Krieg in Syrien

„Kein Zweifel“ an Assads C-Waffen

Sarin oder ein ähnliches Nervengas soll zum Einsatz gekommen sein: Die Verteidigungsminister der USA und Israels erheben schwere Vorwürfe gegen Syrien.

US-Verteidigungsminister James Mattis (l.) und der Staatspräsident Israels Reuven Rivlin Foto: dpa

TEL AVIV/DEN HAAGap/afp/taz |Die USA und Israel werfen Syriens Regierung vor, entgegen ihrer Zusagen doch noch verbotene Chemiewaffen zu besitzen. „Ich kann mit Autorität sagen, dass sie einige einbehalten haben“, sagte US-Verteidigungsminister James Mattis am Freitag in Israel, wo er zu Gesprächen mit Regierungsvertretern weilte. Daran bestehe „kein Zweifel“.

Es sei „ein Verstoß gegen die Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, und es wird auf diplomatischem Weg in Angriff genommen werden müssen.“

Mattis äußerte sich an der Seite des israelischen Verteidigungsministers Avigdor Lieberman. Dessen Ministerium hatte diese Woche auf Grundlage von Geheimdiensterkenntnissen erklärt, dass Syrien noch immer bis zu drei Tonnen Chemiewaffen in seinem Besitz habe. Die Regierung Damaskus hatte sich nach einem Chemiewaffeneinsatz mit über 1.400 Toten im Jahr 2013 verpflichtet, sämtliche chemischen Waffen an internationale Experten zu übergeben.

Am 4. April waren aber bei einem Luftangriff des syrischen Regimes auf den Ort Chan Scheichun im Rebellengebiet mindestens 90 Menschen an den Folgen der Freisetzung chemischer Kampfstoffe gestorben. Am Mittwoch dieser Woche bestätigte die Organisation gegen ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) aufgrund von Analysen in vier Labors, dass Sarin oder ein ähnliches Nervengas zum Einsatz gekommen war.

Dies deutet auf einen Giftgas­einsatz des Regimes hin. Sy­riens und Russlands Regierungen hatten zunächst behauptet, der Luftangriff habe chemische Kampfstoffe der Rebellen freigesetzt. Als diese Version unhaltbar wurde, hatten sie den Tod der Zivilisten als Fälschung dargestellt. Eine unabhängige Untersuchung hat Russland bisher durch ein Veto im UN-Sicherheitsrat blockiert. Die OPCW sowie mehrere Geheimdienste haben allerdings in die Türkei gebrachte Opfer des Angriffs sowie am Angriffsort unter Aufsicht entnommene Proben untersucht. Am Donnerstag bat Syriens Regierung nun doch um eine UN-Untersuchung.

In Tel Aviv sagte Mattis auch, Syriens Luftwaffe habe in den vergangenen Tagen ihre Kampfflugzeuge auf Stützpunkte im Land verteilt. Es wird vermutet, dass Syrien sich so gegen mögliche weitere US-Angriffe wappnen will. Am 7. April hatten die USA als Vergeltung für den Chemiewaffenangriff einen syrischen Luftwaffenstützpunkt mit Raketen beschossen.

 

Seit Anfang 2011 währt der Konflikt zwischen Assad und Oppositionellen in Syrien. Mit dem Auftauchen der IS-Milizen begann ein Krieg in der ganzen Region.

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