauter das Gerede von Kapitalkontrollen, desto stärker wird der Run auf die Banken. Davor hat er Angst.

Das ist verständlich, offenbart aber ein taktisches Versagen. Tsipras und sein Finanzminister Varoufakis wären besser beraten gewesen, selbst Kapitalbeschränkungen und eine Parallelwährung ins Spiel zu bringen. Dann stünden sie nun besser da: als weitsichtige, tatkräftige Politiker.

Doch das passte offenbar nicht zum Wahlprogramm, den Euro um jeden Preis zu verteidigen. Tsipras und seine Genossen sind zu Gefangenen ihrer eigenen Rhetorik geworden. Der Kommentar in Le Monde klingt wie ein letzter verbaler Rundumschlag vor der Kapitulation.

 

Jahrgang 1960. Hat in Hamburg Politikwissenschaft studiert, ging danach als freier Journalist nach Paris und Brüssel. Eric Bonse betreibt den Blog „Lost in EUrope“ (lostineu.eu). Seine taz-Kolumne zur Europawahl ist als E-Book erschienen - Titel: "Wo sind eigentlich die Hinterzimmer in Brüssel?"

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