das wichtigste
: Türkei-Frage noch offen
EU-Einigung zum türkischen Beitritt weiter in der Schwebe. Zypern und Griechenland bleiben hart
BRÜSSEL ap ■ Die für den 3. Oktober geplante Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei hängt weiter in der Schwebe. Die 25 EU-Staaten konnten sich gestern erneut nicht auf eine Erklärung als Reaktion auf die Ankündigung der Türkei einigen, das EU-Mitglied Zypern nicht anzuerkennen. Die Botschafter der Mitgliedstaaten trennten sich bereits nach gut einer Stunde.
Die amtierende britische Ratspräsidentschaft will in den nächsten Tagen weiter konsultieren. Vor allem Zypern und Griechenland seien bei ihrer harten Position geblieben. Sie dringen darauf, dass die Türkei Zypern noch während der Beitrittsverhandlungen anerkennt. Im Text der Präsidentschaft heißt es bislang aber nur, dass dies „so schnell wie möglich“ geschehen und spätestens bis zu einem Beitritt der Türkei geschehen solle. Offen blieb zudem weiterhin die genaue Formulierung zur Sicherstellung, dass die Türkei die bestehende Zollunion mit der EU uneingeschränkt auch auf Zypern anwendet.
Die Türkei hatte Ende Juli wie von der EU verlangt, das so genannte Ankara-Protokoll unterzeichnet, das die Zollunion auf die zehn neuen EU-Staaten samt Zypern ausweitet. In einer Zusatzerklärung stellte Ankara aber klar, dass dies keine völkerrechtliche Anerkennung der Republik Zypern bedeute.
